 Krings: Kriminalität von links immer professioneller
Geschrieben am 08-06-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich des aufgetauchten linksextremen Heftes
"Prisma", mit der zu Straftaten angeleitet wird, erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr.
Günter Krings MdB:
In solchen Schriften zeigt sich die hohe kriminelle Energie und
Professionalität politisch links motivierter Straftäter. Deshalb
müssen wir unser Augenmerk verstärkt auf diese Formen von
Kriminalität richten. Politisch links motivierte Straftaten sind im
letzten Jahr um 53 Prozent sprunghaft angestiegen. Unsere
Strafverfolgungsbehörden sind aufgerufen, den Verfolgungsdruck gegen
die Nutzer und die Urheber solcher Bombenbau- und Sabotageanleitungen
verstärken. Es geht hier nicht um Kavaliersdelikte, sondern um
schwere Straftaten gegen Leib und Leben, Eigentum und unsere
Infrastrukturen. Die im letzten Jahr neu geschaffenen
Strafvorschriften, zum Schutz des demokratischen Rechtsstaates müssen
jetzt ihren Test gegen solche Anleitungen zu Terror- und
Sabotageakten bestehen und dafür sorgen, dass die Urheber dieser
Schriften zur Verantwortung gezogen werden. Denn solche
demokratiefeindlichen Täter und Hintermänner steigern die ohnehin
hohe Gewaltbereitschaft linker Autonomer und regen bislang nicht
auffällig gewordene Sympathisanten zu Straftaten an.
Seit einigen Wochen kursiert eine 80-seitige Broschüre mit Tipps
für Anschläge und Sabotageaktionen - auch im Internet. Die anonymen
Verfasser beschreiben den Bau von Brandsätzen mit Zeitzündern,
Hakenkrallen, mit denen Züge der Bahn zum Halten gebracht werden und
Techniken zum Umsägen von Strommasten. Zudem werden Strategien
aufgezeigt, mit denen man Ermittlungen der Polizei erschwert, wie man
Spuren vermeidet und Observanten abschüttelt. Diese Mit 53,4 Prozent
mussten wir im letzten Jahr einen sprunghaften Anstieg politisch
links motivierter Kriminalität verzeichnen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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