LVZ: Nach der Pizza-Connection wird jetzt von SPD- und FDP-Abgeordneten der sozialliberale Gesprächszirkel neu belebt
Geschrieben am 10-06-2010 |
Leipzig (ots) - Vor dem Hintergrund anhaltender
Koalitionsstreitigkeiten zwischen Union und FDP wird im Bundestag,
angelehnt an die frühere "Pizza-Connection" von Unions- und
Grünen-Politikern, eine neue sozialliberale Gesprächsrunde neu
belebt. Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung"
(Donnerstag-Ausgabe) treffen sich Jung-Parlamentarier von SPD und FDP
am kommenden Montag in Berlin zu einer Gesprächsrunde, um inhaltliche
Gemeinsamkeiten für eine zukünftige Politik zu erörtern. Birgit
Homburger, FDP-Fraktionschefin im Bundestag, sagte gegenüber der
Zeitung: "Ich begrüße jeden Gesprächsfaden zu anderen Fraktionen."
Sie verstehe, wenn die jungen Parlamentarier dies vor dem Hintergrund
der augenblicklichen Koalitionsdebatte als ein Zeichen der Öffnung
werteten. Die vom FDP-Parlamentarier Florian Toncar und vom
SPD-Abgeordneten Peter Friedrich koordinierte Gesprächsrunde war
bereits in der vergangenen Legislaturperiode zusammengetroffen und
habe, so Friedrich gegenüber der "Leipziger Volkszeitung", zu den
"bestbesuchtesten Gesprächszirkeln der jungen Abgeordneten" gehört.
Als Themen für die Neubelebung der Gesprächsrunde zwischen FDP und
SPD, bei denen die Parteien ähnlich dächten, nannte Friedrich "Fragen
von Fortschritts- und Wachstumsvorstellungen" sowie die Themen
"Bürgerrechte, Gesellschaftspolitik und ganz konkret auch für die
Neuaufstellung der Bundeswehr: In all diesen Politikfeldern liegen
die Beschlusslagen von SPD und FDP näher beieinander als die von
Union und FDP." Das alles müsse informell beginnen, ehe man es auf
ein Ziel ausrichten könne. "Die Pizza-Connection lebte davon, dass es
damals ein Tabubruch war - vor allem für die Schwarzen. Für uns ist
es das mit Sicherheit nicht. Die politischen Diskrepanzen zwischen
SPD und FDP sind sicher nicht größer, als sie es in vielen Fragen
zwischen den bürgerlichen Grünen und den bürgerlichen Schwarzen
gewesen sind", so Friedrich. "Ein Tabu-Thema gibt es zwischen SPD und
FDP nicht. Ganz im Gegenteil. In Düsseldorf werden Ampel-Gespräche
zwischen SPD, Grünen und FDP geführt. Unsere Gesprächskontakte
zwischen SPD und FDP im Bundestag haben schon deshalb wirklich nichts
Verschwörerisches an sich. Das war bei den Schwarz-Grün-Kontakten
früher ganz anders."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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Pressekontakt:
Leipziger Volkszeitung
Büro Berlin
Telefon: 030/233 244 0
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