 Neues Deutschland: zum Wahlausgang in Belgien
Geschrieben am 14-06-2010 |
Berlin (ots) - Staaten, die sich von der Weltbühne verabschieden,
erlebte man zuletzt nur östlich des einstigen »Eisernen Vorhangs«.
Nun will ein studierter Historiker das Königreich Belgien 180 Jahre
nach seiner Gründung gleichsam »verdunsten« lassen, wie er sagt. Es
war schon immer ein fragiles Konstrukt, doch hat der Zwist zwischen
Flandern und Wallonien das kleine Beneluxland zuletzt fast
unregierbar gemacht. Dabei spiegelt der immer schlagzeilenträchtige
flämisch-frankofone Sprachenstreit letztlich vor allem
sozio-ökonomische Interessen. Nicht von ungefähr will der
konservativ-nationalistische Wahlsieger Bart de Wever als erstes das
Sozialsystem reformieren - im Klartext: den inzwischen ärmeren, auf
staatliche Alimente angewiesenen Wallonen den Geldhahn abdrehen.
Für seine Neu-Flämische Allianz ist Belgien ein »gescheitertes Land«.
Sie fordert ein unabhängiges Flandern. Aber selbst im Stammland
findet die N-VA damit keine Mehrheit. De Wever braucht Partner, will
er dieses Ziel wie verkündet auf evolutionärem Wege erreichen, denn
der führt nur über eine Verfassungsänderung. Dafür würde er wohl
sogar auf den Posten des Premiers verzichten. Das alles lässt wieder
eine sehr schwierige Regierungsbildung erwarten. Nach den letzten
Wahlen 2007 brauchte es ein halbes Jahr, ehe wenigstens ein
provisorisches Kabinett stand. Keine guten Aussichten damit auch für
Belgiens EU-Ratspräsidentschaft, die schon am 1. Juli beginnt.
Originaltext: Neues Deutschland
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/59019
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_59019.rss2
Pressekontakt:
Neues Deutschland
Redaktion / CvD
Telefon: 030/2978-1721
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
274029
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Getränkedosen erobern Supermärkte zurück Auslaufmodell WOLFGANG MULKE Bielefeld (ots) - Verbraucher sind bequem. Das ist auch ihr gutes
Recht. Deshalb finden Produkte, die das Leben vereinfachen, schnell
reißenden Absatz. Doch aus Sicht der Umwelt und der Volkswirtschaft
ist das nicht immer sinnvoll. Die Getränkedosen sind ein Beispiel
dafür. Sie lassen sich leicht transportieren und trüben den Geschmack
des Inhalts nicht wesentlich ein. Kein Wunder, dass Bier und Brause
aus Büchsen so viele Anhänger hat. Dennoch gab es gewichtige Gründe
dafür, die Blechverpackung aus den Regalen zu verbannen. Die mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Kraft sperrt sich gegen Minderheitsregierung Notlösung PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Dass der Verzicht von SPD-Chefin Hannelore
Kraft, Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) zu stürzen und sich
zur Chefin einer Minderheitsregierung wählen zu lassen, nicht auf
ungeteilten Beifall bei politischen Freunden und Gegnern stößt, war
zu erwarten gewesen. Vor allem Bundespolitiker der Grünen, aber auch
der SPD bedrängen Kraft, jetzt die Gunst der Stunde zu nutzen und
sich wählen zu lassen. Die Motivation der wohlgemeinten Ratschläge
ist durchsichtig. Grüne wie Renate Künast oder Jürgen Trittin, aber mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Sperrfrist Dienstagmorgen 02.00 Uhr!!! Staatsrechtler: Studiengebühr kann in NRW abgeschafft werden Köln (ots) - Der Düsseldorfer Landtag könnte die Abschaffung der
Studienbeiträge beschließen, und der geschäftsführende
Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) müsste diesen Beschluss auch
ohne Rücksicht auf die Haushaltslage umsetzen. Diese Auffassung
vertritt der Bonner Professor für öffentliches Recht, Klaus Ferdinand
Gärnitz im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger"
(Dienstag-Ausgabe). "Er kann ja dann nicht Studienbeiträge ohne
rechtliche Grundlagen erheben", sagte Gärnitz. Die Universitäten
müssten dann trotz fehlender mehr...
- Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur schwierigen Regierungsbildung in Belgien: Belgische Krankheit Frankfurt/Oder (ots) - Dass Belgien gegründet wurde, ist jetzt 180
Jahre her. Derzeit sieht es nicht so aus, als würden noch viele
weitere dazukommen. Nicht allein die 30 Prozent für die flämischen
Separatisten stimmen bedenklich und auch nicht die zwölf Prozent für
den rechtsradikalen "Vlaams Belang", zumal dieser bei der Wahl sieben
Prozent verlor. Dem steht immer noch eine Mehrheit von Staatstreuen
gegenüber. Doch die belgische Krankheit ist, dass das Spektrum von
Sozialisten, Liberalen, Grünen und Christdemokraten außerstande mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): Schwierige Regierungsbildung in Brüssel Europa geht, Belgien nicht KNUT PRIES, BRÜSSEL Bielefeld (ots) - Manche sorgen sich jetzt um Europa: Am 1. Juli
übernimmt Belgien turnusgemäß den Vorsitz der EU-Regierungen - obwohl
es selber keine richtige hat. Denn es wäre ein Wunder, wenn es bis
dahin gelänge, nach den Parlamentswahlen vom Sonntag einen neuen
Ministerpräsidenten samt Koalitionskabinett zu installieren. Wird
also die EU in den Sumpf der belgischen Innenpolitik gesogen? Da kann
man die Gemüter beruhigen: Die Belgier, nun schon zum zwölften Male
europäische "Präsidentschaft", sind sehr erfahrene und kompetente mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
