Schäuble: Deutschland lässt sich im Libanon nicht auf Abenteuer ein "Studio Friedman" am 14.09.06, um 23:30 Uhr auf N24.
Geschrieben am 15-09-2006 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat den Einsatz der Marine vor der Küste Libanons energisch verteidigt. In der N24- Sendung "Studio Friedman" sagte er am Donnerstag, die Probleme seien ganz sicher nicht mit militärischen Mitteln zu lösen. Das habe auch Israel nicht geschafft. "Deutschland beteiligt sich daran, eine politische Lösung zu finden,...das ist richtig und notwendig." Schäuble sagte: "Wir übernehmen den Anteil an Verantwortung, der unserer relativen Größe und Verantwortung entspricht". Mit einem robusten Mandat lasse sich die Bundesrepublik nicht auf Abenteuer ein. Auch der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan sei gefährlich, auch auf dem Balkan sei es nicht ungefährlich gewesen. Er wehre sich gegen den Eindruck, "als würde diese Bundesregierung Abenteuer machen". Schäuble widersprach dem Argument, mit dem Einsatz wachse die Terrorgefahr in Deutschland. Vielmehr werde sie damit eingedämmt: "Wir bekämpfen die Gefahr terroristischer Anschläge in Deutschland". Schäuble sprach sich für zusätzliche Fähigkeiten aus, um terroristische Aktivitäten frühzeitig zu erkennen. Das Internet müsse stärker kontrolliert werden und Personen, die im Inland für ausländische Studenten bürgen, müssten überprüft werden.
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