 Der Tagesspiegel: Gesundheitsministerin Schmidt will nach der Verabschiedung der Gesundheitsreform Eckpunkte und Gesetzentwurf zur Pflege vorlegen
Geschrieben am 06-01-2007 |
Berlin (ots) - Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hofft,
dass die große Koalition bei der Reform der Pflegeversicherung zeigen
kann, dass sie eine Sozialreform auch zügig und ohne großen Streit
hinbekommen kann: "Ich wünsche mir das, aber ich bin keine
Wahrsagerin. Es wäre zumindest ein guter Vorsatz fürs neue Jahr",
sagte Schmidt im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag".
Selbstverständlich werde es Diskussionen geben, sagte die Ministerin,
"aber wir haben sehr genaue Festlegungen im Koalitionsvertrag".
Sobald die Gesundheitsreform verabschiedet sei, werde mit der
Pflegereform begonnen, die 2008 in Kraft treten solle. Schmidt
kündigte an, Eckpunkte und einen Gesetzentwurf vorzulegen, über den
dann Fraktionen und Länder beraten könnten.
Die Gesundheitsministerin erinnerte daran, dass aus dem
Koalitionsvertrag klar werde, "dass sich auch die
Privatversicherungen stärker an der Finanzierung der Pflege
beteiligen müssen." Außerdem sei mit der Union eine kapitalgedeckte
Demografiereserve verabredet. "Das ist etwas anderes als eine
Kopfpauschale", sagte die SPD-Politikerin. Sie sei sehr dafür, auch
in der Pflege eine Reserve aufzubauen, damit konjunkturelle
Schwankungen oder ein notwendiger Ausgabenanstieg nicht sofort zu
Beitragsanhebungen führten. "Jeder muss nur wissen: Das kostet Geld."
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Der Tagesspiegel am Sonntag, Politikredaktion, Tel. 030-26009-389
Originaltext: Der Tagesspiegel
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