Fromme: In Kasachstan eröffnen sich neue Chancen - auch für Deutsche

Berlin (ots) - Anlässlich der Medienberichte über das Werben des
kasachischen Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew gegenüber den
Deutschstämmigen aus Kasachstan, in das Land ihrer Geburt
zurückzukehren, erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen,
Flüchtlinge und Aussiedler der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Jochen-Konrad Fromme MdB:

In Kasachstan eröffnen sich neue Chancen und Möglichkeiten nicht
nur für die rund 250.000 Deutschstämmigen, die heute noch in dem
zentralasiatischen Land leben, sondern auch für diejenigen, die dort
geboren wurden und in der Zeit nach 1991 in die Bundesrepublik
Deutschland ausgesiedelt sind.

Aufgrund der großen Ressourcen im Bereich der fossilen
Energieträger hat Kasachstan, nach großen Versorgungskrisen in den
90er Jahren, einen Wirtschaftsaufschwung vorzuweisen, der das Land zu
einem "Leuchtturm" in der zentralasiatischen Region gemacht hat.
Gesamtwirtschaftliche Wachstumsraten von über 10 % pro Jahr und
Zuwächse des nationalen Budgets von 40 % sind beeindruckend und
bieten die Grundlage für einen substanziellen infrastrukturellen
Aufbau des Landes.

Um einen solchen Aufschwung zu verstetigen, bedarf es aber auch
einer ausreichenden Anzahl von Menschen, die mit wirtschaftlichem
Pioniergeist ausgestattet sind und sich entsprechenden
Herausforderungen stellen. Die heute rund 15 Millionen Menschen im
achtgrößten Flächenstaat der Welt reichen dafür sicherlich nicht aus.
Es ist erfreulich, festzustellen, dass sich dadurch neue Perspektiven
ergeben können, sowohl für die rund 250.000 Deutschen, die heute noch
in Kasachstan leben, als auch für einen Teil der 750.000 Deutschen,
die nach 1991 aus Kasachstan in die Bundesrepublik Deutschland
gekommen sind. Den Deutschstämmigen hier und der deutschen Minderheit
dort kann daher im besten Sinne und zum Nutzen beider Länder eine
Brückenfunktion zukommen.

Allerdings darf man sich von allem Glanz des
Wirtschaftsaufschwungs nicht blenden lassen, in Fragen der
Rechtssicherheit und auch unter menschenrechtlichen Aspekten muss
Kasachstan noch einige Arbeit leisten.

Gerade die Rechtssicherheit ist für Investoren aus westlichen
Industriestaaten nach allen internationalen Rankings einer der
wesentlichen Standortfaktoren. Hier muss Kasachstan internationalen
Maßstäben standhalten, will es gerade auch mittelständische
Unternehmen und Neustarter ins Land locken. Der Aufbau eines
Mittelstandes böte dann aber die Möglichkeit, den Wohlstand aller im
Land lebenden Menschen zu verbreitern und nicht auf eine kleine
Oberschicht zu begrenzen.

In der Spätaussiedlerpolitik haben CDU und CSU von jeher einen
zweiteiligen Ansatz vertreten: Einerseits steht die Union fest zu den
Bestimmungen des Artikel 116 Grundgesetz, wodurch die
Deutschstämmigen die Möglichkeit haben, zu uns in die Bundesrepublik
Deutschland auszusiedeln. Andererseits zielt unsere Politik darauf
ab, eine dauerhafte Bleibeperspektive durch Verbesserung der
Lebensbedingungen für die Menschen in Kasachstan zu erreichen.

Die sich in Kasachstan bietenden Chancen dürfen auch im Interesse
Deutschlands nicht ungenutzt bleiben; der deutschen Minderheit in
Kasachstan und den deutschen Spätaussiedlern aus Kasachstan kommt
hier eine wichtige Bedeutung zu.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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