 Siebert: Höherer Investitionsanteil wichtig für Soldaten
Geschrieben am 05-04-2006 |
Berlin (ots) - Zum Regierungsentwurf des Verteidigungshaushaltes
2006 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Im Entwurf des neuen Verteidigungshaushaltes ist es gelungen, die
Betriebsausgaben der Bundeswehr um vier Prozent zu senken. Das ist
eine erfreuliche Entwicklung, denn weniger Betriebsausgaben schaffen
mehr Platz für Investitionen. Die Bundeswehr ist damit auf dem Weg zu
einer ausgewogenen Finanzausstattung. Davon profitieren vor allem die
Bereiche Forschung, Entwicklung und Beschaffung. Für unsere Soldaten
bedeutet das, dass auch für die Zukunft sichergestellt ist, dass ihre
Ausrüstung auf dem neuesten Stand der Technik ist.
Gleichzeitig ist es gelungen, mit dem Attraktivitätsprogramm für alle
Laufbahngruppen die Beförderungsmöglichkeiten zu verbessern.
Diese jetzt eingeschlagene positive Entwicklung muss weiter durch
die Setzung der richtigen politischen Rahmenbedingungen unterstützt
werden. Mit der vom Kabinett bereits beschlossenen Erhöhung des
Verteidigungshaushaltes im Rahmen der 39. Finanzplanung wurde die
richtige Richtung eingeschlagen. Die Bundeswehr hat dadurch ein Stück
Sicherheit für die Finanzierung ihres Transformationsprozesses
gewonnen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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