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Stuttgarter Nachrichten: zur Asylleistungen

14.08.2015

Stuttgart (ots) - Ohne Not hat das Bundesverfassungsgericht Mitte 2012 eine drastische Erhöhung der Geldleistungen für Asylbewerber verfügt - im Namen der Menschenwürde. Seitdem ist Deutschlan

Rheinische Post: Kommentar / Mehr Sachleistungen = Von Eva Quadbeck

14.08.2015

Düsseldorf (ots) - Mit seinem Vorstoß, dem deutschen Asylrecht an Anziehungskraft für Wirtschaftsflüchtlinge zu nehmen, hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) in ein Wespennest gestochen. Die E

Rheinische Post: Kommentar / Digitalkompetenz ist Schlüsselqualifikation = Von Michael Bröcker

14.08.2015

Düsseldorf (ots) - So wie Englisch als erste Fremdsprache zum festen Bestandteil des Stundenplans avancierte, so muss künftig auch die Digitalkompetenz Kern der schulischen Ausbildung werden. Der W

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Neues Schul- und Kita-Jahr Es wird schwer Carsten Heil

14.08.2015

Bielefeld (ots) - Die Sommerferien sind vorbei. Die kleinen Kinder besuchen wieder ihre Kitas, die etwas älteren sitzen als Schülerinnen und Schüler wie die Lehrerinnen und Lehrer wieder in der Schule

RNZ: "Scheinheilig" - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zu Wahlrecht/Frauen

14.08.2015

Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert das Südwest-Wahlrecht und den Frauenanteil im Parlament: "Angeblich liegt doch die Frauen-Förderung allen im Ländle so sehr am

Weser-Kurier: Über das Tauwetter zwischen den USA und Kuba schreibt Thomas Spang:

14.08.2015

Bremen (ots) - Das Hissen des Sternbanners über der US-Botschaft in Havanna markiert einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Normalisierung der Beziehungen zwischen den USA und Kuba. Dafür steht

Weser-Kurier: Über Altersschätzung von Flüchtlingen schreibt Silke Hellwig:

14.08.2015

Bremen (ots) - Die Sache ist heikel: Es kann nicht angehen, dass sich deutsche Behörden hinters Licht führen lassen müssen, damit sich Flüchtlinge Vorteile erschleichen, die ihnen nicht zugedacht sin

Weser-Kurier: Über Steuern auf Mallorca schreibt Ralph Schulze:

14.08.2015

Bremen (ots) - Mallorca ist Europas beliebteste Urlaubsinsel. Und deswegen schlägt die Ankündigung, dass dieses Ferienparadies nun von den Urlaubern eine Fremdenverkehrsabgabe kassieren will, besond

Rheinische Post: Bundesregierung will Förderung für Sozialwohnungen verdoppeln

15.08.2015

Düsseldorf (ots) - Angesichts weiter steigender Flüchtlingszahlen will die Bundesregierung ihre Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau verdoppeln. Das hat Bundesbauministerin Barbara Hendricks (S

Rheinische Post: Arbeitsagenturen sollen per Skype beraten

15.08.2015

Düsseldorf (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) will künftig stärker auf digitale Medien setzen. Der Chef der Behörde, Frank-Jürgen Weise, sagte der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Po

Rheinische Post: Wolfgang Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft auf zwei Amtszeiten

15.08.2015

Düsseldorf (ots) - Der frühere SPD-Politiker Wolfgang Clement hat die Arbeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gelobt: "Ich habe bei etlichen Differenzen in der Sache, namentlich in der Energ

Rheinische Post: Opfer-Anwältin spricht im SEK-Skandal von "einseitigen Ermittlungen" der Staatsanwaltschaft

15.08.2015

Düsseldorf (ots) - Im Skandal um die angeblich menschenverachtenden Aufnahmerituale bei einem Kölner Spezialeinsatzkommando (SEK) will die Anwältin des mutmaßlichen Opfers die Einstellung der staat

Mitteldeutsche Zeitung: Hilfe für Flüchtlinge Kommunen können wegen monatelanger Vergabeverfahren kurzfristig ihre Kapazitäten nicht ausbauen.

15.08.2015

Halle (ots) - Die Landkreise in Sachsen-Anhalt stoßen bei der Aufnahme von Flüchtlingen an ihre Grenzen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Sonnabend-Ausgabe). Das Bau-V

Der Tagesspiegel: Auch FDP-Chef Lindner für Sachleistungen statt Geld an Asylbewerber aus Westbalkan-Staaten

15.08.2015

Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, unterstützt Überlegungen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), Asylbewerbern vor allem aus Staaten des Westbalkan meh

Brinkhaus/Rehberg: Das Machbare mit den europäischen Partnern erreicht, erzielter Kompromiss daher vertretbar

15.08.2015

Berlin (ots) - In Eurogruppensitzung wurden noch wichtige Klarstellungen und Verbesserungen erreicht Am gestrigen Freitagabend hat die Eurogruppe ihre Zustimmung zum dritten Rettungspaket für Gr

Der Tagesspiegel: FDP-Chef Christian Lindner nennt Hilfspaket für Athen eine "Fehlentscheidung"

15.08.2015

Berlin (ots) - Berlin - Der Vorsitzende der FDP, Christian Lindner, hat den Bundestag davor gewarnt, dem Hilfspaket für Griechenland zuzustimmen. "So kann die Griechenland-Rettung nicht funktionier

NOZ: Gespräch mit Heinz Hilgers, Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes

15.08.2015

Osnabrück (ots) - Kinderschutzbund: Mehr Sachleistungen würde Lage von Flüchtlingskindern verschärfen Präsident Hilgers kritisiert Vorstoß von Minister de Maizière - "Verfassungswidriger Weg"

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Linken-Chefin Kipping: Parteienspektrum jenseits der Union muss 2017 Kanzlerkandidaten und Merkel-Herausforderer stellen / Nothilfe für die SPD?

15.08.2015

Hannover (ots) - Die Linkspartei ist in großer Sorge, dass die SPD bei der nächsten Bundestagswahl ihren Job als Merkel-Herausforderer nicht übernimmt. Im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschl

NOZ: Interview mit Gerd Nettekoven, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Krebshilfe

15.08.2015

Osnabrück (ots) - Krebshilfe fordert UV-Index in Wetterberichten Vorstandschef Nettekoven: Deutsche achten zu wenig auf Sonnenschutz- Immer mehr Hautkrebsfälle Osnabrück. Angesichts des sorgl

Redaktionsnetzwerk Deutschland: DRK-Präsident: Politik und Hilfsorganisationen müssen wegen der Flüchtlingsbewegung ihre Konzepte im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz überarbeiten

15.08.2015

Hannover (ots) - Angesichts der anhaltenden Flüchtlingsbewegung hat der Präsident des Deutschen Roten Kreuzes, Rudolf Seiters, Hilfsorganisationen und Politik aufgefordert, ihre Konzepte im Katastr

Badische Neueste Nachrichten: Auf zu neuen Ufern - Kommentar von Martin Ferber

16.08.2015

Karlsruhe (ots) - Die CDU rückt inhaltlich weiter in die Mitte, nähert sich dem liberalen, akademischen und urbanen Milieu an, versucht Anschluss an die jüngere Generation zu finden - und hübscht s

Westfalenpost: Politische Entscheidung Von Lorenz Redicker

16.08.2015

Hagen (ots) - Die Entscheidung ist die einzig vernünftige: Der Bundeswehr-Einsatz in der Türkei läuft aus, Deutschland zieht seine Patriot-Systeme ab. Das Bedrohungsszenario habe sich geändert, heiß

Westfalenpost: Recht auf ein Dach über dem Kopf Von Wilfried Goebels

16.08.2015

Hagen (ots) - Das große Wort von der "Willkommenskultur" passt nicht zusammen mit dem Bild obdachloser Flüchtlinge in Berlin und anderswo. Ja, es gibt erheblichen politischen Regelungsbedarf, den M

Ostsee-Zeitung: (Rostock): Kommentar zum Abzug der Patriot-Raketen aus der Türkei

16.08.2015

Rostock (ots) - Kaum jemand dürfte der Verteidigungsministerin abnehmen, dass die "veränderte Bedrohungslage" der wahre Grund für diesen Schritt ist. Vielmehr dürfte es eine Kombination aus dem una

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Begrenzung von Amtszeiten Power-Politik Jörg Rinne

16.08.2015

Bielefeld (ots) - Ja, es stimmt wohl: Die meisten Politiker, die ein machtvolles Amt ausüben, verpassen den richtigen Zeitpunkt aufzuhören. Sie halten sich für unersetzbar und klammern sich an ihre

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