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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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NOZ: NOZ: Niedersachsenmetall warnt vor Verfall des Landes 16.02.2017
Osnabrück (ots) - Niedersachsenmetall warnt vor Verfall des Landes Hauptgeschäftsführer Schmidt: Aufschwung "auf tönernen Füßen" - Verband fordert massive Investitionen Osnabrück. Die gute Ko

RNZ: Wissing: Opel-Verkauf als Chance 16.02.2017
Heidelberg (ots) - Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Volker Wissing will den möglichen Verkauf von Opel an den französischen Peugeot-Konzern PSA als Chance betrachten. "Aus einem solchen

Rheinische Post: Lindner schreibt Brandbrief an alle Landtagsabgeordneten 16.02.2017
Düsseldorf (ots) - Im Streit um das neue NRW-Dienstrecht greift FDP-Chef Christian Lindner zu einem ungewöhnlichen Mittel: In einem persönlichen Brief an alle 237 Abgeordneten des NRW-Landtags wirbt

Kölner Stadt-Anzeiger: Katholisches Hilfswerk sieht Trump als Gefahr für den gesamten lateinamerikanischen Kontinent - "Perfide und destruktive Politik" 16.02.2017
Köln (ots) - Köln. Das katholische Lateinamerika-Hilfswerk Adveniat warnt vor einer perfiden und destruktiven Politik des neuen US-Präsidenten Donald Trump gegen den gesamten lateinamerikanischen S

Rheinische Post: Bund und Länder dringen auf Erhalt aller Opel-Standorte 16.02.2017
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) und die Ministerpräsidenten der Länder mit Opel-Standorten (Rheinland-Pfalz, Hessen und Thüringen) haben sich gestern in einem

Rheinische Post: Opposition erwartet von Merkel "umfänglichere" Zeugenaussage zur NSA-Affäre 16.02.2017
Düsseldorf (ots) - Von der Aussage der Bundeskanzlerin vor dem NSA-Untersuchungsausschuss an diesem Donnerstag erwartet die Opposition, dass Angela Merkel sich "zutreffender und umfänglicher" erklä

Rheinische Post: Umweltministerin Hendricks für Verlagerung des Flugverkehrs von Düsseldorf nach Weeze 16.02.2017
Düsseldorf (ots) - Umweltministerin Barbara Hendricks hat sich in Sachen Lärmschutz für eine stärkere Nutzung des niederrheinischen Flughafens Weeze ausgesprochen. "Als Abgeordnete aus NRW sage ich:

Stuttgarter Nachrichten: Begrenzung von Managergehältern 16.02.2017
Stuttgart (ots) - Die Frage ist nur, ob die Kanzlerin diesmal nicht zu furchtsam auf die politischen Waffen der Konkurrenz blickt. Denn die Argumente der SPD sind zumindest nicht über jeden Zweifel

Allg. Zeitung Mainz: Völlig verpufft / Kommentar von Friedrich Roeingh zum NSA-Ausschuss 16.02.2017
Mainz (ots) - Streng genommen hat Angela Merkel schon nach Bekanntwerden der Snowden-Enthüllungen über die systematischen Ausspähungen der Europäer durch die NSA nicht die Wahrheit gesagt: Ausspion

Weser-Kurier: Über Angela Merkel vor dem NSA-Ausschuss schreibt Norbert Holst: 16.02.2017
Bremen (ots) - Einige Bundestagsabgeordnete hatten hohe Erwartungen an den Auftritt von Angela Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss geknüpft. Doch es war klar, dass ihre Aussage wenig Neues zu

Weser-Kurier: Über die AfD-Strategie schreibt Joerg Helge Wagner: 16.02.2017
Bremen (ots) - Sie wächst schnell und sie lernt schnell: Ob es einem nun gefällt oder nicht - die AfD ist derzeit die dynamischste Partei in Deutschland. Für die Medien ist sie dank mancher Äußerung

Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Frauenförderung im öffentlichen Dienst Zerstrittene Opposition Lothar Schmalen, Düsseldorf 16.02.2017
Bielefeld (ots) - Frauenförderung im öffentlichen Dienst Zerstrittene Opposition Lothar Schmalen, Düsseldorf Ist die Neuregelung der Frauenförderung im öffentlichen Dienst verfassungswidrig oder

Schwäbische Zeitung: Weder wahr noch klar - Kommentar zu NSA-Ausschuss 16.02.2017
Ravensburg (ots) - Einen Tag der Wahrheit und Klarheit hatte sich der Grüne Hans-Christian Ströbele zum Abschluss gewünscht. Doch klar ist seit dem ersten Tag des NSA-Ausschusses nur, dass nichts kl

Badische Neueste Nachrichten: Naivim Neuland - Kommentar von BERNHARD JUNGINGER 16.02.2017
Karlsruhe (ots) - Es ist richtig, den technisch unendlichen Möglichkeiten, in die Privatsphäre der Bürger einzudringen, klare und enge rechtsstaatliche Grenzen zu setzen. Doch zu glauben, dass Verbü

Lausitzer Rundschau: Lieb und teuer Medizinische Extas gegen Bares 16.02.2017
Cottbus (ots) - Unter Experten gibt es eine schöne Spruchweisheit: Kein Mensch ist gesund, und wenn doch, ist er nur noch nicht hinreichend untersucht. Die individuellen Gesundheitsleistungen, abgek

Lausitzer Rundschau: Gerade noch ausreichend Kanzlerin vor NSA-Ausschuss 16.02.2017
Cottbus (ots) - Dürfte man Angela Merkels Auftritt im NSA-Untersuchungsausschuss mit einer Schulnote bewerten, so müsste man der Kanzlerin wohl eine 4 minus geben. Gerade noch ausreichend. Die Kanz

Landeszeitung Lüneburg: Klassische Medien als Anker der Glaubwürdigkeit - Fake News können gefährlich sein, sind aber auch eine Chance für klassische Medien, sagt Medienexperte Lutz Frühbrodt 16.02.2017
Lüneburg (ots) - Was sind für Sie Fake News? Lutz Frühbrodt: Fake News sind gezielte Falschmeldungen. Der Produzent und Absender erfindet also eine "Nachricht" oder stellt ein Ereignis oder einen

Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Merkel/NSA 16.02.2017
Regensburg (ots) - Angela Merkel klebt der Satz, Freunde auszuspähen, "Das geht gar nicht!", wie Pech an den Schuhen. Sie beharrte darauf, bis vor knapp drei Jahren nichts von den Abhöraktionen des

BERLINER MORGENPOST: Schwarzfahren ist keine Petitesse - Kommentar von Thomas Fülling 16.02.2017
Berlin (ots) - Sei solidarisch. Klingt irgendwie immer gut. Das scheint sich auch die Jugendorganisation der Linkspartei gedacht zu haben, als sie jetzt "Solidarität mit Menschen ohne Fahrschein" f

Märkische Oderzeitung: 500 Plätze in Brandenburgs Gefängnissen leer 16.02.2017
Frankfurt/Oder (ots) - Liebe Kollegen, die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in unserer Freitagausgabe veröffentlichen. Sie ist bei Nennung der Quel

Mitteldeutsche Zeitung: zur Aussage der Kanzlerin im NSA-Untersuchungsausschuss 16.02.2017
Halle (ots) - So oder so trägt die Regierungszentrale die politische Verantwortung. Angesichts dessen war der Auftritt der Kanzlerin dürftig. Ja, zeitweilig regelrecht schnoddrig. Die Zeugin hat vo

Mitteldeutsche Zeitung: zur Nato-Debatte über die Erhöhung der Verteidigungsetats 16.02.2017
Halle (ots) - Die Absurdität der zwei Prozent führt das Beispiel Griechenlands vor Augen, dass das Ziel erreicht. Wenn die Wirtschaftsleistung sinkt, der Wehretat aber gleich bleibt, sind zwei Proze

NOZ: Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU 17.02.2017
Osnabrück (ots) - Trittin sieht gute Chancen auf Regierung ohne CDU/CSU Grünenpolitiker lehnt Schwarz-Grün im Bund und in Niedersachsen ab Osnabrück. Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin sieht

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Fahrraddiebe kommen fast immer davon 17.02.2017
Halle (ots) - Sachsen-Anhalt ist Hochburg der Fahrraddiebe - und die Langfinger kommen fast immer davon. Im vergangenen Jahr wurden statistisch pro Tag 39 Fahrräder entwendet: insgesamt 14 300 Stüc

Rheinische Post: Ischinger sieht Forderungen nach eigenem Atomschirm als "Geisterdebatte" 17.02.2017
Düsseldorf (ots) - Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat Forderungen nach einem eigenen europäischen Atomschirm als "Geisterdebatte" bezeichnet. "Für eine solche