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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar: Obama warnt Syriens Machthaber Assad Weckruf DIRK HAUTKAPP, WASHINGTON 04.12.2012
Bielefeld (ots) - Syriens fallender Diktator Baschar al Assad und seine Entourage kämpfen seit über 20 Monaten gegen ihren Untergang. Ohne Rücksicht auf Verluste, wie 40.000 Tote zeigen. Inzwischen

RNZ: Tod eines Linienrichters 04.12.2012
Heidelberg (ots) - Der Tod eines Linienrichters in Holland führt erschreckend vor Augen, dass der Sport ein Spiegel der Gesellschaft ist, mit allen Licht- und Schattenseiten. So sieht es Fifa-Chef

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Parteitag 04.12.2012
Osnabrück (ots) - Die Staatsfrau Auf dem CDU-Parteitag hat Angela Merkel ein Traumergebnis von rund 97 Prozent der Stimmen erreicht. Wie kommt es zu dieser hohen Zahl, die an Werte zu DDR-Zeiten

Neue OZ: Kommentar zu Parteien / CDU / Parteitag 04.12.2012
Osnabrück (ots) - Die Staatsfrau Auf dem CDU-Parteitag hat Angela Merkel ein Traumergebnis von rund 97 Prozent der Stimmen erreicht. Wie kommt es zu dieser hohen Zahl, die an Werte zu DDR-Zeiten

Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / Palästinenser / Siedlungen 04.12.2012
Osnabrück (ots) - Nicht weiter zusehen Typisch Benjamin Netanjahu. Das ist seine Methode, das Machtverhältnis gemäß seinen Vorstellungen wieder geradezurücken: Kurz nach dem Triumph der Palästin

Neue OZ: Kommentar zu Nahost / Israel / Palästinenser / Siedlungen 04.12.2012
Osnabrück (ots) - Nicht weiter zusehen Typisch Benjamin Netanjahu. Das ist seine Methode, das Machtverhältnis gemäß seinen Vorstellungen wieder geradezurücken: Kurz nach dem Triumph der Palästin

Badische Neueste Nachrichten: Schlüsselposten 04.12.2012
Karlsruhe (ots) - Ein peinlicher Personalkrieg um den Eurogruppen-Vorsitz ist so ziemlich das Letzte, was die EU derzeit gebrauchen kann. Schließlich handelt es sich um einen Schlüsselposten im Kamp

Badische Neueste Nachrichten: Schlüsselposten 04.12.2012
Karlsruhe (ots) - Ein peinlicher Personalkrieg um den Eurogruppen-Vorsitz ist so ziemlich das Letzte, was die EU derzeit gebrauchen kann. Schließlich handelt es sich um einen Schlüsselposten im Kamp

Lausitzer Rundschau: Nachtflug-Volksbegehren folgt Hochschul-Volksbegehren in Brandenburg 04.12.2012
Cottbus (ots) - Cottbus. Nach dem Brandenburger Volksbegehren gegen ein Nachtflugverbot am neuen Berliner Airport BER gibt es ein Volksbegehren gegen eine Hochschulfusion in der Lausitz. Wie die in

Lausitzer Rundschau: Nachtflug-Volksbegehren folgt Hochschul-Volksbegehren in Brandenburg 04.12.2012
Cottbus (ots) - Cottbus. Nach dem Brandenburger Volksbegehren gegen ein Nachtflugverbot am neuen Berliner Airport BER gibt es ein Volksbegehren gegen eine Hochschulfusion in der Lausitz. Wie die in

Lausitzer Rundschau: Zum Bundesparteitag der CDU in Hannover / Tanz um sich selbst 04.12.2012
Cottbus (ots) - Regierung ist Alltag, Kompromiss und Sachzwang. Partei hingegen, das sind Emotionen, Grundsätze, Visionen. Von jeher drängt das auseinander, und von jeher versuchen die Regierenden,

Lausitzer Rundschau: Zum Bundesparteitag der CDU in Hannover / Tanz um sich selbst 04.12.2012
Cottbus (ots) - Regierung ist Alltag, Kompromiss und Sachzwang. Partei hingegen, das sind Emotionen, Grundsätze, Visionen. Von jeher drängt das auseinander, und von jeher versuchen die Regierenden,

Rheinische Post: FDP fordert Koalitionsaussage von Union 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Union zu einer klaren Koalitionsaussage zugunsten der FDP im Bundestagswahlkampf aufgefordert. "Die Union sollte sich ohne wenn und abe

Rheinische Post: Kampeter hält Steuerabkommen mit der Schweiz für nicht mehr verhandelbar 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung sieht keine Möglichkeiten mehr, das Steuerabkommen mit der Schweiz nachzubessern. "Das klare Statement seitens der Schweiz kennen Sie: ,Dieser Vertrag oder ke

Rheinische Post: Union beharrt nicht auf Schäuble-Kandidatur für Vorsitz der Euro-Gruppe 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - Die Unionsfraktion im Bundestag hält eine Kandidatur von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) für den Vorsitz der Euro-Gruppe nicht für vordringlich. "Wolfgang Schäuble i

Rheinische Post: Kraft für neuen Anlauf bei NPD-Verbot 05.12.2012
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat sich für einen neuen Anlauf zum Verbot der NPD ausgesprochen. "Nach zwölfjähriger Debatte über das Verbot sollten wir jetzt den Mut ha

Kölner Stadt-Anzeiger: Für NPD-Verbot zuständiger Gerichtssenat verliert bis 2015 zwei Richter - Erfolg einer möglichen Klage ist dadurch gefährdet 05.12.2012
Köln (ots) - Der für ein mögliches Verbot der NPD zuständige Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird bis zum Sommer 2015 zwei Richter verlieren - mit der Folge, dass dann alle übrigen sechs

Kölner Stadt-Anzeiger: Für NPD-Verbot zuständiger Gerichtssenat verliert bis 2015 zwei Richter - Erfolg einer möglichen Klage ist dadurch gefährdet 05.12.2012
Köln (ots) - Der für ein mögliches Verbot der NPD zuständige Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts wird bis zum Sommer 2015 zwei Richter verlieren - mit der Folge, dass dann alle übrigen sechs

Mitteldeutsche Zeitung: SPD-Wahlkampf SPD-Wahlkampfmanager Heiko Geue hat Rückfahrkarte 05.12.2012
Halle (ots) - Der Bundestagswahlkampf des SPD-Spitzekandidaten Peer Steinbrück wird von einem sachsen-anhaltischen Landesbeamten organisiert. Wie die in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung"

Mitteldeutsche Zeitung: SPD-Wahlkampf SPD-Wahlkampfmanager Heiko Geue hat Rückfahrkarte 05.12.2012
Halle (ots) - Der Bundestagswahlkampf des SPD-Spitzekandidaten Peer Steinbrück wird von einem sachsen-anhaltischen Landesbeamten organisiert. Wie die in Halle erscheinenden "Mitteldeutsche Zeitung"

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Ex-Verfassungsrichter Jentsch warnt vor neuem NPD-Verbotsverfahren 05.12.2012
Halle (ots) - Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Joachim Jentsch, hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. Er halte einen Erfolg für "nicht ausgeschlossen", sagte er d

Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsextremismus Ex-Verfassungsrichter Jentsch warnt vor neuem NPD-Verbotsverfahren 05.12.2012
Halle (ots) - Der ehemalige Richter am Bundesverfassungsgericht, Hans-Joachim Jentsch, hat vor einem neuen NPD-Verbotsverfahren gewarnt. Er halte einen Erfolg für "nicht ausgeschlossen", sagte er d

Aachener Nachrichten: IG-Bergbau-Chef Vassiliadis lobt CDU-Parteitag - "Union definiert Position zu Arbeitnehmern neu" 05.12.2012
Hannover / Aachen (ots) - Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat den Verlauf des CDU-Parteitages in Hannover positiv bewertet. "Was hi

Aachener Nachrichten: IG-Bergbau-Chef Vassiliadis lobt CDU-Parteitag - "Union definiert Position zu Arbeitnehmern neu" 05.12.2012
Hannover / Aachen (ots) - Der Vorsitzende der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Michael Vassiliadis, hat den Verlauf des CDU-Parteitages in Hannover positiv bewertet. "Was hi

LVZ: Lieberknecht: Erfolgsaussichten für NPD-Verbot "sind gut" / Geschlossenes Verhalten der Länder / Regierung entscheide souverän 05.12.2012
Leipzig (ots) - Als "gut" bewertet die Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU), die Erfolgsaussichten für einen neuerlichen NPD-Ver