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LVZ: Gertz vermutet: Militärische Führung hat "Fähigkeitslücke bei der Luftaufklärung" wissentlich herbeigeführt, um "Tornados" einsetzen zu können

10.03.2007

Leipzig (ots) - Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes,Oberst Bernhard Gertz, vermutet, dass die militärische Führung "die Fähigkeitslücke bei den Aufklärungsflügen in Afghanistan gezielt s

Fischer: Diskriminierung von Kirchen und Stiftungen beim Gebäudesanierungsprogramm beenden

10.03.2007

Berlin (ots) - Der baupolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB, fordert von Minister Tiefensee der Diskriminierung von Kirchen und gemeinnützigenStiftungen im Rah

CO2-Bombe Amazonas-Urwald muss endlich entschärft werden / Greenpeace mahnt vor Köhler-Reise Urwaldschutz zur Klimarettung an

10.03.2007

Hamburg/Manaus (ots) - Am Montag wird Bundespräsident Horst Köhlerden größten Regenwald der Erde besuchen. Greenpeace fordert den obersten Repräsentanten auf, sich für den Schutz Amazoniens und der Ur

Petra Pau: Schäuble schleift rechtsstaatliche Grundsätze

10.03.2007

Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble will die Bundespolizei per Gesetz zur Teilnahme an Auslandseinsätzen verpflichten. Dazu erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktio

Der Tagesspiegel: Cohn-Bendit hält geringen Anteil der Atomkraft in Frankreich bei Wahlerfolg der Sozialistin Ségolène Royal für möglich / Kritik an Klima-Beschlüssen des EU-Gipfels

10.03.2007

Berlin (ots) - Berlin - Der Europapolitiker Daniel Cohn-Bendit (Grüne) hat die Beschlüsse des EU-Gipfels zum Klimaschutz als unzureichend kritisiert. Beim Gipfel hätte auch erwähnt werden müssen, dass

Der Tagesspiegel: Bütikofer kritisiert EU-Klimagipfel

10.03.2007

Berlin (ots) - Der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer hat Kritik am EU-Klimagipfel geäußert. Er sagte dem "Tagesspiegel am Sonntag": "Um den Klimawandel zu bekämpfen, muss Europa mehr leisten als j

Der Tagesspiegel: Nach Tornado-Abstimmung sieht FDP Handlungsfähigkeit der Bundesregierung eingeschränkt. Unionskreise machen auch Außenminister für hohe Zahl von Nein-Stimmen in SPD-Fraktion verantwo

10.03.2007

Berlin (ots) - Die FDP zweifelt angesichts der hohen Zahl von Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion beim Bundestagsvotum über den Tornado-Einsatz in Afghanistan an der Handlungsfähigkeit der großen Koalit

Der Tagesspiegel: Grüne nennen geplante Ehrenpension für SED-Opfer mangelhaft

10.03.2007

Berlin (ots) - Die von den Koalitionsfraktionen Union und SPD geplante Ehrenpension für Opfer des SED-Regimes bleibt Zankapfel. In einem Beitrag für den "Tagesspiegel am Sonntag" kritisierte der Grüne

Weser-Kurier: Der Kurier am Sonntag berichtet in ihrer Ausgabe vom 11.3.2007:

10.03.2007

Bremen (ots) - Noch in dieser Wahlperiode will die Große Koalitioneinen Gesundheits-Vorsorgepass einführen. Wie Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt im Interview mit dem KURIER am SONNTAG erklärte

LVZ: CDU-Generalsekretär: Ost-Länder sollten nicht länger ihren Ehrgeiz darin sehen, am Tropf zu hängen, sondern besser als die Wessies werden zu wollen

11.03.2007

Leipzig (ots) - Die CDU will die "Ent-Tabuisierung" der Sozialausgaben ebenso zur zukünftigen programmatischen Grundlage ihrer Arbeit machen, wie die verfassungsrechtliche Verankerung eines Neuverschu

Mehr als 700 HIV-Neuinfektionen täglich in Osteuropa

11.03.2007

Tübingen/Bremen (ots) - EU-Konferenz "Partnerschaft und Verantwortung" 12. /13. März in Bremen Aktionsbündnis gegen AIDS fordert: Kompetenz von Menschen mit HIV nutzen! In keinem anderen Te

8. Europäisch-Israelischer Dialog im Berliner Axel-Springer Haus

11.03.2007

Berlin (ots) - Bundeskanzlerin und EU-Ratspräsidentin Merkel: "Wirdürfen den Glauben, dass dieser Konflikt noch zu lösen ist, nicht verlieren." Am 10. und 11. März 2007 kamen im Berliner Axel-Spring

Dietmar Bartsch: SPD + Grüne + DIE LINKE = Mindestlohn

11.03.2007

Berlin (ots) - "Lohndumping verboten! Für Mindestlöhne." - unter diesem Motto will die SPD laut Generalsekretär Heil eine eigene Mindestlohnkampagne starten. Dazu erklärt der Bundesgeschäftsführer der

Klaus Ernst: 9 Gewerkschafterstimmen für Rente mit 67 aus SPD-Fraktion

11.03.2007

Berlin (ots) - Von 15 Mitgliedern der SPD-Fraktion, die vor oder neben ihrem Mandat hauptamtlich in den Gewerkschaften tätig waren bzw. sind, haben 9 der Erhöhung des Renteneintrittsalters zugestimmt.

Der Tagesspiegel: Ex-Familienministerin Renate Schmidt (SPD) nennt Zweifel von Unionspolitikern am Ziel von 750.000 Krippenplätzen "bescheuert".

11.03.2007

Berlin (ots) - Die frühere Bundesfamilienministerin Renate Schmidt(SPD) hat mit scharfen Worten den Widerstand aus der Union gegen den Plan ihrer Nachfolgerin Ursula von der Leyen (CDU) zum Ausbau von

Der Tagesspiegel: Auch Huber (CSU) zweifelt an Leyens Krippen-Ziel

11.03.2007

Berlin (ots) - Im Streit um den Ausbau der Kleinkinderbetreuung hat der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber (CSU) Zweifel an der Zielvorgabe von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) an

Nach dem Abgang von Bauernopfer Gottschalk Konsequenzen ziehen

11.03.2007

Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe fordert personellen und strategischen Neuanfang in der deutschen Automobilindustrie - Ex-Fordund VW-Vorstand Daniel Goeudevert als neuer VDA-Präsident? - Sofortmaßn

Der Tagesspiegel: Huber (CSU) - Union sollte nicht über Schwarz-Grün nachdenken

11.03.2007

Berlin (ots) - Der bayerische Wirtschaftsminister Erwin Huber hat die Unionsparteien vor Gedankenspielen mit schwarz-grünen Koalitionen gewarnt. Schwarz-Grün sei "keine Option, über die die Union nac

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsminister stellt sich gegen Klimaschutz

11.03.2007

Berlin (ots) - Während sich die Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) international als Klimaschützerin profiliert, streitet die Regierung zu Hause über die Details. Auf Druck der beiden Stromkonzerne V

Sigmar Gabriel über sein Comeback in der Partei und Politik: "In der Pfütze ist die Fliege Admiral"

11.03.2007

Hamburg (ots) - Hamburg, 11. März 2007: Bei der ZEIT MATINEE hat Sigmar Gabriel seinen Wiederaufstieg in der SPD mit einem ungewöhnlichen Bild beschrieben: "In der Pfütze ist die Fliege Admiral". Dass

Mitteldeutsche Zeitung: Auslandseinsätze von Polizisten / Gewerkschaft der Polizei lehnt Schäuble-Plan ab

11.03.2007

Halle (ots) - Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, KonradFreiberg, hat Widerstand gegen Überlegungen von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) angekündigt, Bundespolizisten notfalls auc

Saarbrücker Zeitung: Parteienforscher Falter rät SPD zu umfassender Steuerreform

11.03.2007

Saarbrücken (ots) - Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hatder SPD geraten, sich neue Politikfelder zu erschließen, um ihr Tief in der Wählergunst zu überwinden. "Ich denke hier insbesondere a

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug der Märkischen Oderzeitung zu Irak/Afghanistan:

11.03.2007

Frankfurt/Oder (ots) - Unübersehbar versinken sowohl der Irak als auch Afghanistan in Krieg, Chaos und Anarchie. Damit wachsen auch dieGefahren für das Bundeswehrkontingent am Hindukusch. Spitzenpolit

Westdeutsche Zeitung: NRW legt die Ruhrgebietsbrille ab = Von Friedrich Roeingh

11.03.2007

Düsseldorf (ots) - Wer dem Ruhrgebiet an die Subventionen gehen will, der muss Mut mitbringen. Als die nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin Christa Thoben - selbst ein Kind des Reviers - vor e

Mitteldeutsche Zeitung: zu Terrordrohnungen gegen Deutschland

11.03.2007

Halle (ots) - So bedrohlich das alles ist, so durchsichtig ist es auch. Realer Terror ist das eine, Propaganda etwas anderes. Es erscheint jedenfalls ein bisschen billig, wenn Verblendete meinen, sie

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