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rbb exklusiv: Barley - Sehr enttäuscht über klares Votum der Briten | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hat sich nach dem klaren Wahlsieg der britischen Konservativen enttäuscht geäußert. "Auf der anderen Seite habe ich doch so ein |
Rupprecht/Albani: Berufsaufstieg wird leichter | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Neues Aufstiegs-Bafög bringt zahlreiche Verbesserungen Am heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der 1. Lesung der von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek eingebrachten N |
ZDF-Politbarometer Dezember 2019 / SPD bleibt auch nach dem Parteitag im Tief / Mehrheit für Erhöhung staatlicher Investitionen auch mit höheren Schulden (FOTO) | 13.12.2019 |
Mainz (ots) - Seit dem vergangenen Wochenende hat die SPD ein neues Führungsduo. Einen unmittelbaren Koalitionsbruch soll es nicht geben, wohl aber Gespräche mit dem Koalitionspartner CDU/CSU über neu |
Deutsche Umwelthilfe fordert Ende der Hängepartie bei der steuerlichen Förderung energetischer Gebäudesanierung | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag verzögert Verhandlungen über steuerliche Förderung der Gebäudesanierung - 10 Jahre andauernde Hängepartie setzt sich fort - DUH forde |
ZEKO-Stellungnahme zu Advance Care Planning Kontinuierliche Beratung für mehr Autonomie am Lebensende | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Berlin, 13.12.2019 - Der Umgang mit nicht einwilligungsfähigen Menschen an ihrem Lebensende stellt Angehörige und Ärzte vor schwierige und belastende Entscheidungen. Dies kann auch da |
Weidel/Gauland: Großartiger Wahlerfolg für Boris Johnson | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, äußern sich zum Ausgang der Unterhauswahl in Großbritannien. Alice Weidel: "Boris Johns |
BGA-Präsident Dr. Holger Bingmann zur Wahl im Vereinigten Königreich: | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - "Das Kalkül von Premierminister Johnson ist aufgegangen. Die Signale stehen auf einen Brexit, spätestens am 31. Januar 2020. Dies ist nicht die Lösung, die wir uns gewünscht haben, ab |
rbb exklusiv: Röttgen überrascht vom hohen Wahlsieg für Johnson | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat den klaren Wahlsieg des britischen Premierministers Boris Johnson als überraschend bezeichnet. "Ne |
BDI reaction to election results in the UK: The political fog in London is clearing | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - In response to the election results in the UK, BDI Director General Joachim Lang comments: "The political fog in London is clearing." "The political fog in London is clearing. The out |
rbb-exklusiv: Berlin kauft mehr als 2.000 Wohnungen zurück | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Das Land Berlin kauft erneut mehr als 2.000 Wohnungen von der Deutsche Wohnen zurück. Die Wohnungen liegen in Spandau, Lichterfelde und Schöneberg und werden nach rbb-Informationen v |
Martin Schulz fordert schnellen Brexit | 13.12.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der frühere Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), hat den britischen Premierminister Boris Johnson nach der Wahl in Großbritannien zu einem schnellen Vollzug des Br |
Deutsche Umwelthilfe begrüßt faktische Partikelabscheiderpflicht für Kaminöfen: Umweltzeichen Blauer Engel muss Mindeststandard werden | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Jury Umweltzeichen ebnet Weg für einen wirkungsvollen Blauen Engel für Kaminöfen - Faktische Partikelabscheiderpflicht durch strenge Feinstaub-Grenzwerte für alle Kaminöfen mit Blauem |
Pfeiffer/Willsch: Mittelstand wird weiter von Bürokratielasten befreit | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Umsatzgrenze der Ist-Besteuerung wird auf 600.000 Euro angehoben Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, die Umsatzgrenze der Ist-Besteuerung von 500.000 Euro auf 600.000 Euro anzuhebe |
Schwerpunkte der Plenartagung des Europäischen Parlaments vom 16. bis 19. Dezember 2019 in Straßburg | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Ilham Tohti erhält den Sacharow-Preis 2019 Der uigurische Menschenrechtsverfechter und Wirtschaftsprofessor Ilham Tohti wird am Mittwoch um 12:00 Uhr mit dem Sacharow-Preis für geisti |
Hetz: "An Zynismus gegenüber den Pflegekräften nicht mehr zu überbieten" | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Zum Entwurf von Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci für eine Bundesratsinitiative, mit der die Zeitarbeit in der Pflege verboten werden soll, erklärt Thomas Hetz, Hauptgeschäft |
EU-Terminvorschau vom 15. Dezember 2019 bis 1. Januar 2020 | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, |
Arbeitgeberpräsident: "Alles daran setzen, Großbritannien im Handel weiter eng an die EU zu binden" | 13.12.2019 |
Düsseldorf (ots) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat die Bundesregierung und die EU aufgefordert, Großbritannien als Handelspartner nach dem nun für Anfang 2020 geplanten Brexit weiter eng an sic |
"Der Volks-Wille zählt!": AfD-Landtagsfraktion beglückwünscht die Briten zu ihrer Entscheidung gegen einen Verbleib in der Europäischen Union | 13.12.2019 |
Stuttgart (ots) - Das britische Volk hat entschieden: Mit überwältigender Mehrheit gewinnt die "Conservative Party" von Boris Johnson die britische Parlamentswahl. Die Bevormundung durch die EU wird |
Es gibt zwei Boris Johnsons Dr. Nicolai von Ondarza von Europas größter Denkfabrik SWP: Satte Mehrheit ermöglicht ihm das Durchregieren, weit weg von der EU oder nah dran | 13.12.2019 |
Lüneburg (ots) - Von Joachim Zießler Hatte Boris Johnson mit "Get Brexit done" genau die Formel gefunden, um die Stimmen derer abzufischen, die des Gezerres überdrüssig waren? Dr. Nicolai von Ondar |
AfD-Fraktion fordert kostendeckende Studiengebühren für internationale Studenten | 13.12.2019 |
Stuttgart (ots) - "Wir möchten weniger an der Ausgabenseite verändern als an der Einnahmenseite. Wir fordern die kostendeckenden Studiengebühren für internationale Studenten und die Begrenzung der Au |
rbb24-Recherche exklusiv: Strafanzeige wegen möglicher Falschaussage von Polizeibeamten im Amri-Untersuchungsausschuss des Bundestags | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Bei der gestrigen Zeugenvernehmung im Bundestagsuntersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19.12.2016 machten die Polizeibeamten M. und K. einander deutl |
Scheinverzwergung - Kommentar zu Corbyns Niederlage bei den britischen Wahlen | 13.12.2019 |
Berlin (ots) - Schwer zu sagen, wer lauter über das Wahlergebnis im - noch - Vereinigten Königreich gejubelt hat: Boris Johnson oder Johannes Kahrs? In jüngsten Jahren galt Jeremy Corbyn als Beleg d |
Ehrgeiziges Projekt | 13.12.2019 |
Frankfurt (ots) - Nun kommt es darauf an, wie sehr die EU-Staaten diesen Plan verfolgen, wie ernst sie die Klimaziele und den Umweltschutz nehmen. Engagieren sich alle wie versprochen, wird womöglic |
Grün-schwarzer Doppelhaushalt 2020/21 ist der größte Schuldenhaushalt aller Zeiten in Baden-Württemberg | 13.12.2019 |
Stuttgart (ots) - Zum Personalaufbau der Landesregierung im Finanzministerium sagte der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Rainer Podeswa: "Der Bürger erwartet, dass gerade das Finanzmi |
Piraten Niedersachsen: Unmenschlichkeit hat einen Namen | 13.12.2019 |
Hannover/Berlin (ots) - Durch die Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen aus Bund und Ländern hat das niedersächsische Ministerium für Arbeit, Gleichstellung und Soziales heute |