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neues deutschland: PowerShift: Freihandelsabkommen EU-USA könnte bestehende Rechtssysteme aushebeln | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - Die globalisierungskritische Organisation PowerShift hat im Zusammenhang mit dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA vor einer Aushebelung der bestehenden Recht |
Bundeswahlausschuss hat über Beschwerden entschieden | 01.08.2013 |
Wiesbaden (ots) - Der Bundeswahlausschuss hat sich heute in einer öffentlichen Beschwerdeverhandlung mit der Zurückweisung der Landesliste der Partei der Vernunft (PARTEI DER VERNUNFT) in Niedersac |
Pfeiffer/Bareiß: Beitrag der energieintensiven Industrie zur Netzstabilität honorieren | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - Das Bundeskabinett beschloss am gestrigen Mittwoch die Novelle der Stromnetzentgeltverordnung. Dazu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachi |
Caren Lay: Recht auf Wohnen muss ins Grundgesetz | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - Zu den heute veröffentlichten Zahlen der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe (BAG W), wonach die Zahl der Wohnungslosen dramatisch angestiegen ist, erklärt die stellvertreten |
Der Tagesspiegel: Asselborn fordert umfangreiche UN-Kontrollen zu Giftgaseinsätzen in Syrien | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - Nach dem Einlenken des syrischen Staatschefs Baschar al Assad bei der Überprüfung möglicher Chemiewaffeneinsätze in Syrien durch die Vereinten Nationen hat Luxemburgs Außenminister J |
Hautnahe Pflegepraxis für Bundestagsabgeordneten | 01.08.2013 |
Stuttgart (ots) - Heinz Golombeck informiert sich in Karlsruher Pflegeeinrichtung über die Herausforderungen in der ambulanten Pflege Der Bundestagsabgeordnete Heinz Golombeck (FDP) besuchte die |
N24-Emnid-Umfrage zur Kita-Garantie: Mehrheit findet Kita-Anspruch gut - aber Umsetzung schlecht | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - Seit heute gibt es einen Rechtsanspruch auf Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren. Eine prima Sache, finden die meisten Deutschen. In einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage halte |
E-Zigarette: EU nimmt Tabakrauchtote billigend in Kauf | 01.08.2013 |
München (ots) - Die E-Zigarette - von ihren Nutzern gerne "E-Dampfe" genannt - soll zum Arzneimittel verstümmelt werden, jedenfalls nach dem Willen vieler EU-Politiker. So lautet eine kürzlich getr |
Hohe Nitrat-Werte im rheinland-pfälzischen Grundwasser / "zur Sache Rheinland-Pfalz", heute, 1. August 2013, 20.15 Uhr im SWR Fernsehen | 01.08.2013 |
Mainz (ots) - Das Grundwasser in Rheinland-Pfalz weist zum Teil stark erhöhte Nitrat-Werte auf. Das ergaben Stichproben, die der Verein zum Schutz des Rheins und seiner Nebenflüsse (VSR-Gewässersch |
Stuttgarter Zeitung: Oppermann will Schutz vor US-Spionage | 01.08.2013 |
Stuttgart (ots) - Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, verlangt einen besseren Schutz der deutschen Bürger vor der US-Ausspähung und zieht eine Spionageabwehr gegen die USA |
WAZ: Schwarzarbeit ohne Haftung. Kommentar von Wilhelm Klümper | 01.08.2013 |
Essen (ots) - Die Schwarzarbeit boomt. Schätzungsweise bis zu 20 Prozent der Wirtschaftsleistung in einzelnen europäischen Staaten wird bereits in der Schattenwirtschaft erbracht. Jeder kennt rüstig |
WAZ: Irrwitzige Steuer-Ideen. Kommentar von Wilfried Goebels | 01.08.2013 |
Essen (ots) - Politiker sind unschlagbar im Aufspüren neuer Steuerquellen. Legendär ist die 1902 unter Kaiser Wilhelm II. eingeführte Schaumweinsteuer zur Finanzierung der Kriegsflotte. Der Kaiser |
DER STANDARD-Kommentar: "Fidele Gerontokratie" von Christoph Prantner | 01.08.2013 |
"Österreichs Politik zwischen Zukunftsvergessenheit und der Angst vor den Alten"; Ausgabe vom 2.8.2013 Wien (ots) - Wer hat eigentlich mehr Macht in dieser Republik? Bundeskanzler Werner Faymann u |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Schwarz-Gelb liegt in Umfragen erstmals vorn Kein Zuckerschlecken ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 01.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Wer hätte noch vor einem halben Jahr ein solches Ergebnis der Bundestagswahl in Betracht gezogen? Doch der ARD-Deutschlandtrend lässt keinen anderen Schluss zu: Eine Neuauflage von |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Diskussion um Sonderfeiertag zu "500 Jahre Reformation" Kostenfaktor Religion MATTHIAS BUNGEROTH | 01.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Diese Diskussion wird uns noch einige Zeit begleiten. Viele Bundesländer haben die Weichen dafür gestellt, dass der 500. Jahrestag der Reformation am 31. Oktober 2017 auch dort zu |
Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar Deutsche fürchten das Armutsrisiko Kind Teufelskreis JOHANN VOLLMER | 01.08.2013 |
Bielefeld (ots) - Die Deutschen fürchten sich gerne viel und ausgiebig. In einem Land, das zu den reichsten Ländern der Erde zählt und das trotz EuroKrise noch glänzend dasteht, glauben inzwischen z |
Allg. Zeitung Mainz: Gelassen bleiben / Kommentar zu Studienplätzen | 01.08.2013 |
Mainz (ots) - Sind Deutschlands Universitäten zunehmend unzugänglich? Meldungen vom quasi flächendeckenden Numerus clausus legen dies nahe. Bei näherem Hinsehen jedoch empfiehlt sich Gelassenheit. |
NRZ: Snowden hatte keine andere Wahl - ein Kommentar von JAN JESSEN | 01.08.2013 |
Essen (ots) - Edward Snowden ist raus aus der Zwischenwelt des Moskauer Flughafens und nach Russland eingereist. Ausgerechnet nach Russland. Ein Land, das alles andere als eine lupenreine Demokratie |
neues deutschland: Wohnungslosigkeit in Deutschland: Ohne Zuhause | 01.08.2013 |
Berlin (ots) - »Arbeitslos und Spaß dabei« - so lautet der inzwischen fast zum geflügelten Wort gewordene Titel eines Liedes von Vicki Vomit. Sucht man jedoch per Internetsuchmaschine nach der Wortk |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Hochschulen Sachsen-Anhalt/Studenten-Ansturm | 01.08.2013 |
Halle (ots) - Niemand kann es derzeit seriös abschätzen. Aber es ist möglich, dass zum Wintersemester tausende Abiturienten aus dem Westen an Sachsen-Anhalts Hochschulen drängen. Da kann man nur sag |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Deichbau Halle | 01.08.2013 |
Halle (ots) - Der Streit um den Bau eines Deichs in Halle ist mehr als ein Gerangel zwischen Behörden bei der Umsetzung eines wichtigen Projekts. Es geht um die Grundsatzfrage, wie Probleme rechtssi |
Allg. Zeitung Mainz: Erst einmal genug / Kommentar zu Snowdens Asyl in Russland | 01.08.2013 |
Mainz (ots) - Wladimir Putin hat Edward Snowden für ein Jahr Asyl gewährt und den jungen Mann damit erst einmal aus dem Niemandsland des Transitbereichs des Moskauer Flughafens geholt - und damit au |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu BGH-Entscheidung: | 01.08.2013 |
Stuttgart (ots) - Schon die schiere Existenz von Gerichten hält viele davon ab, sich vertraglichen Pflichten zu entziehen, und trägt damit entscheidend zur Rechtssicherheit bei. Der Staat will Trit |
Mittelbayerische Zeitung: Mittelbayerische Zeitung (Regensburg) zu Spionage/USA/Snowden | 01.08.2013 |
Regensburg (ots) - von Thomas Spang, MZ Mit jeder neuen Enthüllung der Spähaktivitäten der "National Security Agency" gerät die US-Regierung weiter in die Defensive. Und verliert an Glaubwürdigk |
WAZ: Gewinn zweitrangig. Kommentar von Torsten Droop | 01.08.2013 |
Essen (ots) - In Deutschland kommen deutlich zu wenige Kinder zur Welt, um den demografischen Wandel hin zu viel mehr alten und immer weniger jungen Menschen auch nur ansatzweise stoppen zu können. |