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Lausitzer Rundschau: Terrorprozess in Spanien Schmerzhafte Lehren | 16.02.2007 |
Cottbus (ots) - Nur wenige große Terroranschläge konnten von der Polizei so gründlich aufgeklärt und dokumentiert werden wie jenes Bombenmassaker am 11. März 2004 von Madrid. Das ist gut für die spani |
Rheinische Post: RWE will Konzern umbauen | 17.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - RWE-Chef Harry Roels will den Essener Energiekonzern nach einer Verlängerung seines Vertrages erneut umbauen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post (Samstagsausg |
Rheinische Post: Sachsens Ministerpräsident Milbradt fordert ein Wahlrecht für Kinder | 17.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um die Familienpolitik hat sich der Ministerpräsident von Sachsen, Georg Milbradt (CDU), für ein Kinderwahlrecht ausgesprochen. "Ich bin dafür, ein Wahlrecht für Kind |
LVZ: CSU-Minister Erwin Huber: In seiner privaten Wohnung und im Auto muss der Bürger auch rauchen können / Absage an Vorstoß der Drogenbeauftragten | 17.02.2007 |
Leipzig (ots) - Bayerns Wirtschaftsminister Erwin Huber, der sich im Herbst um den Vorsitz der CSU bewirbt, hat sich entschieden gegen ein staatlich verordnetes Rauchverbot in Privat-Pkws ausgesproche |
Der Tagesspiegel: Günther Beckstein (CSU) warnt vor Trendwende in Familienpolitik. | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Bayerns Innenminister und designierter Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) hat die Union davor gewarnt, sich vom traditionellen Familienbild zu distanzieren. "Wir dürfen |
Der Tagesspiegel: Günther Beckstein bekräftigt Position für CSU-Vorsitz: "Ich habe eine Präferenz für Huber." / SU will 2008 wieder die absolute Mehrheit erringen. | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der künftige Ministerpräsident und amtierende Innenminister von Bayern, Günther Beckstein (CSU), hat seine Position für die Wahl des neuen CSU-Vorsitzenden bekräftigt. Dem Tage |
Der Tagesspiegel: Der Vorsitzende der "Bonner Initiative gegen Gewalt im Alter", Rolf D. Hirsch, stellt in Frage, ob Pflegeheime noch zeitgemäß sind | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Rolf D. Hirsch, Vorsitzender der "Bonner Initiativegegen Gewalt imAlter - Handeln statt Misshandeln" (HsM), stellt in Frage, obPflegeheime noch zeitgemäß sind. "Zu unterstützen sind dah |
Der Tagesspiegel: SPD-Politiker beurteilen Vorschlag von Frankreichs Präsidentschaftskandidatin Royal zur EU-Verfassung skeptisch | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Europaabgeordnete Klaus Hänsch vermisst bei Frankreichs Sozialisten konkrete Vorschläge zur Verbesserung des vorliegenden Textes der EU-Verfassung. "Die Franzosen müsse |
Der Tagesspiegel: Jörg Schönbohm (CDU) greift Familienministerin von der Leyen scharf an: "psychologisch ungeschickt" | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Brandenburgs CDU-Innenminister Jörg Schönbohm hat die Politik von Bundesfamilienministerin Ursula von derLeyen (CDU) scharf angegriffen. Dem Tagesspiegel am Sonntag sagte Schön |
Der Tagesspiegel: Berlins CDU-Chef Pflüger will im Beraterkreis vor allem Praktiker von außerhalb | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin. Für seinen künftigen wirtschafts- und finanzpolitischen Beraterkreis setzt Berlins CDU-Chef Friedbert Pflüger auf Praktiker aus der Wirtschaft und von außerhalb Berlins. Man füh |
Der Tagesspiegel: Berlins CDU-Fraktionschef Pflüger will im Beraterkreis vor allem Praktiker von außerhalb | 17.02.2007 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, es folgt die korrigierte Fassung unserer Vorabmeldung. Wir bitten Sie, die frühere Version zu löschen - und natürlich noch einmal um Entschuldig |
Saarbrücker Zeitung: Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn warnt vor Vorverurteilung im Fall Steinmeier / "Ein guter Außenminister" | 18.02.2007 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat vor einer Vorverurteilung des Außenministers Frank-Walter Steinmeier (SPD) in der Kurnaz-Affäre gewarnt und den bisherigen Umgang mit d |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Grünen-Fraktionschef Fritz Kuhn hat die Bundesregierung aufgefordert, beim Besuch der amerikanischen Außenministerin Condoleeza Rice in dieser Woche in Berlin zu den US-Pl |
Franz Müntefering bei der ZEIT MATINEE: "Gerüchte um Ablösung durch Beck sind Unsinn" | 18.02.2007 |
Hamburg (ots) - Hamburg, 18. Februar 2007: Bei der ZEIT MATINEE am18. Februar 2007 in Hamburg hat Vizekanzler Frank Müntefering eine Meldung des aktuellen "Spiegel" dementiert, dass Kurt Beck ihn erse |
Petra Pau: Schäuble und Co. betreiben Amts- und Politik-Missbrauch mit Vorsatz | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur weitergehenden Debatte über Online-Überwachungen und ein Luftsicherheitsgesetz erklärt Petra Pau,stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Innenausschuss: |
Der Tagesspiegel: Trittin: Günther Beckstein und Claudia Roth würden wunderbar zusammenpassen / Grünen-Fraktionsvize sieht Chancen für Schwarz-Grün am ehesten in Bayern | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Abschied von Edmund Stoiber eröffnet nach Meinung von Grünen-Vizefraktionschef Jürgen Trittin Chancen für eine schwarz-grüne Koalition in Bayern. "Ich glaube, dass Günther |
Der Tagesspiegel: Grünen-Fraktionsvize Trittin bezweifelt Modernisierung der Union in Familien- und Umweltpolitik | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Der Aufbruch der Union in der Familien- und Umweltpolitik wird nach Meinung von Grünen-Vizefraktionschef Jürgen Trittin durch starke innerparteiliche Widerstände gebremst. "Ich |
Der Tagesspiegel: SPD-Verkehrspolitiker begrüßen Neuordnung der Kfz-Steuer. Warnung vor höherer Belastung für Pendler. | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin- Die Initiative von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) zur Anbindung der Kfz-Steuer an den Schadstoffausstoß der Autos wird in der SPD-Fraktion begrüßt. Deren verkeh |
Der Tagesspiegel: Friedbert Pflüger (CDU) fordert Familiengipfel und mehr Geld für Familienpolitik | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin - Berlins CDU-Fraktionschef Friedbert Pflüger hat die Bundesregierung aufgefordert, mit Kommunen und Ländern über den Ausbau von Einrichtungen zur Kinderbetreuung zu verhandeln. |
Westfalenpost: Kredit verspielt | 18.02.2007 |
Hagen (ots) - Kongress: Gegenwind für Präsident BushVon Jörg BartmannOb er selbst zu der Einsicht gekommen ist, bleibt unklar: US-Präsident Bush hat seinen politischen Stil verändert. Aus dem Draufgän |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zu den Überlegungen für ein Rauchverbot am Steuer: | 18.02.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Es muss an der Jahreszeit liegen. Die Debatte über den Nichtraucherschutz kommt ausgesprochen närrisch daher. Jetzt fordert die Drogenbeauftragte der Bundesregierung ein Rauchve |
Rheinische Post: Rauchen am Steuer | 18.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Rauchen gefährdet die Gesundheit. Der Schutz von Nichtrauchern istdeshalb eine wichtige Pflicht des Staates, die sich schon beim Kampf um Rauchverbote im |
Rheinische Post: Sünder Seehofer | 18.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Reinhold Michels Es waren von Anfang an Äußerungen wider besseres Wissen, aber voller modischer politischer Korrektheit, wonach für die Entscheidung, ob Horst Seehofer der ric |
Rheinische Post: In der Irak-Falle | 18.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Sven Gösmann Auf den früheren US-Verteidigungsminister McNamara geht die unselige Tradition des Body count zurück, die Zählung gegnerischer Verluste im Vietnam-Krieg. Längst h |
Der Tagesspiegel: Diakonie-Präsident Kottnik stützt Familienministerin von der Leyen | 18.02.2007 |
Berlin (ots) - Berlin. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) erhält jetzt auch Unterstützung von Seiten der Kirche: Der neue Präsident des Diakonischen Werks der EKD, Klaus-Dieter Kottni |