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Kauder zu Gesprächen in Japan

11.02.2010

Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB wird vom 12. bis 17. Februar 2010 mit einer Delegation zu

Welthungerhilfe: Vier Wochen nach dem Erdbeben in Haiti - Die ersten Schritte für den Neuanfang

11.02.2010

Bonn (ots) - Vier Wochen nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti hat die Welthungerhilfe gemeinsam mit den Opfern der Katastrophe die ersten Maßnahmen für einen Neuanfang des Landes begonnen. In Petit

BDE-Gutachten: Beendigung der Umsatzsteuerdiskriminierung führt nicht zu Gebührenerhöhungen

11.02.2010

Berlin (ots) - Die Bundesregierung will die Umsatzsteuerdiskriminierung privater Unternehmen in der Entsorgungswirtschaft abschaffen und damit Wettbewerbsgleichheit herstellen. Um das zu verhindern, h

GRS veröffentlicht "Transportstudie Konrad 2009"

11.02.2010

Köln (ots) - Die GRS hat mit der "Transportstudie Konrad 2009" diemöglichen radiologischen Auswirkungen von Transporten radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung zum Endlager Konrad

Der Tagesspiegel: Wirtschaftsweiser Bofinger: Euro-Mitgliedstaaten müssen Griechenland helfen

11.02.2010

Berlin (ots) - Berlin - Nach der Ansicht des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger gibt es zu Hilfsmaßnahmen der Euro-Mitgliedstaaten für das schuldengeplagte Griechenland keine Alternative. "Alles andere

WAZ: Burkhard Hirsch widerspricht Westerwelle in Hartz-Debatte

11.02.2010

Essen (ots) - Guido Westerwelle erntet Kritik aus den eigenen Reihen. Der Alt-Liberale Burkhard Hirsch widersprach gestern im Gespräch mit der WAZ-Mediengruppe (Freitagausgabe) der Meinung des FDP-Bun

Jan Korte, Andrej Hunko: SWIFT-Entscheidung ist ein wichtiger Sieg für den Datenschutz

11.02.2010

Berlin (ots) - "Das ist ein guter Tag für den Datenschutz und ein Denkzettel für die EU-Innenminister", so Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Scheitern des Bankdaten-Abkommenz

Luc Jochimsen: Ein fauler Kompromiss

11.02.2010

Berlin (ots) - Die heutige Einigung des Bundes der Vertriebenen mit der Regierungskoalition kommentiert die Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion die Linke, Lukrezia Jochimsen: "Die sogenannte Ei

Sozialgerichts-Präsidentin Paulat auf stern.de: Politik unterschätzt Folgen des Hartz-IV-Urteils

11.02.2010

Hamburg (ots) - Die Präsidentin des Deutschen Sozialgerichtstages,Monika Paulat, steht einer Anrechnung von Sachleistungen auf die Hartz-IV-Regelsätze skeptisch gegenüber und warnt vor einer erneuten

Saarbrücker Zeitung: Bofinger warnt vor Panikmache beim Euro - Hilfen für Athen befürwortet

11.02.2010

Saarbrücken (ots) - Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hat angesichts der griechischen Haushaltskrise vor Panikmache bei der Euro-Stabilität gewarnt. "Mein Eindruck ist, dass die Finanzmärkte imAugen

Silberhorn:Zügig Neuverhandlungen aufnehmen

11.02.2010

Berlin (ots) - Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über das SWIFT-Abkommen zur Weitergabe von Bankdaten erklärt der europapolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag,

Kölner Stadt-Anzeiger: Vorabmeldung Kölner Stadt-Anzeiger Datenschutz-Experte Spiros Simitis begrüßt Ablehnung des Swift-Abkommens "Das EU-Parlament muss auch weiterhin die Kontrolle behalten"

11.02.2010

Köln (ots) - Köln- Die Ablehnung des Swift-Abkommens durch das Europaparlament hat der Datenschutz-Experten Spiros Simitis begrüßt. "Es ist eine äußerst wichtige Entscheidung des EU-Parlaments", sag

Uhl: SWIFT - Sicherheit und Datenschutz gewährleisten

11.02.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch das Europäische Parlament erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Die heutige A

Gröhe: Einigung ist Erfolg für die Stiftung

11.02.2010

Berlin (ots) - Berlin, 11. Februar 2010010/10 Zu der Einigung über die Besetzung der Sitze im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Generalsekretär der CDUDeutschlands, Herm

N24-EMNID-UMFRAGE: Mehrheit gegen Hilfe für Griechenland

11.02.2010

Berlin (ots) - Die Mehrheit der Deutschen ist gegen Finanzhilfen für Griechenland. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für den Nachrichtensender N24. Danach lehnen 71 Prozent

Kölner Stadt-Anzeiger: Der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki begrüßt Verzicht Steinbachs

11.02.2010

Köln (ots) - Köln._ Der ehemalige polnische Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki hat den Verzicht von Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auf einen Sitz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung,

Uhl/Schuster: Neubewertung betrifft nicht deutsche Polizisten

11.02.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Einordnung des Afghanistan-Einsatzesals bewaffneten Konflikt im Sinne des humanitären Völkerrechts erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,Dr

Deutsches Glücksspielmonopol: EU-Kommission setzt Vertragsverletzungsverfahren fort - Kommissar Barnier will einheitliche Regelung in Europa vorantreiben

11.02.2010

Hamburg (ots) - Der neue EU-Kommissar für Binnenmarkt, Michel Barnier, hat heute vor dem Europäischen Parlament bekräftig, die laufenden Vertragsverletzungsverfahren gegen Glücksspielmonopole in Mitgl

Brähmig: Koalition stellt Vertriebenen-Stiftung auf neue Grundlage - Dank an Steinbach

11.02.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Vereinbarung zwischen den Koalitionsfraktionen, der Bundesregierung und dem Bund der Vertriebenen zur "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Vors

Uhl: Datenskandal bei der BKK Gesundheit umfassend aufklären

11.02.2010

Berlin (ots) - Anlässlich der Datenverstöße bei der BKK Gesundheiterklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Die jetzt bekannt gewordenen Datenverst

Kölner Stadt-Anzeiger: Neue schwere Mängel beim Kölner U-Bahn-Bau Stadt prüft Baustelle auf Einsturzgefahr

11.02.2010

Köln (ots) - Köln. Die Mängel beim Bau der Kölner U-Bahn sind weitaus schwerwiegender, als bisher bekannt wor den ist. Wie der "Kölner Stadt-Anzeiger" in seiner Ausgabe vom Freitag berichtet, fehlen

Der Tagesspiegel: Innenministerium: Krieg in Afghanistan hat keine Folgen für Polizeieinsatz

11.02.2010

Berlin (ots) - Berlin - Die Feststellung eines bewaffneten Konflikts in Afghanistan durch Außenminister Guido Westerwelle hat nach Ansicht der Bundesregierung keine Folgen für den dortigen Polizeieins

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Griechenland/EU

11.02.2010

Rostock (ots) - Natürlich sind die Griechen an ihrer Misere erstmal selbst schuld. Der Staat war für viele von ihnen wie eine Kuhim Himmel, die auf Erden gemolken wurde. Schon Goethe sagte etwas neidv

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zum Brüsseler Gipfel zu Griechenland:

11.02.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Die EU tut beim Griechenland-Desaster derzeit alles, um die Kapitalmärkte zu bremsen, die auf einen Euro-Austritt des hoch verschuldeten Landes spekulieren ... Aber im Fall Grie

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu den beginnenden Olympischen Winterspiele in Vancouver:

11.02.2010

Frankfurt/Oder (ots) - Doch ganz so ungetrübt ist der Blick in dieZukunft der olympischen Winter-Wettbewerbe längst nicht mehr. Allein der Klimawandel mit seinen gravierenden Folgen für die Umwelt wir

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