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Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert Anti-Armuts-Agenda | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - Zum Auftakt des Europäischen Jahres gegen Armut undAusgrenzung fordert der Paritätische Wohlfahrtsverband die Bundesregierung auf, ein Gesamtkonzept zur nachhaltigen Armutsbekämpfung vo |
Der Tagesspiegel: Christian Lindner vermisst "klares Gesellschaftsbild" bei der Union "Der Staat ist ein teurer Schwächling, der sich immer mehr Einfluss anmaßt" | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Vor dem traditionellen Dreikönigtreffen der FDP in der kommenden Woche in Stuttgart hat FDP-Generalsekretär Christian Lindner von der Union Berechenbarkeit eingefordert, die Re |
Landeszeitung Lüneburg: "Man braucht keinen Privatdetektiv" - Datenschützer Schaar über Körperscanner, Vorratsdaten und elektronischen Einkommensnachweis ELENA | 01.01.2010 |
Lüneburg (ots) - Das Jahr 2009 war auch ein Jahr der Datenpannen. Und das neue Jahr beginnt mit einer Debatte darüber, wie viele Informationen der Staat und Unternehmen zu welchem Zweck erheben und sa |
Saarbrücker Zeitung: VDA-Präsident Wissmann rechnet auch 2010 mit "messerscharfem" Wettbewerb in der Autobranche | 01.01.2010 |
Saarbrücken (ots) - Die Autobranche steht nach Ansicht des Präsidenten des Verbands der Deutschen Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann, im neuen Jahr vor besonderen Herausforderungen. Wissmann |
Gesine Lötzsch: Kanzlerin muss FDP auf den Boden der Tatsachen zurückholen | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - "Bundeskanzlerin Merkel muss die FDP auf den Boden des Sozialstaates zurückholen", fordert Gesine Lötzsch, stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion D |
WAZ: Nahles will die SPD entkalken | 01.01.2010 |
Essen (ots) - Nach der Wahlniederlage im September sieht die neue SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in ihrer eigenen Partei Bedarf für grundlegende Reformen. "Die ganze Partei muss durchgespült wer |
Petra Pau: Drei Minimal-Forderungen gegen Rechtsextremismus | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - Pünktlich zum neuen Jahr wird wieder ein Verbot derNPD gefordert. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE: Es mangelt nicht an wohlfeilen Vorsätzen. Die po |
WAZ: Bundesregierung will bei "Elena" nachbessern | 01.01.2010 |
Essen (ots) - Nach der massiven Kritik am größten Datenerfassung- und Datenvernetzungprogramm der Bundesregierung (Elena) will das Arbeitsministerium jetzt nachbessern. "Wir werden nur die zur Berechn |
Kölnische Rundschau: Kommentar: Auftrag verfehlt / RAIMUND NEUSS zu Käßmann und Afghanistan | 01.01.2010 |
Köln (ots) - Medienstrategisch hat Margot Käßmann alles richtig gemacht. Wer den Abzug aus Afghanistan fordert, der rangiert mit seiner Neujahrspredigt vor allen anderen kirchlichen Botschaften zum Ja |
NRZ: Kommentar zu Landtagswahl in NRW | 01.01.2010 |
Essen (ots) - Wenn im Bund das vermeintliche Traumpaar Merkel/Westerwelle der Beziehungsschock ereilt, erschwert das im größten Bundesland die Ausgangslage für Rüttgers, der gerade noch wieder sichere |
NRZ: Kommentar zu Kulturhauptstadt | 01.01.2010 |
Essen (ots) - Vielleicht sollten wir in unserem Hauptstadtjahr wenigstens den einen guten Vorsatz fassen: Dass wir zwischen Hauptstadt-Größenwahn und und dem "das ist doch alles Kokolores" den Mittelw |
Neues Deutschland: Zu Guantanamo | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - I n den USA möchte man auch im neuen Jahr derstaunenden Welt Beispielhaftes bezüglich der Überlegenheit des Rechtsstaates zwischen Boston und Los Angeles liefern. Schon in der le |
Westdeutsche Zeitung: Sicherheit im Flugverkehr = Von Wolfgang Radau | 01.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Heißt es im Artikel 1 unseres Grundgesetzes. Artikel 2 garantiert das Rechtauf Leben und auf körperliche Unversehrtheit. Und schon haben wir |
Mitteldeutsche Zeitung: zu EU | 01.01.2010 |
Halle (ots) - Wenn Europa nun als reformierte Gemeinschaft das neue Jahrzehnt beginnt, gibt es weit drängendere Probleme als die Frage, wie der neue ständige Ratspräsident denn nun seinen Job ohne Auf |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld)zum Thema NRW-Landtagswahl | 01.01.2010 |
Bielefeld (ots) - Jemanden am langen Arm verhungern lassen: Die Methode ist nicht neu, weder besonders anständig noch verlässlich. Dennoch ist genau dies die Strategie, mit der sich Jürgen Rüttgers (C |
Stuttgarter Nachrichten: Rolltreppe/EU | 01.01.2010 |
Stuttgart (ots) - Als bei der Weltausstellung 1900 in Paris ihre Erfolgsgeschichte begann, diente die Rolltreppe vor allem der Bequemlichkeit. Rasch erwies sie sich auch als höchst nützlich im Alltag |
Berliner Morgenpost: Eine ungeliebte Reform, die besser ist als ihr Ruf - Leitartikel | 01.01.2010 |
Berlin (ots) - Bei Erfolgen herrscht an Vätern normalerweise kein Mangel. In der Regel möchte dann jeder selbst die bahnbrechende Idee gehabt haben und auch den Mut, diese dem Praxistest zu unterziehe |
Südwest Presse: Kommentar zu Energiepreisen | 01.01.2010 |
Ulm (ots) - Der nicht funktionierende Wettbewerb auf dem deutschenEnergiemarkt ist ein Dauerärgernis. Vier große Energiekonzerne haben den Markt seit Jahren im Griff und zeigen regelmäßig, wie man Pre |
RNZ: Hässliche Braut - Die Rhein-Neckar-Zeitung Heidelberg kommentiert den Start der Datensammelstelle "Elena". | 01.01.2010 |
Heidelberg (ots) - In der schönen neuen Datenwelt ist manches schwarz und weiß zugleich. "Elena" ist dafür ein schillerndes Beispiel. Unter der Regierung Schröder wurde Elena als gute Idee geboren: Si |
Lausitzer Rundschau: Beispiel Island offenbart ein weltweites Konfliktpotenzial Wer für die Krise zahlt | 01.01.2010 |
Cottbus (ots) - Bürger haften für ihre Banken. Dass für die Kostender Weltfinanzkrise nicht diejenigen aufkommen, die sich jahrelang eine goldene Nase verdient haben, sondern die Allgemeinheit, ist ei |
Lausitzer Rundschau: Vor Schwarz-Gelb liegt ein Schlüsseljahr Wunsch und Wirrwarr | 01.01.2010 |
Cottbus (ots) - Schwarz-Gelb ist bekanntlich eine Wunschkoalition ihrer Schöpfer gewesen. Dafür hat sie bislang erstaunlich viel Wirrwarr gestiftet. Und der Ernst des politischen Regierungslebens fäng |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar der Ostthüringer Zeitung | 01.01.2010 |
Gera (ots) - Kommentar zu Afghanistan: Natürlich hat Westerwelle Recht; die Konferenz würde für Afghanistan und die Welt keinerlei Fortschritte bringen, sollte in London nur um Truppenstärken gefeilsc |
Westfalenpost: Stoppt die Datensammelei | 01.01.2010 |
Hagen (ots) - Elena, ein MonsterVon Lorenz RedickerVor gut zwei Wochen erst hat das Bundesverfassungsgericht in einer Anhörung Bedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung geäußert. Dabei ging es zwar u |
Rheinische Post: Taliban rücken vor Kommentar Von Matthias Beermann | 01.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Barack Obama wollte einen politischen Befreiungsschlag landen, als er eine Beendigung des unpopulären Afghanistan-Einsatzes ankündigte und erstmals ein konkretes Abzugsdatum nannte: |
Rheinische Post: Garantiert ans Ziel Kommentar Von Detlev Hüwel | 01.01.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die gute Nachricht für alle Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs: Seit Jahresbeginn besteht in Nordrhein-Westfalen eine "Mobilitätsgarantie". Wenn sich Bus oder Bahn um mehr |
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