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ARD-DeutschlandTrend: SPD legt in Sonntagsfrage leicht zu, Regierungszufriedenheit rückläufig | 14.02.2019 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 14.02.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Rad |
ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit der Deutschen sieht SPD-Vorschlag zur Grundrente positiv | 14.02.2019 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 14.02.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Rad |
ARD-DeutschlandTrend: Deutsche fühlen sich unterschiedlich gut für ihr Rentenalter abgesichert | 14.02.2019 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 14.02.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Rad |
ARD-DeutschlandTrend: Mehrheit sieht Sicherheit in Europa wenig oder gar nicht bedroht | 14.02.2019 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 14.02.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Rad |
ARD-DeutschlandTrend: Jeder Zweite sieht EU-Mitgliedschaft positiv | 14.02.2019 |
Köln (ots) - Sperrfrist: 14.02.2019 22:45 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. +++ Achtung Sperrfrist (Print, Rad |
Stuttgarter Nachrichten: zum Urheber-Schutzgesetz | 14.02.2019 |
Stuttgart (ots) - Mit der Urheberrechtsreform stellt Europa unter Beweis, wie viel der Alte Kontinent bewirken kann, wenn er zusammenhält: Er kann die größten Konzerne der Welt zur Rechenschaft zie |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Seehofers Vorschlägen für mehr Abschiebungen | 14.02.2019 |
Stuttgart (ots) - Die Union sagt, sie reagiere mit ihrem Entwurf auf die Klagen von Praktikern - Polizisten, Behörden, Gerichte -, denen das Recht Grenzen setzt, die ihre Arbeit ineffektiv, sinnlos |
Rheinische Post: SPD-Länder verlangen Nachbesserungen für 5G-Versteigerung | 15.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Mehrere SPD-geführte Bundesländer verlangen umfangreiche Nachbesserungen bei der geplanten Versteigerung der 5G-Frequenzen, darunter Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Rhein |
Rheinische Post: Kretschmer fordert Grüne auf, Blockade gegen Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer aufzugeben | 15.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat die Grünen aufgefordert, ihre Blockade der Einstufung der sogenannten Maghreb-Staaten sowie Georgien als sichere Herkunfts |
NOZ: Umfrage: Richter und Staatsanwälte fordern einfachere Regeln für Strafprozesse | 15.02.2019 |
Osnabrück (ots) - Umfrage: Richter und Staatsanwälte fordern einfachere Regeln für Strafprozesse Ziel: Dauer von Verfahren verkürzen - Deutscher Richterbund: Bundesregierung muss rasch handeln |
NOZ: Städte-und Gemeindebund appelliert an Bundesrat: Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einstufen | 15.02.2019 |
Osnabrück (ots) - Städte-und Gemeindebund appelliert an Bundesrat: Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer einstufen CDU/CSU-Innenpolitiker Middelberg kritisiert Total-Blockade der Grünen |
Köln (ots) - In der Diskussion über das SPD-Konzept für einen "neuen Sozialstaat" hat der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge der Partei Halbherzigkeit vorgeworfen. "Manche ihrer Re |
NOZ: Kampeter: "Finger weg vom europäischen Mindestlohn" | 15.02.2019 |
Osnabrück (ots) - Kampeter: "Finger weg vom europäischen Mindestlohn" Arbeitgeberverband BDA: 9,19 Euro pro Stunde sind "gute Kompromisslinie" - Osnabrück. Der Hauptgeschäftsführer des Arbei |
Mitteldeutsche Zeitung: Umweltschützer fordern verschärfte Gesetze für Sachsen-Anhalt / Weniger Insekten und Vögel im Land | 15.02.2019 |
Halle (ots) - Halle - Nach dem erfolgreichen Volksbegehren für mehr Artenvielfalt in Bayern dringen Umweltschützer auch in Sachsen-Anhalt auf verschärfte Regeln für die Landwirtschaft. "Der Rückga |
Rheinische Post: Tempolimit auf dem Rhein würde die Luft in den Städten nicht verbessern | 15.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Der Einfluss von Binnenschiffen auf die Stickstoffdioxid-Konzentration in Städten ist gering. Zu diesem Ergebnis kommt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrag |
NOZ: Röttgen: China wird bei internationaler Rüstungskontrolle nicht mitmachen | 15.02.2019 |
Osnabrück (ots) - Röttgen: China wird bei internationaler Rüstungskontrolle nicht mitmachen CDU-Außenpolitiker lehnt Vorschläge zur Ausweitung von Frankreichs Atomschirm auf EU ab: "Falsches Sign |
rbb exklusiv: Siemensbahn fährt vor 2030 - Kosten muss Steuerzahler übernehmen | 15.02.2019 |
Berlin (ots) - Auf der Siemensbahn in Berlin sollen bereits vor 2030 erste Züge fahren. Das sagte der Konzernbevollmächtige der Bahn, Alexander Kaczmarek, in der Abendschau. "Wir sind bei den Vor |
Westfalen-Blatt: Linnemann fordert Visum für Imame | 15.02.2019 |
Bielefeld (ots) - Unions-Fraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) fordert ein Visum für Imame. "Wir müssen ein spezielles Visum für Imame und andere religiöse Prediger einführen. Wer in Deutschland für |
Wahlrechtsausschluss von Menschen mit Behinderungen aufheben | 15.02.2019 |
Berlin (ots) - Angesichts der nahenden Wahl zum Europaparlament übt der Sozialverband Deutschland scharfe Kritik am Wahlausschluss von Menschen mit Behinderungen. "Über 81.000 behinderten Wählerinne |
Rheinische Post: FDP kritisiert Vertagung der Entscheidung über sichere Herkunftsländer | 15.02.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Vertagung der Bundesrats-Entscheidung über sichere Herkunftsländer scharf kritisiert. "Die Entstufung der Maghreb-Länder als sichere Herkunftsstaaten ist längst e |
Gauland: Grüne stehen für alles, was Deutschland kaputt macht | 15.02.2019 |
Berlin (ots) - Zur Debatte um sichere Herkunftsländer erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: "Dass es den Grünen heute wieder einmal gelungen ist, die Abstimmung im Bundesrat üb |
NATO-Rahmennationenkonzept: Luftwaffe richtet multinationale "MAGDAYs" aus (FOTO) | 15.02.2019 |
Berlin (ots) - Erstmals in diesem Jahr richtet die Luftwaffe in der Woche vom 18. bis zum 22. Februar einen von vier geplanten "MAGDAYs" im norddeutschen Luftraum aus. Diese multinationalen Übung |
Dank der Piratenpartei werden die "Sicheren Häfen" mehr - nun auch in Hannover | 15.02.2019 |
Hannover (ots) - Am 14.02.19 fasste nach der Regionsversammlung auch der Internationale Ausschuss der Landeshauptstadt Hannover den Beschluss, die Stadt "als Sicheren Hafen" zu verstehen. [1] Initia |
Frankfurt am Main (ots) - Nach zehnmonatiger Haft ist der IB-Mitarbeiter Adil Demirci nach dem zweiten Verhandlungstag des Prozesses gegen ihn in Istanbul gestern unter Auflagen auf freien Fuß geset |
EU-Terminvorschau vom 18. bis 24. Februar 2019 | 15.02.2019 |
Berlin (ots) - Montag, 18. Februar Berlin: Eurobarometer zur öffentlichen Meinung in Deutschland vor der Europawahl 2019 Richard Kühnel, Vertreter der Europäischen Kommission in Deuts |