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NABU: G8-Staaten müssen sich zum Schutz von Klima und Biodiversität bekennen

15.03.2007

Berlin (ots) - Der NABU hat anl?sslich des heute in Potsdam beginnenden Treffens der Umweltminister der G8-Staaten sowie der Schwellenl?nder Brasilien, China, Indien, Mexiko und S?dafrika konkrete Bes

Michael Schlick neuer stellvertretender Pressesprecher

15.03.2007

Berlin (ots) - Der Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. teilt mit: DIE LINKE. im Deutschen Bundestag hat Verst?rkung bekommen. Michael Schlick ?bernimmt ab heute die Position des stellvertretenden

"Panorama": NPD-Funktionäre zeigen Hitlergruß Geheime Aufnahmen von antisemitischem Konzert Sendung: Donnerstag, 15. März, 21.45 Uhr, Das Erste

15.03.2007

Hamburg (ots) - Zwei Vorstandsmitglieder des NPD-Landesverbands Bayern haben w?hrend eines Nazi-Konzerts am 10. Februar 2007 in Ungarn mehrmals den Hitlergru? gezeigt. Die dem NDR-Politmagazin "Panora

Saarbrücker Zeitung: Edathy sieht keine neue Gefährdungslage durch Video-Drohung

15.03.2007

Saarbrücken/Berlin (ots) - Der Vorsitzende des Bundstagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sieht keinen Grundfür eine neue Bewertung der Terrorgefahr in Deutschland. Edathy sagteder "Saarbrücke

Gehb: Zurückhaltung des Bundestages war richtig

15.03.2007

Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Aufhebung des Urteils des Landgerichts Stuttgart durch den Bundesgerichtshof zum Vertrieb von Anti-Nazi-Symbolen erklärt der rechtspolitische Sprecher der CDU/CS

Uhl: Kritik an Zuwanderungsnovelle unberechtigt

15.03.2007

Berlin (ots) - Zum Protest verschiedener Verbände und Nichtregierungsorganisationen am ausländerrechtlichen Kompromisspaketder großen Koalition erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktio

Wolfgang Neskovic, Ulla Jelpke: Bundesgerichtshof schützt antifaschistisches Engagement vor blindem Aktionismus schwäbischer Justiz

15.03.2007

Berlin (ots) - Zum heutigen Urteil des Bundesgerichtshofes über die Verbreitung von Anti-Nazi-Symbolen äußern sich die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE., Ulla Jelpke, und der rechtspo

"Panorama": Erster Bundeswehrsoldat verweigert Tornado-Einsatz

15.03.2007

Hamburg (ots) - Der Oberstleutnant der Bundeswehr Jürgen Rose hat nach Informationen von "Panorama" bei seinen Vorgesetzten beantragt, von allen weiteren Aufträgen im Zusammenhang mit der "Operation E

Rheinische Post: Pofalla verteidigt neues Unterhaltsrecht

15.03.2007

Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hat die geplante Reform des Unterhaltsrechts verteidigt. "Die Hauptwirkung des neuen Unterhaltsrechts ist die: Die Kinder werden insgesamt finanzi

Saarbrücker Zeitung: Schwall-Düren: Steinbach diskreditiert die Anliegen der Vertriebenen / Kein öffentliches Geld für Zentrum gegen Vertreibungen / Polnische Empfindlichkeiten verständlich

15.03.2007

Berlin / Saarbrücken (ots) - Die Vorsitzende der Deutsch-Polnischen Gesellschaft, die SPD-Bundestagsabgeordnete Angelica Schwall-Düren, hat die Präsidentin des Bundesverbandes der Vertriebenen, Erika

Ruck: Umweltgipfel muss Klimaschutz und Bewahrung der Schöpfung in Entwicklungsländern in den Fokus rücken

15.03.2007

Berlin (ots) - Zum heute beginnenden Treffen der G8 Umweltministererklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Industrie- und Schwellenländer mü

Fuchs: Steuerreform wird im parlamentarischen Verfahren auch auf Mittelstandstauglichkeit überprüft

15.03.2007

Berlin (ots) - Zu den Äußerungen des SPD-Generalsekretärs hinsichtlich der Kommentare des Bundesministers für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, über die gestern vom Bundeskabinett verabschiede

Fischer/Börnsen: Ausbildungsförderung des Verbandes Deutscher Reeder ist beispielhaft

15.03.2007

Berlin (ots) - Anlässlich der Entscheidung des Verbandes DeutscherReeder (VDR), die Länder Bremen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein beim Ausbau von Fachschul- und Studienpl

WDR veröffentlicht am Montag große Umfrage zur Lage im Irak / Gemeinsame Untersuchung mit ABC News, BBC und USA Today zum 4. Jahrestag des Kriegsbeginns

15.03.2007

Köln (ots) - Genau vier Jahre nach Beginn des US-geführten Invasion im Irak veröffentlicht der WDR am kommenden Montag eine repräsentative Umfrage zur Lage und zu den Zukunftserwatungen der Menschen i

Der Tagesspiegel: Polen-Beauftragte Schwan: Moralische Erpressung und Tricksereien aus Warschau

15.03.2007

Berlin (ots) - Unmittelbar vor dem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an diesem Freitag in Polen hat die Regierungsbeauftragte Gesine Schwan Warschau in ungewöhnlich scharferForm kritisier

Neues Deutschland: zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs über Zulassung von Anti-Nazi-Symbolen

15.03.2007

Berlin (ots) - Bisher liefen junge Leute, die sich mit einem zerbrochenen Hakenkreuz am Kragen zu ihrer Gesinnung bekannten, doppelt Gefahr. Sie konnten an einer Ecke an ein paar Rechte geraten,die si

Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert zum angeblichen Geständnis des El-Qaida-Topterroristen in Guantánamo:

15.03.2007

Frankfurt/Oder (ots) - Von A bis Z soll sich die Nummer drei der El Qaida zu den Anschlägen vom 11. September 2001 bekannt haben. Und weil er sein Gewissen umfassend erleichtern wollte, gab Chalid Sch

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Terrorwarnungen

15.03.2007

Rostock (ots) - Die Warnung vor erhöhter Terrorgefahr in Deutschland muss ernst genommen werden. Das jüngst von El-Kaida & Co.ins Internet gestellte Drohvideo mit unsäglichen Schädelposen deutscher So

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zum BGH-Urteil

15.03.2007

Rostock (ots) - Gute Nachricht aus Karlsruhe: Alle, die einen Anti-Nazi-Button an der Jacke tragen, werden künftig nicht mehr von der Justiz verfolgt! Dies ist kein Witz, sondern eine Entscheidung des

Der Tagesspiegel: Briten machen Druck beim Klimaschutz - Schneller verhandeln: Umweltminister Miliband fordert klares Signal der Industrieländer an die UN

15.03.2007

Berlin (ots) - Großbritannien erhöht den Druck im Kampf gegen die globale Erwärmung. "Wir müssen den politischen Prozess beim Klimaschutz beschleunigen", sagte Umweltminister David Miliband vor Begin

Mitteldeutsche Zeitung: zu Anti-Nazi-Symbolen

15.03.2007

Halle (ots) - Verfremdete Nazi-Symbole wie zum Beispiel dick durchgestrichene Hakenkreuze öffentlich zu tragen, ist erlaubt. Wichtig ist nur, dass sie klar als Protest-Symbole erkennbar sind. Eigentli

Westfälische Rundschau: Kommentar zu El Kaida

15.03.2007

Dortmund (ots) - Es ist der Makel der Bush-Präsidentschaft, dass sie mit den Folterlagern von Guantanamo den Ruf Amerikas als Rechtsstaat ruiniert hat. Es fällt also schwer, das "Geständnis" von Chali

Stuttgarter Nachrichten: zu Hakenkreuz:

15.03.2007

Stuttgart (ots) - Es ist imponierend, wie energisch und trotzdem unaufgeregt der Bundesgerichtshof die Rechtstheoretiker am Stuttgarter Landgericht auf den juristischen Teppich zurückgeholt hat. Und m

WAZ: Professoren unter Verdacht: Schlamperei - Kommentar von Christopher Onkelbach

15.03.2007

Essen (ots) - Manche kriegen den Hals nicht voll. Da sind wohl auch Professoren keine Ausnahme. Doch im Fall der Gelsenkirchener Akademiker, die Millionen Fördergelder zur Seite geschafft haben sollen

WAZ: Scheich Mohammeds Aussage: Das Geständnis ist nicht viel wert - Leitartikel von Markus Günther

15.03.2007

Essen (ots) - Eine Nachricht geht um die Welt: Scheich Mohammed, der berüchtigte El-Kaida-Terrorist, hat ein Geständnis abgelegt; die Anschläge am 11. September 2001 waren sein Werk. Doch man achte au

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