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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kuba 19.04.2018
Bielefeld (ots) - Jetzt hat auch Kuba seinen Egon Krenz. Ähnlich wie in der DDR-Endphase sind die Altrevolutionäre an ihr biologisches Ende gelangt. Mit Miguel Díaz-Canel tritt ein ehemaliger Jugendf

BERLINER MORGENPOST: Die Euphorie ist verflogen / Leitartikel von Michael Backfisch zu Merkel und Macron 19.04.2018
Berlin (ots) - Kurzform: Trotz Differenzen können Merkel und Macron einen gemeinsamen Nenner finden. Dass Deutschland mehr für Europa zahlt und dabei auch Geld für Investitionen lockermacht, steht b

BERLINER MORGENPOST: Flucht in die Teilzeit / Kommentar von Joachim Fahrun zu Pflegekräften 19.04.2018
Berlin (ots) - Kurzform: Natürlich richten sich viele Forderungen der Pflegerinnen und Pfleger an die Bundesebene. Aber auch Berlin könnte handeln. Wenn Vivantes 55 Millionen Euro aus der eigenen Ka

DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin: Fast die Hälfte der Bürgerinnen und Bürger zweifelt an Nahles Fähigkeit, die SPD nach vorne zu bringen 19.04.2018
Köln (ots) - Sperrfrist: 19.04.2018 23:55 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Sperrfrist für Print, Online und e

WAZ: Firmen und Vereine klagen über strengen Datenschutz 20.04.2018
Essen (ots) - Neue Datenschutzgesetze sorgen bei Vereinen und Betrieben in NRW für große Unsicherheit und erhebliche Probleme. "Das Wort Panik ist im Umlauf", sagte Marc Balke, Datenschutzbeauftragte

Rheinische Post: Frauenanteil bei Regierungsbeauftragten hat sich halbiert 20.04.2018
Düsseldorf (ots) - Die Bundesregierung hat bei der Auswahl ihrer Beauftragten und Koordinatoren Männer stark bevorzugt. Nach Berechnungen der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Freitag

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Schärferes Gesetz wirkt: Mehr Hunde in Sachsen-Anhalt - aber weniger Angriffe 20.04.2018
Halle (ots) - Eine Gesetzesverschärfung zeigt in Sachsen-Anhalt Wirkung: Obwohl es immer mehr Hunde gibt, sinkt die Zahl der Beißvorfälle - und das deutlich. Das berichtet die in Halle erscheinen

Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Politik Neuer Ärger um "Homo-Heiler" 20.04.2018
Halle (ots) - Der Verein für Lebensorientierung (Leo) in Bennungen (Landkreis Mansfeld-Südharz) steht in der Kritik. Dort soll versucht werden, Homosexuelle "zu heilen". Das berichtet die in Halle

Rheinische Post: NRW überprüft Schutz jüdischer Einrichtungen 20.04.2018
Düsseldorf (ots) - NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) will den Schutz jüdischer Einrichtungen in NRW überprüfen. "Ich glaube nicht, dass wir den Schutz jüdischer Einrichtungen in NRW verstärken mü

NOZ: Schwesig: "Historischer" Parteitag für die SPD 20.04.2018
Osnabrück (ots) - Schwesig: "Historischer" Parteitag für die SPD SPD-Vize unterstützt Nahles und will Änderungen an Hartz IV Osnabrück. SPD-Vize Manuela Schwesig hat vor dem Bundesparteitag d

NOZ: "Feindselig und voreingenommen": Russischer Botschafter kritisiert westliche Medien 20.04.2018
Osnabrück (ots) - "Feindselig und voreingenommen": Russischer Botschafter kritisiert westliche Medien Netschajew lobt vor Antrittsbesuch Mecklenburg-Vorpommern für Russlandtag Osnabrück. Rus

NOZ: Simone Lange: "Ich habe definitiv eine Chance" 20.04.2018
Osnabrück (ots) - Simone Lange: "Ich habe definitiv eine Chance" Kandidatin rechnet sich auf SPD-Parteitag am Sonntag Chance auf Bundesvorsitz aus Osnabrück. Die schleswig-holsteinische SPD-P

NOZ: Polizeieinsätze bei Fußballspielen: Nordländer melden Millionensummen 20.04.2018
Osnabrück (ots) - Polizeieinsätze bei Fußballspielen: Länder melden Millionensummen Einsatzstunden der Beamte in Niedersachsen, Bremen und Hamburg hochgerechnet Osnabrück. Für Polizeieinsätz

Bürgerbeteiligung in Blankenburg wird ausgedehnt 20.04.2018
Berlin (ots) - Beim Wohnungsbauprojekt "Blankenburger Süden" in Berlin-Pankow sollen die Anwohner mehr Zeit zur Diskussion bekommen. Eine Sprecherin der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwick

Ex-SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück traut Andrea Nahles Erneuerung der Partei zu 20.04.2018
Berlin (ots) - Der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich zuversichtlich gezeigt, dass der Partei eine Erneuerung unter der designierten Vorsitzenden Andrea Nahles gelingen kann.

Demografie nur zu 17 Prozent für die Kostenentwicklung in der gesetzlichen Krankenversicherung verantwortlich 20.04.2018
Hannover (ots) - Das Altern der Gesellschaft hat weit weniger Einfluss auf die Kostensteigerung im Gesundheitswesen, als bisher angenommen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von der AOK Niedersa

Verdacht auf weitreichenden Korruptionsskandal im BAMF 20.04.2018
Hamburg (ots) - Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist womöglich von einem weitreichenden Korruptionsskandal betroffen. Eine leitende Mitarbeiterin der Behörde soll nach Informationen

Hackerangriffe & Facebook-Datenskandal - BearingPoint-Umfrage: Deutsche wünschen sich strengere Gesetze für mehr Cybersicherheit / Vertrauen in das eigene Smartphone größer als Vertrauen in den St 20.04.2018
Frankfurt am Main (ots) - Die zunehmende Anzahl an Hackerangriffen und auch der Facebook-Datenskandal verunsichern viele Bürger und stärken deren Bedürfnis nach mehr Cybersicherheit. Zu diesem E

Winkelmeier-Becker: Ein "We are sorry" ist zu wenig 20.04.2018
Berlin (ots) - Facebook bleibt weiter Antworten schuldig In einer gemeinsamen Sondersitzung des Rechtsausschusses und des Ausschusses für Digitale Agenda am heutigen Freitag wurde Joel Kaplan, V

"Ärzte schlagen niemandem die Tür vor der Nase zu" - Stufenkonzept des G-BA ohne verlässliche Folgenabschätzung 20.04.2018
Berlin (ots) - "Der Gemeinsame Bundesausschuss hat einen Beschluss gefasst, der in etlichen Kliniken Besorgnisse auslösen wird. Dem von gesundheitsökonomischen Auguren und Krankenkassen geforderten

Bayernpartei: Grenzkontrollen wären derzeit alternativlos, wenn sie denn ernsthaft stattfinden würden 20.04.2018
München (ots) - Die Bundesregierung hat eine Verlängerung der Grenzkontrollen nach Österreich für weitere sechs Monate angekündigt. Der EU-Innenkommissar Avramopoulos ließ darauf hin die interessiert

Umfrage: Schlechte Noten für die Klimapolitik der Bundesregierung und klares Signal an die Kohlekommission (FOTO) 20.04.2018
Berlin (ots) - Ein Großteil der Deutschen bewertet die Klimaschutzbemühungen der Bundesregierung als ungenügend. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstitut

Deutsche Umwelthilfe wirft Verkehrsminister Andreas Scheuer Täuschung von über 5 Millionen Dieselfahrern vor: Software-Updates befreien nicht vom Diesel-Fahrverbot 20.04.2018
Berlin (ots) - DUH-Bundesgeschäftsführer Resch fordert von der Bundesregierung anstelle von "Vertrauen darauf, dass die Hersteller ihren Job machen" unabhängige Kontrollen und behördliche Verfügunge

Erwerbstätigenquote der 20- bis 64-Jährigen in der EU erreichte im Jahr 2017 mit 72,2% neuen Spitzenwert 20.04.2018
Luxemburg (ots) - Im Jahr 2017 lag die Erwerbstätigenquote der Bevölkerung im Alter von 20 bis 64 Jahren in der Europäischen Union (EU) mit 72,2% höher als im Jahr 2016 (71,1%). In der Strategie Eu

DIW: Stundenentgelte in der Altenpflege steigen seit 2012 stärker als in der Gesamtwirtschaft / bpa Arbeitgeberpräsident Rainer Brüderle zu einer Studie des DIW 20.04.2018
Berlin (ots) - Zu einer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) im Wochenbericht 16/2018 veröffentlichten Studie "Sozialwesen: ein rasant wachsender Wirtschaftszweig" erklärt b