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Der Tagesspiegel: Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - In der Bundesrepublik sind seit der Wiedervereinigung mindestens 137 Menschen bei Angriffen von Neonazis und anderen rechten Gewalttätern ums Leben gekommen. Das ergeben gem |
Mindestens 137 Todesopfer rechter Gewalt seit der Wiedervereinigung | 15.09.2010 |
Hamburg (ots) - In der Bundesrepublik sind seit der Wiedervereinigung mindestens 137 Menschen bei Angriffen von Neonazis und anderen rechten Gewalttätern ums Leben gekommen. Das ergeben gemeinsame |
Katja Kipping: Von der Leyen bei Hartz IV-Neuberechnung auf dem Weg zum Verfassungsbruch | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - "Ministerin von der Leyen bereitet mit ihrer schamlosen Trickserei bei der Neuberechnung des Hartz IV-Regelsatzes den nächsten Verfassungsbruch vor", kritisiert die sozialpolitische |
Steinbach: Entscheidung über die Mitschuld der Türkei ist ein Meilenstein für die Menschenrechte | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) über die Mitschuld des türkischen Staates an der Ermordung des türkisch-armenischen Journalisten Hrant Dink b |
"Mehr Strom als Wärme" - Heizungsbauer bemängeln Unausgewogenheit des Energiekonzeptes | 15.09.2010 |
Sankt Augustin (ots) - Das Heizungsbauerhandwerk kritisiert eine zu einseitige Ausrichtung des nationalen Energiekonzeptes auf den Strommarkt. "Die Bundesregierung konzentriert ihre Planungen für di |
Rupprecht/Kaufmann: SPD-Länder bei BAföG-Streit zunehmend unglaubwürdig | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - Im Streit um die geplante Erhöhung ist es dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Spr |
LVZ: Grünen-Fraktionschefin Künast begrüßt Merkels Ankündigung, die Baden-Württemberg-Wahl zur Testwahl für deutsche Zukunftsfähigkeit zu machen | 15.09.2010 |
Leipzig (ots) - Die Grünen-Fraktionschefin im Bundestag, Renate Künast, hat die Ankündigung der Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzenden begrüßt, die Landtagswahl in Baden-Württemberg mit dem Streit um |
Ralf Stegner und Dr. Hans Michelbach zu Gast bei Michel Friedman N24-Talk "Studio Friedman" am Donnerstag, 16. September 2010, um 23.30 Uhr | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - 15. September 2010. Für die einen ein Erfolg, für die anderen eine Katastrophe: Die Diskussion um den Haushalt bestimmt die politische Woche. Warum belastet das milliardenschwere Sparp |
Millenniumsgipfel in New York: CARE warnt vor Resignation | 15.09.2010 |
Bonn (ots) - Scharrenbroich: "Bundesregierung bricht die von ihr eingegangenen internationalen Verpflichtungen zur Erreichung der Millenniumsziele" Bonn, 15. September 2010. Fünf Jahre vor der Z |
Raab: Das Energiekonzept fördert das deutsche Potential der Umwelttechnologien | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - An diesem Mittwoch hat der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ein fraktionsübergreifendes Positionspapier zur Weiterentwicklung der Umwelttechnologien in Deutschland |
Frankfurter Neue Presse: CDU-Wirtschaftsrat beklagt fehlende klare Linie der Partei. Merkel soll das Ruder in die Hand nehmen. | 15.09.2010 |
Frankfurt am Main (ots) - Der Generalsekretär des Wirtschaftsrats der CDU, Wolfgang Steiger, fordert von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel mehr Führung. "Das Erscheinungsbild der Union ist |
Neues Deutschland: zur Rolle des Umweltministers in der Regierungskoalirion | 15.09.2010 |
Berlin (ots) - Merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Teamgeist - da hat die Kanzlerin einen engagierten Mann für die Umwelt an ihren Kabinettstisch geholt, doch wenn es um einen Vertrag geht, |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Nahost-Gespräche: | 15.09.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Weil Washington Israel in der Auseinandersetzung mit Teheran braucht, konnte Ministerpräsident Netanjahu immer wieder Obama bei der Suche nach einem Ausgleich mit den Palästi |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert Leyens Pläne zu einer Hartz IV-Umbenennung: | 15.09.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Das schlechte Image, das mit dem Bezug von "Hartz IV" oder "Basisgeld" verbunden ist, bleibt. Es wird nur dann besser, wenn dieser Teil der Arbeitsmarktreformen aus der Ära vo |
NRZ: Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung: NRW-Gesundheitsministerin Steffens kritisiert Protestaktionen der Hausärzte scharf - "Praxisschließungen sind völlig inakzeptabel" | 15.09.2010 |
Essen (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesgesundheitsministerin Barbara Steffens (Grüne) hat scharfe Kritik an den Protestaktionen der Hausärzte geübt. "Wenn Patienten bei symbolischen Praxiss |
LVZ: SPD bittet Bundestagspräsident Lammert zur Prüfung eines möglichen Parteispendenskandals aus der Zeit der von Wulff geführten Niedersachsen-CDU | 15.09.2010 |
Leipzig (ots) - Die SPD hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) gebeten, Vorwürfen eines Parteispendenskandals in der Niedersachsen-CDU aus den Zeiten des Unions-Ministerpräsidenten und heuti |
Neue Westfälische (Bielefeld): Krafts erste Regierungserklärung Abrupter Bruch PETER JANSEN, DÜSSELDORF | 15.09.2010 |
Bielefeld (ots) - Es war zum Teil harte und schwer verdauliche Kost, die NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) dem Landtag in ihrer ersten Regierungserklärung zumutete. Nicht nur, weil sie m |
Neue Westfälische (Bielefeld): Generaldebatte Schwarz-gelber Ruck ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN | 15.09.2010 |
Bielefeld (ots) - Bemühte man die Fußballsprache für die muntere Generaldebatte im Bundestag, dann steht es zwischen dem SPD-Chef Sigmar Gabriel und der Kanzlerin eins zu eins. Beide haben ins Tor |
Neue Westfälische (Bielefeld): Neue Finanzmarkt-Regeln Profiteure der Panik DETLEF FECHTNER | 15.09.2010 |
Bielefeld (ots) - Manchmal folgen Finanzmärkte einer verqueren Logik. Die Risikoprämien und Zinsaufschläge für bestimmte Unternehmen und Länder steigen nicht etwa, weil die Gefahr ihrer Pleite gestie |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Stuttgart 21 | 15.09.2010 |
Stuttgart (ots) - Die Kanzlerin und Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus haben entschieden: Einen Kompromiss bei Stuttgart 21 wird es nicht mehr geben können. Der Zug ist abgefahren. |
Südwest Presse: Kommentar zu Merkel | 15.09.2010 |
Ulm (ots) - Was treibt Angela Merkel, sich an die Spitze der Bewegung für eine Volksabstimmung über Stuttgart 21 zu setzen? Zweifel an diesem heiß bekämpften Großprojekt? Lust am Untergang von Schw |
Westdeutsche Zeitung: Die rot-grüne Regierungserklärung im NRW-Landtag = von Horst Kuhnes | 15.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sie ließ es stark menscheln, beschwor Gemeinsamkeiten zwischen allen Parteien, warb um Zustimmung für ihre "neue" Politik und bemühte auffallend häufig Bezüge zu Johannes Rau. Do |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 15.09.2010 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Merkel: Sie hat sich erstens von der Opposition den Schneid nicht abkaufen lassen. Zweitens hat sie einen Plan, um ihre schwarz-gelbe Koalition wieder fl |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Gesundheitswesen | 15.09.2010 |
Bielefeld (ots) - Hausärzte streiken für mehr Geld, obwohl sie ein ordentliches Honorarplus einstreichen konnten. Die Barmer-Krankenkasse beklagt, dass Gesunde durchschnittlich zweimal pro Quartal z |
Frankfurt am Main (ots) - Bei der Atomskepsis, die in der Bevölkerung herrscht, wirkt es nicht gerade vertrauenerweckend, wenn nach einem von der Koalition als ihr Meisterstück gefeierten Kompromis |