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Mitteldeutsche Zeitung: zu Ost-West-Solidarität | 02.04.2007 |
Halle (ots) - Seit der zweite Solidarpakt unterschrieben ist, ist klar, dass dieser 2019 endet und es keinen Nachfolger geben wird. Schon ab 2009 wird die Förderung gekürzt. Seit der Wende ist sehr vi |
LVZ: Druck auf Steinbrück | 02.04.2007 |
Leipzig (ots) - Von André BöhmerAuf den ersten Blick hat das Seltenheitswert: Ein Spitzentreffen zu einem brisanten Thema geht mit einem konkreten Ergebnis zu Ende. Weder die zum Polit-Event aufgeblas |
Rheinische Post: Krippenspiel, zweiter Akt | 02.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren So weit herrscht nun also Einigkeit: Deutschland muss bei der Betreuung der Jüngsten mindestens Anschluss an europäisches Mittelmaßfinden. Nichts anderes |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert am Dienstag, den 3. April 2007, den "Krippengipfel" in Berlin: | 02.04.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Der Bund hat eine klare Finanzzusage gegeben, außerdem will er imSchulterschluss mit Ländern und Kommunen das Tempo beim Ausbau derKinderbetreuung verschärfen. Damit hat der Kri |
Rheinische Post: Neue Musik-Freiheit | 02.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Joachim Mies Es ist bitter, aber wahr, was Apple-Chef Steve Jobs kürzlich den großen Musikkonzernen ins Stammbuch geschrieben hat: Auch ausgeklügelte Kopierschutzsysteme haben |
Rheinische Post: Eons Notbremse | 02.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Antje Höning Gut ein Jahr lang hat Eon versucht, Endesa zu übernehmen. Doch derKampf war mit Geld nicht zu gewinnen. Zu unfair haben Eons Gegner, der spanische Baukonzern Acci |
Rheinische Post: Heftiger Widerstand in der SPD-Fraktion gegen Unternehmenssteuerreform | 03.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - In der SPD-Bundestagsfraktion kündigt sich heftiger Widerstand gegen die Unternehmenssteuerreform an. So forderte der Sprecher der Parlamentarischen Linken, Ernst Dieter Rossmann, e |
Mitteldeutsche Zeitung: Debatte um schärfere Sicherheitsgesetze / Bosbach will Sicherheitsgesetzte zügig ins Kabinett einbringen | 03.04.2007 |
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, hat dafür plädiert, dievon Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der Unionsfraktion gewünscht |
Rheinische Post: Mit Maut-Daten gegen Verbrechen: SPD-Verkehrsexperte kritisiert Schäubles Plan | 03.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - Das Vorhaben von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU), LKw-Mautdaten zur Verbrechensbekämpfung und -Vorbeugung einzusetzen, stößt in der Koalition auf Widerstand. "Im Maut-G |
stern-Umfrage: SPD erholt sich | 03.04.2007 |
Hamburg (ots) - Die SPD kommt aus dem Stimmungstief. In der wöchentlichen Politumfrage im Auftrag des Hamburger Magazins stern sowie des Privatsenders RTL konnten die Sozialdemokraten 2 Prozentpunkte |
stern: CSU-Landrätin Pauli hält Kritik an Latex-Fotos für "aufgebauscht" - "Stoiber und all die anderen sollen sich beruhigen" | 03.04.2007 |
Hamburg (ots) - Die CSU-Rebellin Gabriele Pauli hat ihre umstrittenen Auftritte als Fotomodell mit Latex-Handschuhen verteidigt. In einem Interview mit dem Hamburger Magazin stern, das schon an diesem |
stern: BND wollte Zugang zu geheimen Bankunterlagen | 03.04.2007 |
Hamburg (ots) - Der Bundesnachrichtendienst (BND) muss sich einer Klage vor dem Arbeitsgericht Saarbrücken erwehren. Wie das Hamburger Magazin stern in seiner in dieser Woche bereits am Mittwoch ersch |
Vereinte Nationen erinnern an Minengefahr - Bundesregierung soll wieder mehr Mittel für Opferhilfe und Minenräumung bereitstellen | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Am 4. April wird der "Internationale Tag für Aufklärung über Minengefahren und Unterstützung von Minenräumprogrammen" der Vereinten Nationen zum zweiten Mal begangen.Anlässlich dieses T |
Ostsee-Zeitung: Kommentar der Ostsee-Zeitung (Rostock) zum Streit um Solidarpakt | 03.04.2007 |
Rostock (ots) - Das Problem ist, dass Kraft und Co. mit ihrem Stänkern gegen den Aufbau-Ost-Pakt die Axt an die innerdeutsche Solidarität überhaupt legen. Das ist nicht nur unredlich, sondern politisc |
Der Tagesspiegel: Außenminister Steinmeier stützt Kurt Beck im Streit um Afghanistan-Vorschlag: SPD-Chef meinte Kräfte, die der Gewalt abschwören | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Im Streit um Äußerungen von SPD-Chef Kurt Beck zu einer neuen Friedenskonferenz in Afghanistan unter Einbeziehung der Taliban hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier seinen Parteifreu |
Neue OECD-Zahlen über Entwicklungshilfe Entwicklungshilfe in Deutschland wächst zu langsam | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - 2. April 2007. Nach den heute veröffentlichten Angaben der OECD hat sich die Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA) Deutschlands von 10,08 Mrd. im Jahr 2005 auf 10,35 Mrd. US-Doll |
Der Tagesspiegel: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zeigt völliges Unverständnis über die Kritik an den von ihm geplanten neuen Sicherheitsgesetzen | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble zeigt völliges Unverständnis über die Kritik an den von ihm geplanten neuenSicherheitsgesetzen: "Es besteht kein Grund zum Alarmismus", sagte Schäu |
Der Tagesspiegel: Polenz: Vorschlag zu Afghanistan-Konferenz nicht besonders gut überlegt | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Zum Vorschlag von SPD-Chef Kurt Beck, eine internationale Konferenz zu Afghanistan unter möglicher Beteiligung von Taliban abzuhalten, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, |
Zu den Äußerungen des Vorsitzenden der sozialistischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, und des Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Marc Jan Eumann: | 03.04.2007 |
Bonn (ots) - VPRT begrüßt Bekenntnis der Medienpolitik zur besonderen Rolle des Rundfunks mit Blick auf die Neufassung der EU-Telekommunikationsrichtlinien Der Verband Privater Rundfunk und |
Ruck: Schutz der Armen in Entwicklungsländern vor dem Klimawandel ist wichtiger Aspekt des Klimaschutzes | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Zur Veröffentlichung des 2. Teils des IPCC-Weltklimaberichts am kommenden Freitag erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Wi |
Eichhorn: Komatrinken - Konsequenzen notwendig | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich neuer Fälle von Alkoholvergiftungen bei Jugendlichen erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Mehr als ein Drittel der Jugendlichen |
AWO: Ausbau der Krippenplätze ist ein erster Schritt | 03.04.2007 |
Bonn (ots) - Für die Arbeiterwohlfahrt (AWO) ist das Ergebnis nacheinem Treffen von Bund, Ländern und Kommunen, die Zahl der Krippenplätze in Deutschland bis zum Jahr 2013 auf 750.000 zu erhöhen, ein |
Diese Woche in VANITY FAIR Wolfgang Schäuble: "Wir machen kein Billigangebot!" | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Vor der zweiten Runde der Islam-Konferenz hat Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) die Muslime in Deutschland ermahnt. "In der Art, wie der Islam in Deutschland gelebtwird, muss |
Warten auf Weichenstellungen im öffentlichen Nahverkehr 9. EUROFORUM-Jahrestagung"ÖPNV" 23. und 24. Mai 2007, Berlin | 03.04.2007 |
Düsseldorf (ots) - Berlin/Düsseldorf, April 2007. Obwohl sich die europäischen Regierungen nach über fünfjährigen Verhandlungen auf einem Kompromiss für die Verordnung zur Stärkung des Wettbewerbs im |
CSU-Landesgruppe / Hofbauer / Dr. Friedrich / Rupprecht: Die Gemeinschaftsaufgabe "Regionale Wirtschaftsförderung" muss erhalten und dauerhaft finanziert werden! | 03.04.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Reise des Unterausschusses "Regionale Wirtschaftsförderung" in die ostbayerischen Grenzregionen erklären der für Kommunalpolitik zuständige Arbeitskreisvorsitzende der CS |