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Pflanzenölbranche reicht Verfassungsbeschwerde ein | 02.08.2007 |
Karlsruhe (ots) - Pünktlich vor Ablauf der Jahresfrist gegen das Gesetz zur Einführung der Biosprit-Steuer legt die Pflanzenölbranche Verfassungsbeschwerde gegen die Rechtmäßigkeit des Energiesteuerge |
Götz: Dezentrales Europa bleibt unser Leitbild | 02.08.2007 |
Berlin (ots) - Zur Vorlage des ersten Textentwurfs für den europäischen Reformvertrag durch den portugiesischen EU-Ratsvorsitz erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, P |
ARD-DeutschlandTrend August 2007 - Halbzeitbilanz durchwachsen: Note Drei minus für die Große Koalition - Ulla Schmidt Schlusslicht im Kabinett | 02.08.2007 |
Köln (ots) - Sperrfrist für alle Ergebnisse: - für elektronische Medien heute, 22.45 Uhr- für Printmedien: Freitagsausgaben- Nachrichtenagenturen bitte mit Vermerk Sperrfrist 22.45 UhrVerwendung nur |
Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Innenpolitiker Edathy: Kein wachsender Linksextremismus in Deutschland - Rechtsradikale die größere Gefahr | 02.08.2007 |
Köln (ots) - Köln - Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), sieht trotz der jüngsten Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen Vereinigung |
Mitteldeutsche Zeitung: Bombodrom / Große Koalition verzichtet auf weitere rechtliche Schritte im Ringen um den Bombenabwurfplatz | 02.08.2007 |
Halle (ots) - Die Große Koalition will auf weitere rechtliche Schritte im Kampf um das "Bombodrom" im Norden Brandenburgs verzichten. Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung" ( |
Neues Deutschland: zur Politik der SPD gegenüber der Linkspartei | 02.08.2007 |
Berlin (ots) - Abkehr von der Realpolitik - ja, Abkehr vom Realismus überhaupt wirft die SPD Lafontaine vor. Sie tut das mit derHysterie eines in Bedrängnis geratenen Sandwiches. Brötchen werden nicht |
Kölner Stadt-Anzeiger: Koalitionsstreit um Links- und Rechtsextremismus Uhl (CSU) widerspricht Edathy (SPD) | 02.08.2007 |
Köln (ots) - Köln - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, sieht angesichts der jüngsten Haftbefehle gegen vier mutmaßliche Mitglieder der linksextremistischen Ve |
Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 03. August 2007 den Gasstreit zwischen Russland und Weißrussland: | 02.08.2007 |
Bremen (ots) - Unter BrüdernVon Joerg Helge WagnerSeine Verwandtschaft kann man sich nicht aussuchen. Seine Abhängigkeiten auch nicht. So muss man wohl die Schicksalsgemeinschaft der "Bruderstaaten" R |
Ostsee-Zeitung: Kommentar der Ostsee-Zeitung (Rostock) zur Bahnreform | 02.08.2007 |
Rostock (ots) - Die 16 Amtskollegen aus den Bundesländer haben dieunausgegorenen Privatisierungspläne des Berliner Ministers ausgebremst. Das Stoppzeichen war so einstimmig und quer über die Parteigre |
WAZ: Der Streit ums Wasser: Uhlenbergs Auftrag - Kommentar von Jürgen Polzin | 02.08.2007 |
Essen (ots) - Nun wird der Streit um die Qualität des Ruhrwassers mit offenem Visier geführt. Mit markigen Worten, Daten und Investitionsplänen wehren sich die Betreiber von Wasserwerken und Kläranlag |
WAZ: SPD-Linke kritisiert Bahn-Privatisierung - Diskussion auf Parteitag gefordert | 02.08.2007 |
Essen (ots) - Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) erhält Gegenwind aus seiner eigenen Partei. Innerhalb der SPD regt sich Widerstand gegen die geplante Teilprivatisierung der Deutschen Bah |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zum Brückeneinsturz am Mississippi: | 02.08.2007 |
Bielefeld (ots) - Es war kein Terroranschlag. Es war kein Erdbeben. Und es war auch keine andere Naturgewalt, die das 40 Jahre alte Bauwerk über den Mississippi so erschüttert hätte, dass es in die Ti |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) schreibt zur Kosovo-Krise: | 02.08.2007 |
Bielefeld (ots) - Bis zur Lösung der politischen Zukunft des Kosovo steht die internationale Gemeinschaft noch vor einem 10000-Meter-Lauf. UN-Sondervermittler Martti Ahtisaari deutet damit an, dass es |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Brückeneinsturz | 02.08.2007 |
Halle (ots) - In den USA ist nicht alles Gold, was glänzt. Der Staat ist hochbürokratisch, aber oft mangelhaft organisiert. Im Kompetenzgerangel der vielen Behörden geht manches schief. Die Infrastruk |
Lausitzer Rundschau: Prozess gegen Max Strauß Scherbenhaufen | 02.08.2007 |
Cottbus (ots) - Der angeklagte Max Strauß ist alles andere als einSympathieträger. Und doch ist am Ende des zweiten Mammut-Prozesses gegen den 48-jährigen Sohn des früheren bayerischen Ministerpräside |
Lausitzer Rundschau: Forderung nach Erhöhung der Ausbildungsförderung Wettrennen um das Bafög | 02.08.2007 |
Cottbus (ots) - Annette Schavan muss sich veralbert vorkommen. Erst verzichtete die CDU-Bildungsministerin brav auf die Forderung, das Bafög anzuheben, weil die Regierung sich der Haushaltskonsolidier |
Kölner Stadt-Anzeiger: FR-Chefredakteur: Ermittlungen gegen Journalisten "Ding der Unmöglichkeit" Vorkötter kündigt juristische Schritte an | 02.08.2007 |
Köln (ots) - Köln - Der Chefredakteur der "Frankfurter Rundschau",Uwe Vorkötter, hat die Ermittlungsverfahren gegen 17 Journalisten wegen des Verdachts der Beihilfe zum Geheimnisverrat scharf kritisie |
Rheinische Post: Schulen in NRW brauchen Ruhe - Von DETLEV HÜWEL | 02.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Lehrern und Schülern, aber auch den Eltern ist in letzter Zeit viel zugemutet worden an Neuerungen und Änderungen. Dazu zählen nicht zuletzt die Lernstandserhebungen und die zentral |
Rheinische Post: Länger arbeiten - Von EVA QUADBECK | 02.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der Befund, dass weniger als jeder Vierte überhaupt noch bis zum Rentenbeginn erwerbstätig ist, zeigt, wie löchrig die Erwerbsbiographien hierzulande sind. Angesichts fehlenderBeitr |
Rheinische Post: Reichtum der Meere - Von GODEHARD UHLEMANN | 02.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Russlands Ansprüche auf Teile der Nordpolregionlenken die Aufmerksamkeit auf ein Problem, das erst vor wenigen Jahren ins Bewusstsein der Menschen rückte. Es geht um die Ausbeutungd |
Rheinische Post: NRW-Verkehrsminister verschärft Kritik an Bahn-Plänen der Bundesregierung | 03.08.2007 |
Düsseldorf (ots) - Der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) hat nach dem einstimmigen Votum der Verkehrsministerkonferenz für Änderungen der Bahnreform seine Kritik an den Priva |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Biotechnologie / Land bremst bei Biotechnologie / Haseloff: Erwartungen nicht erfüllt | 03.08.2007 |
Halle (ots) - Magdeburg. Sachsen-Anhalts Wirtschaftsminister Reiner Haseloff (CDU) tritt bei der 2003 gestarteten Biotechnologie-Offensive des Landes auf die Bremse. Das berichtet diein Halle erschein |
Widmann-Mauz: Gesetzliche Maßnahmen zur Arzneimittelausgabenreduzierung wirken | 03.08.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung der Halbjahreszahlen der Arzneimittelausgaben durch die ABDA erklärt die Vorsitzende und Sprecherin der Arbeitsgruppe Gesundheit, Annette Widmann-Mauz Md |
"Flächendeckende Ermittlungen gegen Journalisten gefährden die Pressefreiheit" | 03.08.2007 |
Berlin (ots) - Deutscher Fachjournalisten-Verband kritisiert aktuelles Vorgehen der Staatsanwaltschaften gegen Journalisten scharf Der Deutsche Fachjournalisten-Verband (DFJV) verurteilt die E |
Börnsen: Deutscher Filmförderfonds auf Erfolgskurs | 03.08.2007 |
Berlin (ots) - Als Zwischenbilanz der deutschen Filmförderung erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB: Die deutsche Filmwirt |