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Stuttgarter Zeitung: Leitartikel zu Hochwasser/Vorsorge: Die Flut zwingt zum Handeln

13.06.2013

Stuttgart (ots) - In den vergangenen Jahren wurde in den betroffenen Gebieten viel für den Hochwasserschutz getan. Allerdings haben die Länder und Kommunen vor allem Deiche saniert und neue Schutzw

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Baden-Württemberg/Rechnungshof/EnBW/Mappus: Mauschelei

13.06.2013

Stuttgart (ots) - Anfang 2011 hätte beim Landesrechnungshof eigentlich längst eine Prüfung des EnBW-Deals laufen müssen. Ein Ministerpräsident, der im Alleingang über Nacht für fast fünf Milliarden

Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Atommüll/Endlager/Castoren: Die Hauptsache ist geschafft

13.06.2013

Stuttgart (ots) - Das Gesetz, das den Neustart für die Suche nach einem Atomendlager ermöglicht, wird demnächst beschlossen. Das ist eine gute Nachricht, mit der zuletzt niemand mehr zu rechnen wagt

Rheinische Post: Türkei der Untertanen

13.06.2013

Düsseldorf (ots) - Im Umgang mit den Protesten in seinem Land setzt der türkische Premier Erdogan auf Zuckerbrot und Peitsche. Das Angebot einer Volksabstimmung wird begleitet von neuen Drohungen g

Rheinische Post: Große Flutkoalition

13.06.2013

Düsseldorf (ots) - In der Not standen die demokratischen Parteien in Deutschland schon oft zusammen. Sogar im Wahlkampf. Die parteiübergreifende Einigung zwischen Bund und Ländern, einen milliarden

Rheinische Post: Sexualstraftäter - Bürger müssen gewarnt werden

13.06.2013

Düsseldorf (ots) - Erneut ist in NRW ein Straftäter aus einer Sicherheitseinrichtung geflohen. Diesmal konnte ein wegen Kindesmissbrauchs verurteilter Wiederholungstäter bei einem beaufsichtigten F

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Hilfsfonds für die Flutopfer

13.06.2013

Bielefeld (ots) - Noch immer drücken in vielen Bereichen der Hochwassergebiete die Fluten gegen die Dämme. Die Furcht vor weiteren Durchbrüchen ist längst nicht gebannt. Doch die langsam, aber stetig

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Endlagersuche

13.06.2013

Bielefeld (ots) - Wer das Schachern um Zwischenlager für aus dem Ausland zurückkehrenden Müll beobachtet, ahnt Schlimmes mit Blick auf die Endlagersuche. Sie soll ergebnisoffen sein - ein Fortschritt

Neue OZ: Kommentar zu Hochwasser

13.06.2013

Osnabrück (ots) - Rettungsschirm für die Flutopfer Die Rekordflut hat an Elbe und Donau ganze Landstriche verwüstet. Es ist deshalb eine moralische Selbstverständlichkeit, dass Bund und Länder e

Neue OZ: Kommentar zu Wirtschaftspolitik / Steuern

13.06.2013

Osnabrück (ots) - Schaden für das Land Das war zu erwarten, zumal Ministerpräsident Stephan Weil es ja auch bereits offen im Wahlkampf angekündigt hatte: Die SPD-geführte Landesregierung holt di

Neue OZ: Kommentar zu Migration

13.06.2013

Osnabrück (ots) - Zuwanderung lohnt sich Deutschland hat in den vergangenen Jahren an Attraktivität für Arbeitssuchende aus den Krisenländern der Europäischen Union gewonnen. Das sollte die Bund

Neue OZ: Kommentar zu Atom / Endlager

13.06.2013

Osnabrück (ots) - Fauler Kompromiss Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Bund und Länder haben sich als unfähig erwiesen, Zwischenlager für zwei Dutzend Atommüll-Castoren zu finden, und vertagen di

Neue OZ: Kommentar zu Luftverkehr / Flughafen / Berlin / Brandenburg

13.06.2013

Osnabrück (ots) - Mehr Geld allein reicht nicht Für Berlin und Brandenburg sollte 2012 ein feierliches Jahr werden. Doch die für Juni geplante Eröffnung des neuen Flughafens BER platzte ebenso wi

Schwäbische Zeitung: Der eingelullte Wähler - Leitartikel

13.06.2013

Ravensburg (ots) - Wir nähern uns der heißen Wahlkampfphase. Nach dem 22. September wird es je nach Ausgang ein paar Wochen dauern, bis die neue Bundesregierung steht. Wer immer dann das Sagen hat, s

Schwäbische Zeitung: Was vom Regieren übrig bleibt - Kommentar

13.06.2013

Ravensburg (ots) - Hessens Regierungschef Volker Bouffier muss bei der Landtagswahl am 22.September um den Fortbestand seiner schwarz-gelben Landesregierung bangen. Atomcastoren, die nach Biblis rol

Weser-Kurier: Zum Endlagersuche-Kompromiss schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 14. Juni 2013:

13.06.2013

Bremen (ots) - Mit einem neuerlichen Kompromiss wollen Bund und Länder das Endlagersuchgesetz retten. Genauer: seine Verabschiedung vor der Bundestagswahl. Ein wesentlicher Streitpunkt - die Suche n

Badische Neueste Nachrichten: Kaum Besserung

13.06.2013

Karlsruhe (ots) - Von der einstigen Aufbruchsstimmung ist nichts mehr übrig geblieben. Vor vier Jahren glaubten die Reformer im Iran noch, sie hätten bei der Präsidentenwahl eine Chance gegen das A

Badische Neueste Nachrichten: Letzte Chance

13.06.2013

Karlsruhe (ots) - Nach den scharfen Protesten hat der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan doch noch versucht, das Steuer herumzureißen. Bei einem Treffen mit Vertretern der Protestbewegu

Rheinische Post: Mohring warnt vor Festlegungen bei Mietpreisbremse

14.06.2013

Düsseldorf (ots) - Unmittelbar vor der endgültigen Formulierung des Wahlprogrammes von CDU und CSU hat der Chef der Unions-Fraktionsvorsitzenden-Konferenz, Mike Mohring, davor gewarnt, eine Mietpre

Saarbrücker Zeitung: Lafontaine bekräftigt Forderung nach Rückkehr zu nationalen Währungen - "Kein Widerspruch zur Parteilinie"

14.06.2013

Saarbrücken (ots) - Der ehemalige Vorsitzende der Linken, Oskar Lafontaine, sieht keinen Gegensatz zwischen seiner umstrittenen Forderung nach einer Rückkehr zu nationalen Währungen und der Program

Mitteldeutsche Zeitung: Linkspartei Linken-Chef Riexinger ist stolz auf die Ost-Linke

14.06.2013

Halle (ots) - Linksparteichef Bernd Riexinger ist stolz auf die Ost-Linke. "Alle wissen, dass wir nur als gesamtdeutsche linke Partei eine Zukunft haben", sagte er der in Halle erscheinenden "Mittel

Mitteldeutsche Zeitung: Hochwasser Sachsen-Anhalts Regierungschef Haseloff mit Ergebnissen des Flutgipfels zufrieden

14.06.2013

Halle (ots) - Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hat sich mit den Ergebnissen der Beratungen zwischen Bund und Ländern über die Fluthilfe zufrieden gezeigt. "Wir haben unser Zie

WAZ: Wagenknecht: Keine größeren Debatten auf Parteitag zum Euro

14.06.2013

Essen (ots) - Die stellvertretende Parteichefin der Linken, Sahra Wagenknecht, rechnet auf dem heute beginnenden Parteitag nicht mit größeren Debatten über die Haltung der Linken zum Euro. "Ich sehe

neues deutschland: Fluthilfen werden auf Hartz IV angerechnet - aber widersprüchliche Regelungen

14.06.2013

Berlin (ots) - Auf die deutschen Sozialgerichte könnte demnächst viel Arbeit zukommen. Der Grund sind die teilweise widersprüchlichen Regelungen zur Anrechnung von Hochwasserhilfen für Hartz-IV-Bet

Festakt mit Guido Westerwelle und Dirk Niebel anlässlich des 50. Jubiläums der internationalen Zusammenarbeit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

14.06.2013

Berlin (ots) - Seit 50 Jahren setzt sich der Internationale Politikbereich der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit weltweit für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Menschen- und Bürgerrechte s

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