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Neue OZ: Kommentar zu Irak / Flüchtlinge | 20.11.2008 |
Osnabrück (ots) - Hängepartie beenden Es ist höchste Zeit, dass Deutschland ein humanitäres Zeichen setzt und seine Grenzen für Flüchtlinge aus dem Irak öffnet. Bereits auf ihrer Frühjahrskonferenz |
Lausitzer Rundschau: EU-Agrarminister beschließen Kürzung der Subventionen Strafe für Modernes | 20.11.2008 |
Cottbus (ots) - Die Mehrheit der Landwirte in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern ist geschockt, denn die von der Agrarkommission in Brüssel beschlossenen Subve |
Lausitzer Rundschau: Bilanz der deutschen Nationalmannschaft im Jahr 2008 Maßvolle Erneuerung | 20.11.2008 |
Cottbus (ots) - Es sollte ein rauschender Jahresabschluss im Berliner Olympiastadion werden. Stattdessen lieferte die deutsche Fußball-Nationalmannschaft ausgerechnet im Klassiker gegen England eine i |
Rheinische Post: Erbschaftsteuer-Einnahmen höher als geplant/ FDP: Reform führt zu weiteren Erhöhungen | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer fallen indiesem Jahr trotz der Finanzkrise voraussichtlich rund eine halbe Milliarde Euro höher aus als bisher erwartet. Das geht aus Detailunt |
Rheinische Post: Polizei fasst Supermarkt-Erpresser | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Polizei hat im Raum Bonn einen Rentner festgenommen, der den Discounter Lidl um eine sechsstellige Summe erpressen wollte. Das berichtet die "Rheinische Post" in ihrer Freitagau |
Rheinische Post: Händler-Konsortium will Politiker im Opel-Aufsichtsrat | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Der Plan der deutschen Opel-Händler, den angeschlagenen Autobauer Opel aufzukaufen, nimmt konkrete Formen an. Der Inhaber der Opelhaus-Kette Dresen mit 16 Häusern im Großraum Düssel |
Mitteldeutsche Zeitung: Kriminalität/Kinderpornografie Erneut Razzia im Maßregelvollzug | 21.11.2008 |
Halle (ots) - Auf der Suche nach verbotenen kinderpornografischen Aufnahmen hat ein Großaufgebot der Polizei gestern erneut den Maßregelvollzug in Uchtspringe (Landkreis Stendal) durchsucht. Das bestä |
Saarbrücker Zeitung: Unions-Fraktionsvize Andreas Schockenhoff fordert schnelle Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofs gegen Piraterie | 21.11.2008 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von CDU/CSU im Bundestag, Andreas Schockenhoff (CDU), hat die schnelle Einrichtung eines internationalen Strafgerichtshofes gegen |
Teuer, gefährlich, bürokratisch: Warum die Vermittlung osteuropäischer Pflegekräfte durch die Arbeitsagentur eine schlechte Lösung ist / - Mit Selbständigen gegen den Pflegenotstand | 21.11.2008 |
Ebsdorfergrund (ots) - Etwa 150.000 osteuropäische Pflegekräfte arbeiten in Deutschland, aber nur 9000 (6 %) von ihnen hat die Bundesagentur für Arbeit vermittelt. Dass sich so wenige Familien an die |
MDS: Jeder dritte Pflegebedürftige hat Anspruch auf Zusatzleistungen für Demenzkranke | 21.11.2008 |
Essen (ots) - Jeder dritte Pflegebedürftige kann Zusatzleistungen für Demenzkranke in Anspruch nehmen. Das ergab die Auswertung aller 315.000 Anträge auf Pflegeleistungen, die die Medizinischen Dienst |
ZDF-Politbarometer November II 2008 / Klare Mehrheit gegen Finanzhilfen für Opel / Wirtschaftsentwicklung wird immer pessimistischer gesehen | 21.11.2008 |
Mainz (ots) - Nur eine Minderheit von 40 Prozent der Deutschen ist dafür, dass der Autohersteller Opel wegen seiner möglicherweise drohenden Zahlungsschwierigkeiten finanzielle Hilfen aus Steuermitte |
Greenpeace legt Gesetz zum Kohleausstieg bis 2040 vor / Klimaschutz braucht zusätzliche rechtliche Instrumente | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Um Klimaschutz einen wirkungsvollen rechtlichen Rahmen zu geben, legt Greenpeace heute den Entwurf für ein Gesetz zumAusstieg aus der Kohleverstromung vor. Durch eine Begrenzung der Str |
Steinbach/Granold: Gewalt an Frauen und Mädchen weltweit stoppen und Prävention betreiben | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich des weltweiten Tages gegen Gewalt an Mädchen und Frauen am 25.11.2008 erklären die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika St |
Alter schützt nicht vor Dummheit | 21.11.2008 |
Bonn (ots) - Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) widerspricht entschieden den Aussagen von Herrn Gertz zur angeblichenReformunfähigkeit der Beamtinnen und Beamten der Bundeswehrverwaltun |
VPRT-Präsident Jürgen Doetz auf VPRT-Mitgliederversammlung in Frankfurt: "Nun geht es in die nächste Runde" - nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beginnt die Diskussion ... | 21.11.2008 |
Berlin/Frankfurt a.M. (ots) - "Nun geht es in die nächste Runde" - nach dem 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag beginnt die Diskussion um die zukünftige Ausgestaltung der deutschen Medienordnun |
Internet ist Einfallstor für Arzneimittelfälschungen / Apotheker unterstützen Regierung beim Kampf gegen Web-Kriminalität | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Die Apotheken unterstützen die Bundesregierung in ihrem Kampf gegen Internetkriminalität. "Das Internet ist das Einfallstor der organisierten Kriminalität für den Handel mit gefälschten |
Klaus Ernst: Drei weitere Monate Rürup sind eine Zumutung | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - "Bert Rürup als angeblich unabhängigen Sachverständigen weitere drei Monate im Amt zu belassen, ist eine Zumutung", sagt Klaus Ernst. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE L |
Steinbach: Türkische Strafrechtsreform ist nicht menschenrechtskonform | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der jüngsten Äußerungen des türkischen Innenministers Mehmet Ali Sahin in der Zeitung "Sabah" zur aktuellen Klage gegen den Schriftsteller Temel Demirer nach Strafrechts-Arti |
Riegert/Barthle: Der Sport gewinnt - dank der Union | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der sportpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert MdB u |
Bodo Ramelow (Die Linke) und Heiko Maas (SPD) am Montag zu Gast bei "Was erlauben Strunz" / N24-Talk am 24. November 2008, um 23:30 Uhr, auf N24 | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Die Konjunktur bricht ein, bis zu 215.000 Jobs sindin Gefahr - kann die Politik überhaupt noch helfen? Es droht eine globale Rezession - kann die Bundesregierung die folgen für den deut |
NRZ: NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke will Autobahnfinanzierung aus dem Bundeshaushalt herauslösen | 21.11.2008 |
Essen (ots) - NRW-Verkehrsminister Oliver Wittke (CDU) hat im Gespräch mit der Neue Ruhr/ Neue Rhein Zeitung die Herauslösung der Finanzierung des Fernstraßenbaus aus dem Bundeshaushalt gefordert. "De |
Wahlfrist bei Erbschaftsteuer verlängern | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Eine Verlängerung der Entscheidungsfrist bei der Erbschaftsteuer hat der Präsident des Bundesverbands mittelständischeWirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, gefordert. "Unternehmen können in |
Vielen Feuerwehren droht durch Steuerpläne das Aus / DFV begrüßt Initiative der Innenministerkonferenz für die Feuerschutzsteuer | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Feuerwehrverband (DFV) sieht eine Vielzahl Freiwilliger Feuerwehren vor dem Aus, wenn die Föderalismuskommission II ihre Steuerpläne durchsetzt. Dieses Szenario drohe, wenn |
Kampeter/Klöckner: Union sorgt für Unabhängigkeit der Stiftung Warentest | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Zum Beschluss des Haushaltsausschusses zur künftigen Finanzierung der Stiftung Warentest erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Steffen Kampeter MdB u |
LVZ: Kostenrahmen ebnet Weg für Leipzig als zweiten Einheitsdenkmal-Standort / Kulturstaatsminister Neumann will in Kürze Gespräche mit Sachsen führen | 21.11.2008 |
Leipzig (ots) - Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Petra Merkel, sieht mit der vom Bundestag beschlossenen Summe von 15 Millionen Euro die Beteiligung des Bundes an |