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Steinbach: Potsdamer Konferenz setzt bei Irakflüchtlingen Signal der Solidarität | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Ergebnisse der deutschen Innenministerkonferenz in Potsdam, auf der heute eine humanitäre Aufnahmeaktion zugunsten irakischer Flüchtlinge - insbesondere von Christen - be |
Wolfgang Neskovic: Schäubles Rücktritt wäre ein Segen und ein Geschenk für den Rechtsstaat | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Zum Vorschlag von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) und SPD-Fraktionsvize der SPD Fritz Rudolf Körper, dieAbstimmungsregeln im Bundesrat so zu verändern, dass Enthaltungen nic |
Pressestatement zur Fraktionssitzung mit Gregor Gysi und Gesine Lötzsch am 24.11.2008 um 13.45 Uhr im Reichstag | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Fraktionssitzung am 24.11.2008, 14.00 Uhr Pressestatement am 24.11.2008, 13.45 Uhr Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, die Fraktion DIE LINKE wird sich am Montag ab 14.00 Uhr in |
Rheinische Post: Opel-Rettungsplan steht | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Die Regierungen der Opel-Standort-Länder NRW und Hessen sowie die Bundesregierung haben inzwischen detaillierte Vorstellungen zu einer Rettung von Opel im Falle einer Pleite der ame |
Neues Deutschland: Machtverlust der USA | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Wenn Präsident Bush heute zu seinem letzten Gipfel beim APEC-Treffen in Lima eintrifft, war die Konkurrenz im einstigen »Hinterhof« der USA schon aktiv. Rohstoffe, Absatzmärkte, geostra |
Berliner Morgenpost: Berlins CDU entscheidet heute über ihre Zukunft - Kommentar | 21.11.2008 |
Berlin (ots) - Die Berliner CDU ist wirklich arm dran. Es mangelt ihr an klugen Köpfen. Und kommt mal einer vorbei, stellt der sich so altklug und ungeschickt an, dass er gleich wieder abserviert wird |
Allg. Zeitung Mainz: Schweres Fieber - zur Neuverschuldung | 21.11.2008 |
Mainz (ots) - Die Bundesregierung verkauft den Bürgern eine schwere Grippe als leichten Schnupfen. Anders ist die Haushaltsplanung 2009 nicht zu verstehen. Denn gleich mehrere Milliardenrisiken werden |
Neue Westfälische: Piraterie auf den Weltmeeren | 21.11.2008 |
Bielefeld (ots) - Somalia ist nur die Spitze des Eisbergs. Der beiweitem größere, der schmutzige, unsichtbare Teil dümpelt im asiatischen Raum. Dort ist Piraterie nicht das Werk einiger Desperados, so |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Haushalt | 21.11.2008 |
Rostock (ots) - Steinbrücks Zahlensteinbruch wurde mit mehr oder weniger großem Grummeln von einer schwarz-roten Mehrheit abgenickt. Selbst der Buchungstrick mit den Milliarden für den Bankenrettungss |
Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum Bundeshaushalt | 21.11.2008 |
Köln (ots) - Kurze Halbwertzeit MARKUS GRABITZ zum Bundeshaushalt 2009 In einem Punkt hat die Opposition Recht: Der Haushalt 2009ist schon bald Makulatur. Daskann man aber schlecht der Koalition a |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert in ihrer Sonnabendausgabe den Druck, den die Bundeskartellbehörde auf deutsche Gasversorger ausübt: | 21.11.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Das Bundeskartellamt drückt aufs Gas - nochim Dezember will die Bonner Behörde Gasversorger, die rund 20 Prozentdes deutschen Marktes kontrollieren, zwingen, die Preise zu senke |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert in ihrer Sonnabendausgabe die Arbeit des brandenburgischen Landesrechnungshofes: | 21.11.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist am Landtag, sich hier Klarheit über die Prüfungen und deren Ergebnisse zu verschaffen. Leider erhebt das Parlament seit Jahren immer seltener den Anspruch, die Landesregi |
Westdeutsche Zeitung: Piraterie = von Alexander Marinos | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Darf die Bundeswehr Piraten nur erschrecken - oder sie im Zweifel auch verfolgen und festnehmen? Während diese absurde, irgendwie typisch deutsche Debatte in Seeräuber-Kreisen eherf |
Südwest Presse: Kommentar: Köhler | 21.11.2008 |
Ulm (ots) - Respekt, Horst Köhler! Der Bundespräsident hat den Bankern kräftig die Leviten gelesen, und das war auch dringend nötig.Zum einen weil seine Stimme in der Finanzmarktkrise bisher für die B |
Westfalenpost: Verdächtiges Lob | 21.11.2008 |
Hagen (ots) - Köhler rüffelt Rendite-Gier der BankenVon Lorenz RedickerHorst Köhler hat eine bemerkenswerte Rede gehalten. Eine, die vor wenigen Monaten von den Angesprochenen noch als hoffnungslos al |
Westfalen-Blatt: Das Westfalen-Blatt (Bielefeld) kommentiert: | 21.11.2008 |
Bielefeld (ots) - Russische Medien verspotten Präsident Präsident Dmitri Medwedew mittlerweile als Hofnarr des Königs Wladimir Putin. Laut einer Umfrage des Lewada-Zentrums in Moskau stieg das Vertrau |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Haushalt 2009 | 21.11.2008 |
Halle (ots) - Auf den ersten Blick überrascht es nicht, dass jetztin den Staatskassen wieder ein größeres Etatloch aufplatzt. Verglichen mit den Ansätzen vom Frühsommer - der Konjunkturhimmel schien s |
Rheinische Post: Ehe-Splitting ist kein Steuervorteil Kommentar VON MARTIN KESSLER | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Für Familienpolitiker sind die 30 Milliarden Euro, die das steuerliche Splitting den Eheleuten bringt, eine immerwährende Verlockung. So wollen jetzt SPD und Grüne dem vermeintliche |
Rheinische Post: Ablass beim Gas Kommentar VON ANTJE HÖNING | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Viele Gaskunden sind sauer. Vergleiche zeigen ihnen, dass einige Anbieter erheblich teurer sind als andere. Zudem bleiben die Gaspreise auf breiter Front hoch, obwohl sich der Ölpre |
Rheinische Post: Die Schuldenmacher Kommentar VON MICHAEL BRÖCKER | 21.11.2008 |
Düsseldorf (ots) - Als selbst ernannter Haushaltsminister ist Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor drei Jahren in sein Amt gestartet. Als Schuldenmacher ist er nun gelandet. Der ausgeglichen |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung: Zar Putin Kommentar von Christian Altmeier | 21.11.2008 |
Heidelberg (ots) - Vermutlich ist der Nationalist Wladimir Schirinowski der einzige russische Politiker, der die Wahrheit offen ausspricht: "Russland ist und bleibt eine Monarchie." Freilich meint der |
Lausitzer Rundschau: Bundespräsident Köhler redet Bankmanagern ins Gewissen Richtig so! | 21.11.2008 |
Cottbus (ots) - Horst Köhler hat gestern eine bemerkenswerte Rede gehalten. So klar, so deutlich hat wohl selten ein Bundespräsident den Topmanagern einer ganzen Branche ins Gewissen geredet. Richtig |
Lausitzer Rundschau: Geschäftsführer von Hotelverband Brandenburg gekündigt Fragwürdiger Rauswurf | 21.11.2008 |
Cottbus (ots) - Warum hat der Präsident des Brandenburger Hotel- und Gaststättenverbandes (Dehoga) den Hauptgeschäftsführer des Verbandes entlassen? Diese Frage treibt die gesamte organisierte Hotel- |
Lausitzer Rundschau: Die Sorben, ihre Lobby und die Finanzen Vertrauensvorschuss | 21.11.2008 |
Cottbus (ots) - Vertreter der Sorben haben in den zurückliegenden Jahren immer wieder bemängelt, dass sie keine Lobby in Berlin hätten.Natürlich wurde der Vorwurf immer dann platziert, wenn es um Mitt |
Neue OZ: Kommentar zu Bundesrat / Schäuble / BKA-Gesetz | 21.11.2008 |
Osnabrück (ots) - Mit Karacho daneben Wolfgang Schäuble kämpft mit guten Gründen für ein neues BKA-Gesetz. Umso wichtiger ist, dass er sich an die Spielregeln hält - auch wenn sie ihm derzeit politi |