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LVZ: Linken-Chef Ernst: Verfassungsschutz "ist überflüssig und gefährlich für die Demokratie"

23.01.2012

Leipzig (ots) - Für den Parteichef der Linken, Klaus Ernst, ist der Verfassungsschutz "überflüssig und gefährlich für die Demokratie". Ernst, der selbst nicht auf der internen Liste der beobachtet

Deutsche Rentenversicherung Bund widerspricht Meldungen über angebliche Rentenkürzungen

23.01.2012

Berlin (ots) - Die Deutsche Rentenversicherung Bund widerspricht aktuellen Meldungen, wonach die gesetzlichen Renten künftig gekürzt werden. Sie nimmt hierzu folgendermaßen Stellung: Eine gesetz

"2+Leif": Kabarettist Matthias Deutschmann zur Affäre Wulff: "Wir leiden unter seiner Würde"

23.01.2012

Berlin (ots) - Matthias Deutschmann, Kabarettist aus Freiburg, in der SWR Talkshow "2+Leif" am Montagabend zur Affäre um Bundespräsident Christian Wulff: "Die 3,5 Jahre können lang werden. Wenn

Montgomery: Folgen von Lebendspende absichern

23.01.2012

Berlin (ots) - Der Präsident der Bundesärztekammer, Dr. Frank Ulrich Montgomery, hat Pläne der Bundesregierung begrüßt, die Bereitschaft zur Lebendspende von Organen zu erhöhen. "Wir müssen alles d

Neues Deutschland: KORREKTUR: Thierse rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Berlin (ots) - ACHTUNG KORREKTUR: Wir bitten die ots-Meldung "Lammert rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz" (Sendezeit: 15.47 Uhr) NICHT zu verwenden. Die darin zitiert

Flachsbarth: Religiöse Toleranz ist Kennzeichen des modernen Deutschlands

23.01.2012

Berlin (ots) - Am Montag ist der Expertenbericht "Antisemitismus in Deutschland" vorgestellt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaft

Neue Westfälische (Bielefeld): Manuela Schwesig (SPD): Merkel laviert bei Finanztransaktionssteuer

23.01.2012

Bielefeld (ots) - Bielefeld. Manuela Schwesig, SPD-Partei-Vizechefin und Arbeits- und Sozialministerin in Mecklenburg -Vorpommern appelliert an Angela Merkel (CDU), eine klare Haltung zur Finanztra

Neues Deutschland: Thierse rügt Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Berlin (ots) - Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse hat die Beobachtung von Abgeordneten der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz gerügt. »Die Überwachung von Parlamentariern halte ich für

LVZ: Staatsanwaltschaft beantragt Immunitäts-Aufhebung der Bundestagsabgeordneten Lay wegen Sprengung einer Neonazi-Versammlung

23.01.2012

Leipzig (ots) - Weil sie im Februar 2011 aktiv die Sprengung einer genehmigten Versammlung von Neonazis in Dresden betrieben habe, hat, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausga

Neues Deutschland: Lammert und Thierse zur Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Berlin (ots) - Lammert und Thierse zur Beobachtung der Linksfraktion durch den Verfassungsschutz (ACHTUNG: Diese Meldung korrigiert eine um 15:47 gesendete ots-Meldung von »neues deutschland«, i

Neues Deutschland: zum Bericht über Antisemitismus

23.01.2012

Berlin (ots) - Es ist kein neues Phänomen, das der von der Bundesregierung eingesetzte Expertenkreis Antisemitismus untersucht hat. Judenfeindlichkeit gibt es in unterschiedlichen Formen seit Jahrh

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zu Antisemitismus:

23.01.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Experten nennen Vorurteile und Unwissen als Gründe.Diese Erkenntnis reiht sich nahtlos in die Erfahrungen der vergangenen Monate ein: Es fehlt an einem einheitlichen Konzept ge

Märkische Oderzeitung: Kommentarauszug zur Abstimmung über EU-Beitritt in Kroatien:

23.01.2012

Frankfurt/Oder (ots) - Es ist nicht ohne Ironie, dass der Beitritt zu einem Zeitpunkt erfolgt, da die EU selbst in einer tiefen Krise steckt, von der noch nicht klar ist, ob und wie sie gelöst werden

Sigmund Gottlieb neu im Moderatoren-Team von FORUM MANAGER bei PHOENIX

23.01.2012

Bonn (ots) - Bonn, 23. Januar 2012 - Der Fernsehjournalist Sigmund Gottlieb führt am Sonntag, 29. Januar 2012, 17.00 Uhr, erstmalig durch die PHOENIX-Sendung FORUM MANAGER. In der Moderation des ein

NRZ: Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck fordert Ende der Beobachtung von linken Bundestagsabgeordneten durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Essen (ots) - Der parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Bundestagsfraktion, Volker Beck, kritisiert die Beobachtung von Bundestagsabgeordneten der Linkspartei durch den Verfassungsschutz. "Di

Berliner Zeitung: Kommentar zum EU-Ölembargo gegen Iran

23.01.2012

Berlin (ots) - Was passiert, wenn sich Teheran trotz aller Widrigkeiten nicht von seinem Atomprogramm abbringen lässt? Viel mehr als ein Öl-Embargo können die Europäer kaum beschließen. Die Amerikan

Berliner Zeitung: Kommentar zur Beobachtung der Likspartei durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Berlin (ots) - Wir haben in den vergangenen Monaten erfahren müssen, wie wenig der Verfassungsschutz die terroristische rechte Szene im Land kennt. Oder wie wenig er mit seinem Wissen anzufangen we

Ostsee-Zeitung: Linken-Politiker Bockhahn: Verfassungsschutz verfolgt politische Absicht/ Parlamentarier sollen Geheimdienste kontrollieren und nicht umgekehrt.

23.01.2012

Rostock (ots) - Rostock. Der Linken-Politiker Steffen Bockhahn hat schwere Vorwürfe an die Adresse des Bundesamtes für Verfassungsschutz erhoben. Die Beobachtung von Mitgliedern seiner Fraktion durch

Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Beobachtung der Linken durch den Verfassungsschutz

23.01.2012

Rostock (ots) - Es scheint sich eine ungute Praxis einfach so durchgesetzt zu haben: Je wirkungsloser die Warnung vor der Linkspartei wurde, umso umfangreicher geriet die Liste der zu beobachtenden

Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Öl-Embargo

23.01.2012

Rostock (ots) - Kein Öl mehr aus dem Iran! Das Embargo - verhängt mit dem Ziel, das iranische Atomprogramm zu stoppen - könnte sich für die EU zum Bumerang entwickeln. Ohnehin haben Ölsanktionen fast

DER STANDARD-Kommentar "Ernüchterung statt Jubel" von Adelheid Wölfl

23.01.2012

Die Kroaten wissen, dass auch die letzte Etappe bis zum EU-Beitritt nicht leicht wird /// Ausgabe vom 24.1.2012 Wien (ots) - Sogar Ante Gotovina stimmte für den EU-Beitritt. Als der ehemalige Gene

Mitteldeutsche Zeitung: zu IWF und Deutschland

23.01.2012

Halle (ots) - Deutschland müsse sich stärker einbringen, um die Währungsunion vor dem Kollaps und die Welt vor einer Katastrophe wie in den 1930er Jahren zu bewahren. Diese Worte drücken aus, wa

Westdeutsche Zeitung: KORRIGIERTE FASSUNG! Im Iran steht Ahmadinedschad mit dem Rücken zur Wand - Ölembargo trifft Achillesferse des Präsidenten Ein Kommentar von Anja Clemens-Smicek

23.01.2012

Düsseldorf (ots) - Seit Jahren lässt sich die internationale Gemeinschaft vom Regime in Teheran an der Nase herumführen. Unter dem Deckmäntelchen der friedlichen Nutzung weitete der Iran ungestraft

Mitteldeutsche Zeitung: zu Friedrich II.

23.01.2012

Halle (ots) - Was hat uns Friedrich heute zu sagen? Ja, was? Wenig über seine Person hinaus. Die aber ist ungeheuer interessant. Und muss erlebbar gemacht werden: in den Quellen neu erschlossen oder

Mitteldeutsche Zeitung: zu Antisemitismus

23.01.2012

Halle (ots) - Es sind die kleinen, leider noch immer "gut gepflegten" Ressentiments, die dieses Übel nicht aussterben lassen. Der schmähende Satz über Juden, die menschenverachtenden Witze am Stamm

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