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Neue OZ: Kommentar zu UN / Vollversammlung / Ahmadinedschad | 24.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Am Tropf des Irren Glaubt Mahmut Ahmadinedschad an seine kruden Verschwörungstheorien? Oder will er nur ablenken: Von seiner bröckelnden innenpolitischen Machtbasis, seiner kat |
Neue OZ: Kommentar zu Parteien / Grüne / Künast | 24.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Gute Chancen für die Grünen Die Berliner Grünen sind gut beraten, mit Renate Künast in den nächsten Wahlkampf zu ziehen. Die derzeitige Fraktionsvorsitzende im Bundestag ginge |
Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Hartz IV | 24.09.2010 |
Osnabrück (ots) - Am Scheideweg Muss das sein? Gehört zum Existenzminimum auch ein Anspruch auf Bier, Wein, Schnaps und Zigaretten? Die Antwort kann - schon aus gesundheitlichen Überlegungen - n |
Rheinische Post: Ifo-Chef Sinn: Kein Ausgleich für Zigaretten und Alkohol bei Hartz IV | 25.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn hat die schwarz-gelbe Koalition bestärkt, bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze auf den Ausgleich von Ausgaben für Zigaretten und Alkohol zu ver |
Rheinische Post: GKV-Spitzenverband-Chefin Doris Pfeiffer: In den Krankenhäusern steht jedes fünfte Bett leer | 25.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Chefin des GKV-Spitzenverbandes, Doris Pfeiffer, hat Verschwendung im Gesundheitssystem beklagt. "In vielen Regionen haben wir eine teure und unnötige Überversorung mit niede |
Rheinische Post: NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) will sich als Wirtschaftsexpertin der Partei etablieren | 25.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) will sich auf dem Parteitag der SPD am Sonntag als Wirtschaftsexpertin präsentieren. "Ich werde in Berlin zum Bereich Wirtschaft und |
Rheinische Post: Hartz IV: Städte zahlen immer mehr Wohngeld | 25.09.2010 |
Düsseldorf (ots) - Städte und Gemeinden müssen immer mehr für die Miete von Hartz-IV-Empfängern zahlen. Lagen die Kosten der Unterkunft im Jahr 2005 erst bei 8,7 Milliarden Euro, müssen die Städte 20 |
Mitteldeutsche Zeitung: Sicherheitspolitik Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher empfiehlt Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan | 25.09.2010 |
Halle (ots) - Deutschland sollte sich aus Afghanistan zurückziehen. Das sagt frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher in einem Gespräch mit der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung Ha |
Mitteldeutsche Zeitung: Deutsche Einheit Ex-Außenminister Genscher hätte sich mehr Veränderungswillen der Westdeutschen gewünscht | 25.09.2010 |
Halle (ots) - Mit Blick auf den 20. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung hat Ex-Außenminister Hans-Dietrich die große Veränderungsbereitschaft der Menschen im Osten gewürdigt, die ihr Leben fr |
Saarbrücker Zeitung: Strahlenschutzkommission warnt vor Abstrichen bei der Akw-Sicherheit | 25.09.2010 |
Saarbrücken (ots) - Die Strahlenschutzkommission hat die Bundesregierung davor gewarnt, bei der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke die Frage der Sicherheit zu vernachlässigen. "Wer die Laufzei |
LVZ: CDU und CSU streben Bundeswehr mit 185 000 bis 190 000 Soldaten an / Ex-Generalinspekteur Kujat erwartet bis zu 150 Standort-Schließungen | 25.09.2010 |
Leipzig (ots) - Die Spitzen von CDU und CSU haben sich, nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe), auf einen Personalumfang für die reformierte Bundeswehr bei ausgesetzter |
LVZ: Bundestag-Gutachten: Bundesregierung hat im Fall Sarrazin Amtspflicht bei Vertragsauflösung verletzt | 25.09.2010 |
Leipzig (ots) - Im Fall der vorzeitigen Vertragsauflösung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin (SPD) zum 30. September 2010 hat die Bundesregierung durch Nichtstun ihre Amtspflicht verletzt. Das |
Neue Presse Hannover: Heil warnt von der Leyen. "Hartz-IV-Regelsätze nicht nach Kassenlage festlegen" | 25.09.2010 |
Hannover (ots) - SPD-Fraktionsvizechef Hubertus Heil hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) vor einer willkürlichen Festsetzung der Hartz-IV-Regelsätze gewarnt. "Es geht darum, das |
Achtung, Korrektur: CDU-Generalsekretär Thiele: "David McAllister kann nichts gewusst haben" | 25.09.2010 |
Hamburg (ots) - Die CDU in Niedersachsen hat im Zusammenhang mit der Stadtwerke-Affäre alle Vorwürfe zurückgewiesen. Der Generalsekretär der Niedersachsen-CDU, Ulf Thiele, sagte in der Nachrichtens |
Klaus Ernst: Transparenz statt Sozialpolitik nach Kassenlage | 25.09.2010 |
Berlin (ots) - "DIE LINKE wird juristisch, parlamentarisch und außerparlamentarisch alles unternehmen, um die Vertiefung der Armut per Gesetz durch CDU/CSU und FDP zu stoppen. Dieses zutiefst unger |
Höchstes Niveau am Life Sciences Kongress MipTec | 25.09.2010 |
Basel (ots) - Am Freitag, 24. September 2010 ging die «Basel Life Sciences Week 2010» zu Ende. An vier Tagen traf sich die internationale und nationale Life Sciences Szene in der Messe Basel. Das O |
ILMAC 2010: gelungenes Schaufenster für Forschung und Entwicklung in Pharma und Chemie | 25.09.2010 |
Basel (ots) - Die ILMAC konnte ihre Bedeutung als wichtigste Schweizer Zubringermesse für Pharma und Chemie weiter stärken. Rund 500 Aussteller präsentierten während vier Tagen in der Halle 1 der M |
Der Tagesspiegel: Homburger verteidigt Alkohol- und Tabak-Kürzung von Hartz IV | 25.09.2010 |
Berlin (ots) - Berlin - Einen Tag vor der Entscheidung über die Hartz IV-Regelsätze hat die FDP Streichungen bei den Kosten für Alkohol und Tabak gerechtfertigt. Der Staat gebe viel Geld aus, um üb |
BERLINER MORGENPOST: "Ich gehe da hin, wo ich hingeschickt werde" - Interview der Berliner Mogenpost mit dem designierten brandenburgischen Innenminister Dietmar Woidke | 25.09.2010 |
Berlin (ots) - Potsdam - Nach dem Rücktritt von Rainer Speer, ist es jetzt am ehemaligen Fraktionschef Dietmar Woidke, Matthias Platzecks Regierungsteam als Innenminister zu stärken. Der 48-Jährige |
BERLINER MORGENPOST: Drängende Fragen an die Justizsenatorin - Leitartikel | 25.09.2010 |
Berlin (ots) - Zugegeben: Justizsenatorinnen und -senatoren schaffen es meist nur in die Schlagzeilen, wenn es einen Skandal gibt. Wenn Häftlinge bei einem Freigang entwischen - die Justizsenatorin |
Hilfswerk Open Doors für Sacharow-Preis nominiert / EU-Parlament ehrt Einsatz für Menschenrechte | 26.09.2010 |
Kelkheim (ots) - Das Hilfswerk für verfolgte Christen Open Doors ist für den Sacharow-Preis des EU-Parlaments nominiert worden. Mit dem renommierten Preis werden seit 1988 alljährlich Persönlichkeit |
NRO fordern: Keine Körperscanner-Geschäfte mit Herstellern von Streumunition - Öffentliche Auftragsvergabe muss an die Beachtung ethischer und nachhaltiger Kriterien gekoppelt werden | 26.09.2010 |
Berlin (ots) - Am Montag (27.09.10) beginnt am Hamburger Flughafen der bundesweit erste Test eines Körperscanners. Bundesinnenminister Thomas de Maizière wird die Scanner offiziell in Betrieb nehmen. |
LVZ: Gewerkschaft der Polizei kritisiert Koalitionstheater um neue Sicherheitsgesetze / Profilierung auf Kosten der Sicherheit und der Polizei | 26.09.2010 |
Leipzig (ots) - Die Gewerkschaft der Polizei hat die Bundesregierung aufgefordert, in der inneren Sicherheit "zu handeln statt sich koalitionsintern mit gegenseitigen Profilierungsversuchen lahm zu |
Klaus Ernst: Merkel und Westerwelle brechen die Verfassung | 26.09.2010 |
Berlin (ots) - "Die Regierung Merkel/Westerwelle lässt die Hartz IV-Betroffenen am ausgestreckten Arm verhungern. Eine Regelsatzerhöhung von 5 Euro ist mit dem Grundrecht auf ein menschenwürdiges E |
WAZ: Foodwatch gibt Lebensmittelindustrie Mitschuld an der zunehmenden Fettleibigkeit von Kindern | 26.09.2010 |
Essen (ots) - Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch wirft der Lebensmittelindustrie eine Mitschuld an der zunehmenden Fettleibigkeit unter Kindern und Jugendlichen vor. "Das ist Körperverletz |