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Allg. Zeitung Mainz: Verzerrt / Kommentar zu Leistungen für Familien

03.02.2013

Mainz (ots) - Die Debatte um die Berechtigung familienpolitischer Leistungen verläuft gefährlich verzerrt: Die Mittel werden nicht primär gewährt, um die Geburtenrate zu steigern. Eine solche Denkw

Mittelbayerische Zeitung: Blockade-Republik Deutschland

03.02.2013

Regensburg (ots) - Von Reinhard Zweigler Man könnte sich darüber amüsieren, wenn es nicht so traurig und bitterernst wäre: Der heraufziehende Wahlkampf lähmt das Land. Und dabei ist es nicht nur

neues deutschland: Rettungsplan - Kommentar zum neuen Fokus des Verfassungsschutzes

03.02.2013

Berlin (ots) - Der Verfassungsschutz will sich künftig auf Diejenigen konzentrieren, die eine Gefahr für Leib und Leben von Menschen sind. Endlich geht es gegen die Richtigen, dürften viele nicken.

Mittelbayerische Zeitung: Sinnvolle Ausnahme

03.02.2013

Regensburg (ots) - Von Reinhold Willfurth Bayern ist nicht Schweden, wo demnächst sogar riesige 60-Tonner durch die menschenleeren Wälder rollen sollen. Die Aussicht, einen mächtigen "Gigaliner"

"DER STANDARD"-Kommentar zu österreichischen Soldaten für Mali: "Auf nach Afrika" von Conrad Seidl

03.02.2013

Ausgabe vom 4.2.2013 Wien (ots) - Nur zwei Wochen nach der Volksbefragung zur Wehrpflicht wird dem Bundesheer ein Einsatz in Mali zugemutet. Für die ÖVP ist das eine Gelegenheit, das Thema Sicherh

Westfalenpost: Kein Feld für Populismus Von Martin Korte

03.02.2013

Hagen (ots) - Es hat ein paar Tage gedauert, bis die Opposition den PR-Coup des Bundesumweltministers verdaut hat. "Strompreisbremse" - was für ein schöner populärer Begriff aus dem Hause Altmaier.

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Familienförderung

03.02.2013

Bielefeld (ots) - Familienförderung in Deutschland ist ein einziges Kuddelmuddel. Diese Erkenntnis bleibt wahr - gleichgültig, ob sie nun tatsächlich von einer Expertenkommission der Regierung erla

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur US-Außenpolitik

03.02.2013

Bielefeld (ots) - Der Besuch von US-Vizepräsident Joe Biden bei Kanzlerin Angela Merkel in Berlin nur wenige Tage nach Beginn der zweiten Amtszeit Barack Obamas sollte ein Signal setzen. Der in Eur

Rheinische Post: Mali-Einsatz auf Raten Kommentar Von Matthias Beermann

03.02.2013

Düsseldorf (ots) - Das Verhalten der Bundesregierung im Fall Mali ist symptomatisch für eine Form der Wirklichkeitsverweigerung. Da zieht Frankreich, unser wichtigster Partner, in einen Kampf, der s

Rheinische Post: Geld für Familien Kommentar Von Frank Vollmer

03.02.2013

Düsseldorf (ots) - Dass ein deutscher Regierungschef Familienpolitik als "Gedöns" schmähen könnte, scheint heute unendlich weit entfernt. Dabei ist es erst 15 Jahre her; Gerhard Schröder war's. Läng

Rheinische Post: Strompreis wird zum Spielball der Parteien Kommentar Von Martin Kessler

03.02.2013

Düsseldorf (ots) - Union und SPD überbieten sich derzeit mit immer neuen Vorschlägen, die lästige Marktwirtschaft endgültig aus der Stromversorgung zu verbannen. Mit dem Erneuerbaren-Energie-Gesetz

RNZ: Familienpolitik: Entrümpeln

03.02.2013

Heidelberg (ots) - Entrümpeln Von Sebastian Riemer Die Opposition frohlockt. Eines ihrer Lieblingsthemen für den Wahlkampf wäre ohnehin das Betreuungsgeld geworden. Mit ihrer Ablehnung der "

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur Familienpolitik

03.02.2013

Stuttgart (ots) - Schlimmer geht's nimmer. Sagenhafte 200,3 Milliarden Euro buttert der Staat jedes Jahr an Förderinstrumenten, Geldtransfers, Steuernachlässen und Versicherungsleistungen in die Fa

WAZ: Keine Wende in der Energiewende. Kommentar von Christopher Shepherd

03.02.2013

Essen (ots) - Kaum haben die Verbraucher die letzte Strompreiserhöhung zu Jahresbeginn verkraftet, da droht schon der nächste Schock: Umweltminister Peter Altmaier warnt davor, dass die Preise im H

Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Studie zur Familienpolitik der Bundesregierung Unerwünschte Wahrheiten WOLFGANG MULKE

03.02.2013

Bielefeld (ots) - Familienpolitik in Deutschland ist weitgehend erfolglos. Das geht aus einem Regierungsbericht hervor, dessen Ergebnisse nun durchgesickert sind. Es wäre Zeit zum Umdenken, doch di

WAZ: Ausgleich der Interessen gesucht. Kommentar von Tobias Blasius

03.02.2013

Essen (ots) - Im Dauerkonflikt um den A52-Ausbau im nördlichen Ruhrgebiet versucht NRW-Verkehrsminister Groschek aus der politischen Not eine verkehrsplanerische Tugend zu machen. Die SPD-geführten

General-Anzeiger: "Die EU ist tödlich bedroht" EU-Parlamentspräsident Martin Schulz kritisiert europäische Regierungen scharf

03.02.2013

Bonn (ots) - BONN. Wenige Tage vor dem EU-Gipfel in Brüssel hat der Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, mit drastischen Worten den Zustand der EU beschrieben. "Ich glaube, dass die EU tö

WAZ: Gegen arrogante Geschichtspolitik. Kommentar von Frank Stenglein

03.02.2013

Essen (ots) - Ein Essener Stadtteilparlament wollte zwei Straßen umbenennen, weil SPD, Linken und Grünen auffiel, dass die namensgebenden Generäle zur Demokratie ein zwiespältiges Verhältnis hatten

Kieler Nachrichten: Innenminister Breitner kündigt radikale Reform des Finanzausgleichs an

03.02.2013

Kiel (ots) - Die Stadt Kiel darf auf dauerhafte Mehreinnahmen in Millionenhöhe hoffen. Im Gespräch mit den "Kieler Nachrichten" (Montagausgabe) kündigte Innenminister Andreas Breitner (SPD) eine Ra

Lausitzer Rundschau: Iran bekundet Bereitschaft zu Atom-Verhandlungen mit USA

03.02.2013

Cottbus (ots) - Bei so mancher Nachricht ist der Wunsch der Vater des Gedankens. So wollte man in den Äußerungen von US-Vizepräsident Joe Biden und des iranischen Außenministers Ali Akbar Salehi auf

Lausitzer Rundschau: Zur Kritik von Regierungsberatern an der deutsche Familienpolitik

03.02.2013

Cottbus (ots) - Wenn in Deutschland 200 Milliarden Euro pro Jahr den jungen Eltern so wenig bei ihren Alltagsproblemen helfen, wenn die Vereinbarkeit von Familie und Beruf hierzulande so schlecht i

Mitteldeutsche Zeitung: zu Münchner Sicherheitskonferenz

03.02.2013

Halle (ots) - Die Münchner Sicherheitskonferenz unterliegt einem zweifachen Irrtum. In aufgeregten Live-Berichten wird das jährliche Klassentreffen der Transatlantiker zum "wichtigsten Gipfel der S

Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 4. Februar 2013 zur Münchner Sicherheitskonferenz

03.02.2013

Bremen (ots) - Die 49. Sicherheitskonferenz war spannend und deprimierend zugleich. Spannend, weil gelegentlich doch Tacheles geredet wurde, und deprimierend, weil echte Fortschritte zum Frieden in

Westfalenpost: Teilhabe statt Abstellgleis Von Torsten Berninghaus

03.02.2013

Hagen (ots) - Wir haben einen scharfen Blick für Defizite und einen schwachen Blick für Potenziale. So hat es einst Rita Süßmuth formuliert. Diesen Satz können wir getrost übertragen auf die städte

Südwest Presse: Kommentar USA

03.02.2013

Ulm (ots) - Wohlgesetzte Worte - leider lehrt die Erfahrung, ihnen dennoch mit einem Schuss gesunder Skepsis zu begegnen. Ohne Illusion ist festzuhalten, dass die neuen Töne aus Washington nicht die

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