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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Rheinische Post: Maaßens Abgang Kommentar Von Gregor Mayntz 04.11.2018
Düsseldorf (ots) - Mit ihm kam die Terrorabwehr personell auf eine breitere Basis, unter ihm konnten zahlreiche Anschläge verhindert werden, doch nach ihm wird der Abschnitt "Amtszeit von Hans-Georg

Rheinische Post: Ein bisschen Leipzig würde der CDU guttun Kommentar Von Michael Bröcker 04.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die CDU-Chefin Merkel hat 2012 die Anzahl ihrer Stellvertreter erhöht, damit es bloß nicht zu einer Kampfkandidatur auf einem Parteitag kommt. Der innerparteiliche Wettbewerb um Kö

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur voraussichtlichen Ablösung von Maaßen 04.11.2018
Stuttgart (ots) - "Hans-Georg Maaßen bleibt auf seiner Linie, er hat nachgelegt und im Amt weiter provoziert. Was danach aussieht, dass es ihn eher in die Politik als in die neue Aufgabe zieht. Du

Neue Westfälische (Bielefeld): Halbzeitwahlen in den Vereinigten Staaten Hoffnung auf Leitplanken Dirk Hautkapp, Washington 04.11.2018
Bielefeld (ots) - Halbzeitwahlen in Amerika produzieren meist schlechte Nachrichten für die Partei des Präsidenten - und ihn selbst. Der Wähler nutzt die alle zwei Jahre anberaumte Stimmungs- und L

Neue Westfälische (Bielefeld): Mögliche Beobachtung der AfD Ein Fall für den Verfassungsschutz Jan Sternberg, Berlin 04.11.2018
Bielefeld (ots) - Die AfD hat ein Problem. Die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wird immer wahrscheinlicher. Die Frage, wie die Partei damit umgehen soll, rührt an den Markenkern der AfD. Wie

Mittelbayerische Zeitung: Ein teures Weiter-so mit Risiko / Was bringt die Bayern-Koalition dem Land? Wohltaten in XXL. Der angeschlagenen CSU bröckelt trotzdem weiter die Basis weg. 04.11.2018
Regensburg (ots) - Die neue Bayern-Koalition liefert CSU-Politik in XXL. Es gibt mehr Geld für Familien, mehr Zuschüsse für Kommunen. Die Finanzlage des Freistaats gibt es her, dass Wahlversprechen

Badische Zeitung: Neues im Fall Maaßen: Erbärmliches Schauspiel / Kommentar von Ronny Gert Bürckholdt 04.11.2018
Freiburg (ots) - Es ist offenkundig, dass Maaßen die Rolle eines Topbeamten, der sich zu mäßigen hat, längst abgestreift hat und offen Politik macht. Die Chance, in die Politik zu wechseln, hätte

Rheinische Post: IW-Studie: Immer mehr Hochqualifizierte aus dem Westbalkan 05.11.2018
Düsseldorf (ots) - Die Zahl der hochqualifizierten Zuwanderer aus den Westbalkan-Staaten hat einer neuen Studie zufolge in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Das geht aus der Untersuchung d

Rheinische Post: Niedersachsens JU will Mitgliederbegehren 05.11.2018
Düsseldorf (ots) - Der niedersächsische JU-Chef Tilman Kuban fordert die Junge Union auf, sich im Kandidatenrennen um den Vorsitz der CDU eindeutig zu positionieren, und regt eine Mitgliederbefragun

Mitteldeutsche Zeitung: Immobilien Neues Haus fast unbezahlbar 05.11.2018
Halle (ots) - Die Baupreise in Sachsen-Anhalt sind in den vergangenen Jahren kräftig gestiegen. Für Durchschnittsverdiener wird es trotz der niedrigen Zinsen in den Ballungsräumen schwieriger, sich

NOZ: Bundesregierung: Schutzmaßnahmen für Thunfisch "praktisch ohne Wirkung" 05.11.2018
Osnabrück (ots) - Bundesregierung: Schutzmaßnahmen für Thunfisch "praktisch ohne Wirkung" Gefährdete Arten weiterhin stark überfischt - Grüne fordern besseren Schutz Osnabrück. Schutzmaßnahm

NOZ: Verbraucherzentralen zu Patientenberatung: Krankenkassen nicht mehr über Träger entscheiden lassen 05.11.2018
Osnabrück (ots) - Verbraucherzentralen zu Patientenberatung: Krankenkassen nicht mehr über Träger entscheiden lassen Sorge um Neutralität der Beratung - Vzbv-Chef Müller: Bedenken sauber klären

NOZ: Erzeugerverband: Weihnachtsbäume werden etwas teurer 05.11.2018
Osnabrück (ots) - Erzeugerverband: Weihnachtsbäume werden etwas teurer Bis zu drei Prozent der Tannen werden online gekauft - Dürre hat keinen Einfluss auf die Zahl der Weihnachtsbäume in diesem

RTL/n-tv-Trendbarometer / CDU soll Partei der Mitte bleiben - Merz bei Frauen und jungen Wählern wenig beliebt 05.11.2018
Köln (ots) - Deutsche gegen Rechtsschwenk der CDU In der CDU wird heftig über den zukünftigen Kurs der Partei diskutiert. Während Friedrich Merz und Jens Spahn fordern, dass der konservative "Ma

SPD-Linke Mattheis will Basis gegen die GroKo mobilisieren 05.11.2018
Berlin (ots) - Die SPD-Linke Hilde Mattheis hat am Montag im rbb-Inforadio angekündigt, die Parteibasis zu mobilisieren, um einen Ausstieg aus der großen Koalition durchzusetzen. Innerhalb der G

Anhörung zum Gute-KiTa-Gesetz: ASB fordert Nachbesserung der Finanzierung 05.11.2018
Berlin (ots) - Im Familienausschuss des Deutschen Bundestages findet heute eine öffentliche Anhörung zum KiTa-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz statt. Der Arbeiter-Samariter-Bund hat d

Leutheusser-Schnarrenberger: EU muss bei Menschenrechtsverletzungen mit einer Stimme sprechen 05.11.2018
Nürnberg (ots) - Zum heutigen Menschenrechtskongress der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Nürnberg erklärt Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, stellv. Vorstandsvorsitzende der Friedri

Omnipräs(id)ent: Donald Trump in den Medien allgegenwärtig 05.11.2018
APA-DeFacto-Analyse: Trump ist der mit Abstand präsenteste Staatschef in den heimischen Medien - Sebastian Kurz auf Platz 2 Wien (ots) - Derzeit rührt der US-Präsident die Werbetrommel für die ans

unter den linden: Nach Merkels Rückzug - Was wird aus Europa? - Montag, 05. November 2018, 22.15 Uhr 05.11.2018
Bonn (ots) - Europa steht in den kommenden Monaten vor maßgeblichen Weichenstellungen: Ende März wird der Brexit vollzogen - und zum heutigen Tag weiß noch niemand, wie genau das Verfahren vonstatte

Ferkelkastration: Neun Verbände fordern von der SPD ein klares Nein zur Fristverlängerung 05.11.2018
Berlin (ots) - Morgen entscheidet die SPD-Fraktion in Berlin über ihre parteiinterne Linie zur betäubungslosen Ferkelkastration. PROVIEH fordert in einem gemeinsamen offenen Brief mit acht weiteren

NOZ: Juso-Chef Kühnert fordert Rücktritt Seehofers als Innenminister 05.11.2018
Osnabrück (ots) - Juso-Chef Kühnert fordert Rücktritt Seehofers als Innenminister Nach neuer Wende im Fall Maaßen - SPD-Linke Mattheis wirft Verfassungsschutzpräsident "absurde Verschwörungstheo

Saarbrücker Zeitung: SPD-Politiker Lischka nennt Maaßen "eine Rakete mit defekter Steuerung" und macht Seehofer verantwortlich 05.11.2018
Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, hat Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen scharf kritisiert. "Herr Maaßen ist eine freikre

Bayernpartei: Regierungsbildung in Bayern - alles bleibt, wie es ist 05.11.2018
München (ots) - War was? Diese Frage kann sich der interessierte Beobachter nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Bayern fragen. Trotz historischer Stimmenverluste für die CSU bei der letzt

Generalamnestie für Falschabrechnungen kostet die GKV Millionen / Stellungnahme der casusQuo GmbH zur Verkürzung der Verjährungsfristen bei Ansprüchen von Krankenkassen gegenüber Krankenhäusern 05.11.2018
Hannover (ots) - Das Wirtschaftlichkeitsgebot sowie gesetzliche Vorgaben verpflichten die Krankenkassen, zu viel gezahlte Vergütungen im Sinne der Solidargemeinschaft zurückzufordern. Die casusQuo Gm

Jens Spahn im WELT-Interview: Bundestagsmandat, Ministerposten und Alter sind Vorteile im Rennen um den CDU-Vorsitz 05.11.2018
Berlin (ots) - Gesundheitsminister Jens Spahn schaltet im Kampf um den CDU-Parteivorsitz in den Wahlkampfmodus. Dem Nachrichtensender WELT sagte Spahn, er habe mit dem Rederecht im Bundestag, den Ge