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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Frankfurter Rundschau: Nicht so viel Zeit lassen | 04.03.2019 |
| Frankfurt (ots) - Bei der Sommerzeit geht es um Gesundheitsaspekte, Sicherheitsbedingungen oder die europäische Binnenwirtschaft. Das alles lässt sich nicht, wie EU-Kommissionspräsident Juncker sug |
| Vorgezogene Abstimmung zur Urheberrechtsreform wäre das falsche Zeichen für die Jugend | 04.03.2019 |
| Hannover (ots) - Mit der heutigen Ankündigung des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, die Abstimmung über die Urheberrechtsreform auf die nächste Woche vorzieh |
| Straubinger Tagblatt: Koalitionsstreit um die Grundrente - Im Scheidungsmodus | 04.03.2019 |
| Straubing (ots) - Da den Sozialdemokraten bei Abfassung ihres neuen Sozialstaats-Verständnisses klar gewesen sein muss, dass nur wenig davon in der Koalition durchzusetzen sein wird, hat man damit |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu IS und Staatsbürgerschaft | 04.03.2019 |
| Halle (ots) - Man kann auch unliebsamen Deutschen nicht einfach die Staatsbürgerschaft entziehen und so ihre Rückkehr verhindern. Der Verlust muss laut Bundesverfassungsgericht vielmehr an eine Hand |
| Mitteldeutsche Zeitung: zur Zeitumstellung | 04.03.2019 |
| Halle (ots) - Wie würden wir Deutschen uns verhalten, wenn die Bundesregierung - ersten Äußerungen folgend - für die Sommerzeit eintritt, unsere Nachbarn aber mit Mehrheit für die Normalzeit plädie |
| Weser-Kurier: Maas glaubt an Bestand der Groko bis zum Ende der Legislaturperiode | 04.03.2019 |
| Bremen (ots) - Bundesaußenminister Heiko Maas sieht trotz des Streits um die Grundrente mit der CDU/CSU keine Gefahr für die Große Koalition. Am Rande einer Veranstaltung in Bremen sagte Maas dem B |
| Das Erste, Dienstag, 5. März 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 04.03.2019 |
| Köln (ots) - 7:05 Uhr, Reiner Hoffmann, Vorsitzender DGB, Thema: Grüne und Gewerkschaften 8:05 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Thema: Klimaschutz-Gesetz P |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Haftandrohung gegen deutsche Urlauber | 04.03.2019 |
| Stuttgart (ots) - Die Androhung des türkischen Innenministers, Urlauber aus Deutschland, die als mutmaßliche Regierungsgegner gelten, bei der Einreise festnehmen zu lassen, ist ungeheuerlich. Solc |
| Straubinger Tagblatt: IS-Kämpfer - Ein Gesetz wie ein schlechter Scherz | 04.03.2019 |
| Straubing (ots) - Die geplante Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts ist ganz offensichtlich nicht wirklich erforderlich. Sie ist vielmehr der scheinbar unendlichen Auseinandersetzung zwischen Un |
| Rheinische Post: KOMMENTAR AKK keine Merkel | 04.03.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Von Kristina Dunz Im Karneval ist so gut wie alles erlaubt. Dafür gibt es ja die tollen Tage. Die Obrigkeit wird vorgeführt, keine Gnade für US-Präsident Donald Trump oder Kan |
| Rheinische Post: KOMMENTAR Wichtiges Signal verpasst | 04.03.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz Die Propaganda-Videos aus den Zeiten des Siegeszuges islamistischer Terrormilizen haben viele noch vor Augen. Sie zeigten auch, wie Dschihadisten die Pässe i |
| BERLINER MORGENPOST: Enteignen? Unbezahlbar - Kommentar von Jochim Stoltenberg zum geplanten Volksbegehren und den Konsequenzen | 04.03.2019 |
| Berlin (ots) - Die jetzt aus der Stadtentwicklungsverwaltung bekannt gewordene grobe Kostenschätzung belegt den ganzen Irrsinn der Enteignungskampagne. Denn enteignen bedeutet in einer Demokratie ja |
| Mittelbayerische Zeitung: Gerecht geht anders / Hubertus Heils Grundrenten-Plan für Geringverdiener wirft nicht nur neue Gerechtigkeitsfragen auf. | 04.03.2019 |
| Regensburg (ots) - Noch verhallen die Plädoyers für einen mutigen Neuanfang ungehört. Der Politik fehlt aktuell die Kraft, einen radikalen Bruch mit dem System auch nur in Erwägung zu ziehen. Der k |
| Rheinische Post: 44 Staaten erfüllen Kriterium für sichere Herkunftsländer | 05.03.2019 |
| Düsseldorf (ots) - 44 noch nicht als "sicherer Herkunftsstaat" anerkannte Länder erfüllten im vergangenen Jahr das Kriterium dafür, wonach die Anerkennungsquote für Schutzsuchende weniger als fünf |
| Rheinische Post: Werte Union arbeitet an "Rückkehrer-Programm" für enttäuschte Unionsanhänger | 05.03.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die Werte Union, eine konservative Gruppe von CDU und CSU, will enttäuschte Anhänger mit scharf formulierten Thesen zur Migrations- und Sozialpolitik zurückgewinnen und gemeinsam m |
| Rheinische Post: SPD will Mieter entlasten: Vermieter soll künftig Grundsteuer alleine tragen | 05.03.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Im Streit um die geplante Grundsteuerreform hat der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, gefordert, dass die Grundsteuer künftig nicht me |
| NOZ: Schwesig warnt vor Umstellung der Ost-Förderung | 05.03.2019 |
| Osnabrück (ots) - Schwesig warnt vor Umstellung der Ost-Förderung "Ländlicher Raum darf nicht abgehängt werden" - Kritik an Forderung von Wirtschaftsforschern Osnabrück. Mecklenburg-Vorpommer |
| NOZ: DGB warnt im Streit um Grundrente vor "Doppelmoral" | 05.03.2019 |
| Osnabrück (ots) - DGB warnt im Streit um Grundrente vor "Doppelmoral" Buntenbach lehnt Bedürftigkeitsprüfung strikt ab - Appel an Regierung Osnabrück. Im Streit um die von der Großen Koaliti |
| Thomas Jung: "Linksdogmatischen Vereinen die Gemeinnützigkeit aberkennen!" | 05.03.2019 |
| Potsdam (ots) - Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das höchste deutsche Finanzgericht dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac wegen "tagespolitischem Aktivismus" die Gemeinnützigkeit aberkannt. |
| NABU: Ein Jahr GroKo - Kabinett Merkel zu träge beim Umweltschutz | 05.03.2019 |
| Berlin (ots) - Mit Blick auf ein Jahr Große Koalition geht es aus NABU-Sicht in wichtigen Bereichen des Umweltschutzes viel zu langsam voran. Die schwarz-rote Koalition unter Kanzlerin Merkel ist i |
| Verbraucher haben ein Recht auf eine verständliche Lebensmittelkennzeichnung / Bundeszahnärztekammer zum Tag der gesunden Ernährung | 05.03.2019 |
| Berlin (ots) - Die Zusammensetzung der Nahrung hat direkten Einfluss auf die Entstehung von Krankheiten, auch innerhalb der Mundhöhle, so die Bundeszahnärztekammer (BZÄK) anlässlich des Tags der ge |
| Buchholz verteidigt Vorhaben zur Abschaffung mehrerer Kleingärten | 05.03.2019 |
| Berlin (ots) - Die Berliner SPD hat das Vorhaben des rot-rot-grünen Senats verteidigt, mehrere Kleingartenkolonien zugunsten von Infrastrukturprojekten aufzulösen. Der Sprecher für Stadtentwicklung |
| Ohoven: Mittelstand erwartet klares Wort des Bundesfinanzministers zu mittelstandsfeindlichen Steuerplänen von Länderfinanzbehörden | 05.03.2019 |
| Berlin (ots) - Scharfe Kritik übt Mario Ohoven an Plänen von Finanzämtern in Bayern, NRW und Rheinland-Pfalz, eine 15-prozentige Quellensteuer auf Online-Werbung zu erheben. "Der Fiskus scheut die |
| "Sparkurs der Kassen gefährdet ambulante Pflege." / CDU-Pflegepolitiker Dr. Roy Kühne fordert nach Praxiseinsatz bessere Bezahlung der ambulanten Pflege in Niedersachsen | 05.03.2019 |
| Hannover (ots) - Die niedrigen Vergütungen für ambulante Pflegedienste in Niedersachsen gefährden wichtige Jobs und letztlich die Versorgung von Pflegebedürftigen. Davor hat der CDU-Pflegepolitiker |
| Der Tagesspiegel: Sozialdemokraten loben Macrons EU-Pläne und kritisieren Merkel | 05.03.2019 |
| Berlin (ots) - Die Initiative des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron für eine grundlegende Reform der EU stößt bei den Sozialdemokraten auf Zustimmung. Der Generalsekretär der Sozialde |
