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NDR zu WamS-Bericht über laufende Landesrechnungshofprüfung | 06.05.2007 |
Hamburg (ots) - Der Rechnungshof Hamburg prüft derzeit den NDR Hörfunkneubau am Rothenbaum. Im Rahmen dieses laufenden Verfahrens hat der Rechnungshof dem NDR eine Prüfmitteilung übersandt und um Stel |
Migrantenorganisationen fordern stärkere Beteiligung an Integrationspolitik / Forum der Migrantinnen und Migranten im Paritätischen Wohlfahrtsverband gegründet | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Eine stärkere Beteiligung von Migrantinnen und Migranten an der Integrationspolitik haben Vertreter von Migrantenorganisationen am Wochenende bei einem Treffen in Berlin gefordert. Die |
Dietmar Bartsch: Drohkulisse beschädigt Demokratie | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Zu den jüngsten Auseinandersetzungen um ein Gespräch des Bundespräsidenten mit dem RAF-Terroristen Klar erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch: Die CSU hat ein innerparteil |
Lothar Bisky: Erhöhung der Rundfunkgebühr wäre falsches Signal | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Zur Forderung der ARD nach einer erneuten Erhöhung der Rundfunkgebühr erklärt der medienpolitische Sprecher der FraktionDIE LINKE., Lothar Bisky: Der von der ARD bei der zuständigen " |
McPlanet.com fordert Klima der Gerechtigkeit / Kongress mit 2000 Teilnehmern zu Ende gegangen | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - 6. 5. 2007 - Mit scharfer Kritik an der Klimapolitik der Bundesregierung und der Ankündigung, am 2. Juni in Rostock im Rahmen der G8-Proteste für ein "Klima der Gerechtigkeit" auf die S |
Petra Pau: Ende der Bombodrom-Pläne ist symbolische und praktische Zukunftsfrage | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Vor ihrem Besuch mit dem Petitionsausschuss des Bundestages auf dem geplanten Bombenabwurfplatz nahe Wittstock erklärt Petra Pau, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.: |
NRZ: Bafög wird erhöht Steuermehreinnahmen zur Hälfte schon verplant | 06.05.2007 |
Essen (ots) - Berlin. Das Bafög für Schüler und Studenten wird 2008 um 300 Millionen Euro erhöht. Darüber gibt es nach Informationender Essener Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (NRZ) eine Vorverständigung |
Paul Schäfer: Kriegerische Verstrickung der Bundeswehr in Kampfgebieten Afghanistans nimmt zu | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Zum Einsatz mehrerer Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Paul Schäfer: Nach der Entsendung der Tornados vor |
Saarbrücker Zeitung: Forschungsinstitut für Kinderernährung sieht mangelnde Bewegung als Hauptgrund für Fettleibigkeit - Seehofers Aktionsplan sinnvoll | 06.05.2007 |
Saarbrücken (ots) - Der Leiter des Dortmunder Forschungsinstituts für Kinderernährung, Michael Lentze, hält den Aktionsplan von Verbraucherschutzminister Horst Seehofer (CSU) für eine gesündere Lebens |
Der Tagesspiegel: 35 RAF-Taten bis heute nicht aufgeklärt | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Nach Recherchen des in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel am Sonntag" sind wesentlich mehr RAF-Verbrechen nicht oder nur teilweise aufgeklärt worden als bisher bekannt. Die Liste umfass |
Der Tagesspiegel: Versicherung fordert Arbeitgeber von Wegeunfällen zu entlasten | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Der Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) hat die Pläne des Arbeitsministeriums zur Reform der gesetzlichen Unfallversicherung kritisiert. Der vorgelegte Arbeitsentwurf sei "eine |
Mitteldeutsche Zeitung: Terrorismus/RAF / Staatsrechtler Battis verteidigt Vorgehen des Bundespräsidenten | 06.05.2007 |
Halle (ots) - Der Staatsrechtler Ulrich Battis hat das Treffen vonBundespräsident Horst Köhler mit dem früheren RAF-Terroristen Christian Klar verteidigt. "Es ist Sache des Bundespräsidenten, mit wem |
Wiesbadener Kurier: Kommentar zu Christian Klar | 06.05.2007 |
Wiesbaden (ots) - Es scheint, als stecke das Staatsoberhaupt in einer Zwickmühle. Ob Horst Köhler den inhaftierten RAF-Terroristen Christian Klar in dieser Woche begnadigt oder nicht, seine Entscheidu |
Neues Deutschland: CSU beißt Bundespäsidenten | 06.05.2007 |
Berlin (ots) - Man mag es nicht mögen, doch in unserer Art von Demokratie stellen Parteien Generalsekretäre nun mal auch zum Wadenbeißen, zum Einfädeln von Intrigen und zur Not als Buhmänner ein. Eige |
Märkische Oderzeitung: Kommentar: Das Treffen des Bundespräsidenten mit Christian Klar: | 06.05.2007 |
Frankfurt/Oder (ots) - Na und? Bundespräsident Horst Köhler hat den RAF-Terroristen Christian Klar getroffen. Es wäre verwunderlicher, wenn er ihn nicht gesprochen hätte, um sich einen Eindruck vom Me |
Stuttgarter Nachrichten: Köhler/Klar | 06.05.2007 |
Stuttgart (ots) - Union und FDP müssen sagen dürfen, dass Köhler mit einer Begnadigung ein falsches Signal geben würde. Sie werden sagen dürfen, dass sie seinen Spruch - sollte er Klar den Weg in die |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Köhler/Klar-Begnadigung | 06.05.2007 |
Halle (ots) - Man kann aus guten Gründen der Meinung sein, dass der frühere Terrorist Christian Klar nicht begnadigt werden darf.Eine ganz andere Frage ist, ob man diese Meinung dem Bundespräsidenten, |
Westfalenpost: Klarer Verstoß Bundespräsident unter Druck gesetzt | 06.05.2007 |
Hagen (ots) - Von Bodo Zapp Ein früherer RAF-Terrorist, der keine Reue zeigt, der nichts zur Aufklärung der Morde beiträgt und jüngst ein revolutionäres Grußwort zur Rosa-Luxemburg-Konferenz schrieb |
WAZ: Köhler trifft Klar: Bitte mehr Respekt - Kommentar von Wilhelm Klümper | 06.05.2007 |
Essen (ots) - Die CSU wettert gegen das Treffen von Bundespräsident Köhler mit dem Terroristen Klar. Allein Köhler muss die Entscheidung treffen, ob er dem Gnadengesuch des seit 24 Jahren einsitzenden |
WAZ: Sarkozy ist der klare Wahlsieger: Frankreich braucht den Umbruch - Leitartikel von Joachim Rogge | 06.05.2007 |
Essen (ots) - Ein Sieg mit Vorankündigung. Zweifel hatte schon nach dem ersten Wahlgang kaum noch jemand, dass Frankreichs nächster Präsident Nicolas Sarkozy heißt. Das klare Ergebnis ist ein massi |
LVZ: Leipziger Volkszeitung zu Präsidentschaftswahlen/Frankreich | 06.05.2007 |
Leipzig (ots) - Die Franzosen haben sich gegen das Gefühl und für das Rationale entschieden. Aus dem Bauch heraus betrachtet entsprach Ségolène Royal nach 12 Jahren profilloser Chirac-Selbstgefälligke |
Westfälische Rundschau: Frankreich/Sarkozy | 06.05.2007 |
Dortmund (ots) - Am Ende erschien den französischen Nachbarn das Wagnis zu groß. Statt die Sozialistin Ségolène Royal aus der Außenseiter-Position heraus in den Elyséepalast zu schicken, wollen sie au |
Rheinische Post: Sarkozy steht für den Wandel | 06.05.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Matthias Beermann Der Sieg von Nicolas Sarkozy bei der französischen Präsidentenwahlsteht für genau das, was die Franzosen jahrzehntelang bei jeder Wahl gnadenlos abstraften: |
Rheinische Post: Recht vor Gnade? | 06.05.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Martin Bewerunge Dass einem wie Christian Klar Gnade widerfahren könnte, dieser Gedanke erscheint vielen im Lande unerträglich. Schließlich hat Klar als RAF-Terrorist nicht nu |
Rheinische Post: Rüttgers im Sattel | 06.05.2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel CDU-Landeschef Rüttgers wird mit seinem Siegburger Wahlergebnis gut leben können. Schließlich hat er schon ganz andere Zahlen verkraftet. Auf dem Dresdner Parteit |