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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Lausitzer Rundschau: Die Linke verabschiedet sich von der Kohle - Positionspapier setzt voll auf erneuerbare Energien - Umschulung der Kumpel gefordert | 04.07.2007 |
| Berlin / Cottbus (ots) - Die Linke strebt den Totalausstieg Deutschlands aus dem Kohleabbau und der Kohleverstromung an. In einemPositionspapier, über das die "Lausitzer Rundschau" (Donnerstagausgabe) |
| Bleser/Klöckner/Zöller: Deutsche Weinkultur in Gefahr | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Zum heute vorgelegten Vorschlag der Kommission zur Reform der Weinmarktordnung, erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bu |
| Bleser: Deutsche Ratspräsidentschaft erreicht Trendwende | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Zur Aussprache zu den Ergebnissen der Deutschen Ratspräsidentschaft im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung |
| Börnsen/Michalk: BSTU-Behörde dokumentiert intensive Arbeit | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Anlässlich der Vorlage des Achten Tätigkeitsberichts der Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklären der kulturpolitische Sprecher de |
| Börnsen: Ein guter Tag für die Bundesrepublik - ein guter Tag für Berlin | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses zum Wiederaufbau des Berliner Stadtschlosses erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börn |
| "Wut"-Regisseur Züli Aladag: "Wegen Marco W. die EU-Tauglichkeit der Türkei infrage zu stellen ist absurd." | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - "Wegen Marco W. die EU-Tauglichkeit der Türkei infrage zu stellen ist absurd. Es erscheint mir wie eine willkommene Gelegenheit für manche konservativen Politiker, ihrer offenen Abneigu |
| Europa-Union Deutschland gründet Parlamentariergruppe im Deutschen Bundestag | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Michael Link MdB (FDP) ist der neue Sprecher der Bundestagsgruppe der überparteilichen Europa-Union Deutschland. Er vertritt damit die über 100 Mitglieder der Europa-Union im Deutschen |
| Kampeter: Weg für Initiative Musik ist frei | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Zur Entsperrung der Mittel für die "Initiative Musik" durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags erklärt der Haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und B |
| Henke: BMG folgt der Devise "Hauptsache billig" - Bundesärztekammer appelliert an die Verantwortung der Länder für die Krankenhausversorgung | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Die Bundesärztekammer hat die Bundesländer davor gewarnt, die Verantwortung für die stationäre Versorgung preiszugeben. "Die Gewährleistung einer wohnortnahen, leistungsfähigen Krankenh |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung berichtet in ihrer morgigen Ausgabe über die Kritik des Richterbundes über die geplante Amtsgerichtsreform | 04.07.2007 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Brandenburg braucht keine grundlegende Reform der Amtsgerichte. Das erklärt Klaus-Christoph Clavée, Vorsitzender des Brandenburgischen Richterbundes, in einem Interview |
| Siebert: Erhöhung des Verteidigungshaushalts setzt ein wichtiges Zeichen | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Zu dem heute im Kabinett beschlossenen Bundeshaushalt 2008 erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB: Wir begrüßen sehr, dass der |
| Phonoverbände begrüßen Start der Initiative Musik | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Die Phonoverbände begrüßen die Freigabe der Mittel für die Initiative Musik durch den Deutschen Bundestag. "Das ist der Startschuss für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von Politik und |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Verfassungsrechtler Böckenförde: Muslimen in Deutschland kein Wertebekenntnis zur Verfassungsordnung abverlangen - vorläufig genügt Gesetzestreue | 04.07.2007 |
| Köln (ots) - Köln - In der Debatte um das Verhältnis von Staat undReligion hat sich der Verfassungsrechtler Ernst-Wolfgang Böckenförde dafür ausgesprochen, von den Muslimen in Deutschland vorläufig le |
| Märkische Oderzeitung: Wir stellen Ihnen nachfolgende Meldung zur Verfügung, die in der Donnerstagsausgabe der Märkischen Oderzeitung veröffentlicht wird. | 04.07.2007 |
| Frankfurt/Oder (ots) - NATO-Großauftrag für die Uckermark Pinnow. Der uckermärkische Munitionsentsorger Nammo Buck in Pinnowhat den ersten Großauftrag der NATO zur Abrüstung des Raketenwerfers MLRS |
| Neues Deutschland: Zur Deutschen Bahn | 04.07.2007 |
| Berlin (ots) - Gleichgültig, was die nächsten Tage bringen: Die Deutsche Bahn kann eine gute Lohnerhöhung bezahlen; sie wird das am Ende auch tun. Spannend an den Auseinandersetzungen bei der Bahn ist |
| WAZ: Transparency fordert genauere Gehaltsangaben der Bundestagsabgeordneten | 04.07.2007 |
| Essen (ots) - Die Anti-Korruptions-Organisation Transparency International hat den Deutschen Bundestag zu einer detaillierteren Veröffentlichung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten aufgefordert. Das b |
| Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Tornados/G8 | 04.07.2007 |
| Rostock (ots) - Wer die Kritik am Einsatz der Bundeswehr beim G8-Gipfel als Störfeuer von Opposition und Besserwissern abtut, sollte lieber seine Zunge hüten. Zu viele Fragen sind offen. Und täglich k |
| Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert in ihrer Donnerstagsausgabe (5. Juli 2007) die Karlsruher Entscheidung, dass Politiker ihre Einkünfte offenlegen müssen | 04.07.2007 |
| Frankfurt/Oder (ots) - Nun werden Interessenkonflikte auch nach dem Urteil nicht auszuschließen sein. Denn Nebentätigkeiten sind nicht verboten. Geächtet wird dafür kein Parlamentarier. Doch anders al |
| WAZ: Zypries weckt Hoffnung bei Kunden von Lebensversicherungen | 04.07.2007 |
| Essen (ots) - Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) rechnet damit, dass die Kunden von Lebensversicherungen künftig mehr Geld erhalten. Dies ergebe sich durch Änderungen im Versicherungsvertra |
| Südwest Presse: Kommentar zu Abgeordneten-Nebentätigkeiten | 04.07.2007 |
| Ulm (ots) - Es sollte eigentlich in einer Demokratie selbstverständlich sein, dass den Wählern endlich die Informationen zur Verfügung gestellt werden, die für ihre freie Entscheidung notwendig sind. |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Abgeordneten-Einkünften | 04.07.2007 |
| Halle (ots) - Der Offenlegung der Nebeneinkünfte von Abgeordneten steht nun nichts mehr im Wege. Der Bürger, vor dem Staat in aller Regel selbst mit gläsernen Taschen versehen, kann sich nun wenigsten |
| Westfalenpost: Für die Wähler Entscheidung in Sachen Zusatztätigkeit | 04.07.2007 |
| Hagen (ots) - Von Winfried Dolderer Drehen wir den Spieß einmal um: Wer nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten, hören Bürger gelegentlich von Politikern, wenn es zum Beispiel darum geht, |
| WAZ: Tornado-Flüge am Minister vorbei: Überfordert - Kommentar von Angela Gareis | 04.07.2007 |
| Essen (ots) - Spähpanzer bewachten Felder, während Tornados über Demonstranten hinwegflogen. Den Einsatz von rund 1000 Soldaten während des G-8-Gipfels in Heiligendamm hat Verteidigungsminister Franz |
| WAZ: Nebentätigkeit von Abgeordneten: Dem Bürger verpflichtet - Leitartikel von Ulf Meinke | 04.07.2007 |
| Essen (ots) - Das Grundgesetz spricht eine klare Sprache. Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, so heißt es in Artikel 38, "sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebu |
| LVZ: Weltweit führende Kindermedizinforscher tagen in Leipzig | 04.07.2007 |
| Leipzig (ots) - Leipzig steht ein medizinischer Großkongress bevor: Die weltweit führenden Forscher der Kindermedizin werden nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch) 2012 in der Mess |
