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Von Bomberjacken und bedeutsamen Schutzgütern: Wie Politiker über ihre Dienstwagen Auskunft geben | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Einladung zur Pressekonferenz Ein gutes Jahr nach Veröffentlichung des CO2-Ausstoßes und Spritverbrauchs der Dienstwagenflotte der Bundesregierung im Winter 2007 hat die Deutsche Umwe |
Innovations- und Technologieberatung: Deutsche Akademie der Technikwissenschaften erarbeitet Konzept für die Bundesregierung | 06.05.2008 |
München/Berlin (ots) - Die Innovationsberatung der Bundesregierungwird neu organisiert. In Abstimmung mit dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und dem Bundesministerium für Wirtschaft und T |
SoVD lehnt erneute Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete ab | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - SoVD-Präsident Adolf Bauer erklärt: Eine erneute Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete ist absolut inakzeptabel.Die letzte Diätenerhöhung liegt gerade einmal ein halbes Jahr zurück |
Kölner Stadt-Anzeiger: Ex-Finanzminister Waigel unterstützt Hubers Steuersenkungsvorschläge Früherer CSU-Chef: SPD und CDU verhalten sich "wie die Kaninchen vor der Schlange" | 06.05.2008 |
Köln (ots) - Der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat sich im Streit um Steuersenkungen hinter CSU-Chef Erwin Huber gestellt. Es sei richtig, "neben der Priorität der Haus |
CSU-Landesgruppe / Kalb: Mehr Netto für alle | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Beschlusses des CSU-Parteivorstands über das Steuerkonzept der CSU "Mehr Netto für alle" erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deut |
Europas Neustart - wohin steuert die EU? - WDR Europa Forum 2008 in Ljubljana | 06.05.2008 |
Köln/Ljubljana (ots) - EU-Kommissionspräsident José Manel Barroso,der Präsident des Europäischen Parlaments Hans-Gert Pöttering und derSlowenische Staatspräsident Danilo Türk eröffnen das WDR Europa F |
Verbesserung des Jugendschutzes bei Computer- und Videospielen durch Änderung des Jugendschutzgesetzes nicht erreicht / BIU fordert USK-Alterskennzeichnung auch für das Internet | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - In den nächsten Tagen wird der Bundestag über das Änderungsgesetz zum Jugendschutzgesetz abstimmen. Nach Meinung des Bundesverbandes Interaktive Unterhaltungssoftware e.V. (BIU) bieten |
Saarbrücker Zeitung: SPD will "Bonus für Arbeit" in geplantes Steuerkonzept aufnehmen - Papier wird Teil des Wahlprogramms - Steinbrück beteiligt | 06.05.2008 |
Berlin / Saarbrücken (ots) - Teil des von SPD-Chef Kurt Beck für Ende Mai angekündigten Steuerkonzepts der Partei soll voraussichtlichauch ein "Bonus für Arbeit" werden. Das erfuhr die "Saarbrücker Ze |
N24-Emnid-Umfrage: CSU-Steuersenkungsvorschlag kommt gut an | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Die Vorschläge für eine Steuerreform, wie sie die CSU gemacht hat, hält mit 48 Prozent eine knappe Mehrheit der Bundesbürger für richtig, 44 Prozent lehnen den Plan ab. Die ablehnende |
N24-Emnid-Umfrage: Deutsche schauen pessimistisch in die Zukunft | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Angesichts der Diskussionen um die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland macht sich Pessimismus breit: 70 Prozent der Bundesbürger sind überzeugt davon, dass es der älteren Ge |
CARE stockt Hilfe auf 100.000 EUR auf Jamann: "Arbeit wird Jahre dauern" / Zusammenarbeit mit UNO | 06.05.2008 |
Bonn (ots) - BONN/RANGUN 6. Mai 2008 - Die Hilfsorganisation CARE Deutschland-Luxemburg hat ihre Hilfe für die vom Zyklon betroffenen Regionen in Myanmar auf 100.000 Euro aufgestockt. Dennoch wird die |
Singhammer/Bareiß bei EU-Kommissar Spidla am 5. Mai in Brüssel: Keine Verschärfung der Antidiskriminierungsrichtlinie | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich ihres Besuches bei EU-Kommissar VladimírSpidla in Brüssel am 5. Mai 2008 erklären der familienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB und |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung schreibt zur geplanten Diätenerhöhung: | 06.05.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Damit keine Missverständnisse aufkommen: Volksvertreter sollen ordentlich bezahlt werden. Niemand soll, wenn er eine politische Karriere einschlägt, dies aus reinem Idealismus t |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert den Stabwechsel im Kreml: | 06.05.2008 |
Frankfurt/Oder (ots) - Russland befindet sich nach den wilden Privatisierungen in den neunziger Jahren und zwei Tschetschenien-Kriegen immer noch in einer Übergangsphase, in der Stabilität vor Freihei |
Neues Deutschland: zur Debatte um die Sicherheitsstrategie für Deutschland | 06.05.2008 |
Berlin (ots) - Gerade so kurz vor dem 8. Mai sollten eigentlich andere Signale von Deutschland ausgehen. Aber solch Instinkt ist den Scharfmachern innerhalb der Union wohl zu fremd. Dennoch: Mancher S |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Diäten | 06.05.2008 |
Rostock (ots) - Steuerentlastung für die Bürger? Das ist kostspielige Freibier-Politik, heißt es in Berlin. Volle Anrechnung der Pendlerpauschale? Da warten wir erst mal das Urteil des Bundesverfassun |
Westdeutsche Zeitung: Nebenschulsystem am Nachmittag = von Anja Clemens-Smicek | 06.05.2008 |
Düsseldorf (ots) - Wenn jeder dritte Schüler bis zum Ende seiner Schullaufbahn Nachhilfe in Anspruch nimmt, ist etwas faul im System. Die Länder haben in ihrem Reformeifer nach Pisa versäumt, Schüler |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Steuerpolitik | 06.05.2008 |
Halle (ots) - Was gilt denn nun? Drei Tage musste sich CSU-Chef Erwin Huber auch aus den Reihen der CDU dafür verhauen lassen, dass seine Partei ein Steuerkonzept erarbeitet hat, das Entlastungen vors |
Weser-Kurier: (Bremen) zur Diätenerhöhung | 06.05.2008 |
Bremen (ots) - Dass Abgeordnete sich als Lobbyisten oder in irgendwelchen Nebenjobs betätigen, weil ihnen ihr Einkommen nicht reicht,lässt sich eher vermeiden, wenn die Bezahlung stimmt. Der Bundestag |
Kölnische Rundschau: Kommentar Kölnische Rundschau zu Diäten | 06.05.2008 |
Köln (ots) - Schluck aus der Pulle BERND STADELMANN, Berlin, zur Diätenerhöhung Das ist wieder mal ein gewaltiger Schluck aus der Pulle:Diätenerhöhungen gleich dreimal in drei Jahren und dazunoch |
Südwest Presse: Kommentar zu Diätenerhöhung | 06.05.2008 |
Ulm (ots) - Es ist höchst populär, die Bundestagsabgeordneten für ihre Diäten und deren Erhöhung zu prügeln. Von Selbstbedienung ist daregelmäßig die Rede und von unangemessenen Beträgen. Um 820 Euro |
WAZ: Schluck aus der Pulle - Kommentar von Norbert Robers | 06.05.2008 |
Essen (ots) - Die Volksvertreter machen es vor, wie der Schluck aus der Pulle, auf den viele Arbeitnehmer hoffen, aussehen kann: Von 2007 bis 2010 steigen die Diäten um satte 16,4 Prozent. Der Aufschw |
WAZ: Steuerrecht für Privatschulen - Das falsche Signal - Leitartikel von Sigrid Krause | 06.05.2008 |
Essen (ots) - Die Debatte ist nicht neu. Muss der Staat - also wirSteuerzahler - vermögenden bis superreichen Familien das teure Privatinternat fürs Kind mitfinanzieren? Die Eliteschule für Hochbegabt |
Westfalenpost: Nur kein Neid | 06.05.2008 |
Hagen (ots) - Eine Tariferhöhung für den BundestagVon Winfried DoldererSoll man den Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes den Gehaltszuschlag missgönnen, den die Gewerkschaft für sie ausgehandelthat |
WAZ: Staatsgründung vor 60 Jahren - Fest an der Seite Israels - Leitartikel von Lutz Heuken | 06.05.2008 |
Essen (ots) - Ich habe von meinen Eltern ein wunderbares Land geerbt. Meinen Kindern hinterlasse ich ein Fragezeichen", sagt der israelische Soziologe Akiba Eldar. Vor 60 Jahren wurde der Staat Isr |