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"Report Mainz": Kritik an Bahn nach ICE-Brand in Montabaur / 39 Brände in ICEs in den vergangenen 10 Jahren / Lokführer: "Bahn überbrückt Schutzrelais" | 06.11.2018 |
Mainz (ots) - Sperrfrist: 06.11.2018 05:05 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Seit 2008 hat es 39 Mal in ICEs d |
MDR-Magazin "Umschau" / Bürgerallianz fordert Rechtssicherheit bei Abschaffung der Straßenausbaubeträge | 06.11.2018 |
Leipzig (ots) - Rechtssicherheit und das Schließen aller Hintertüren für Nachforderungen von Straßenausbaubeträgen fordert Wolfgang Kleindienst, Vorsitzender der "Bürgerallianz Thüringen - gegen üb |
Einladung: Saubere Luft für Köln und Bonn: Verwaltungsgericht Köln verhandelt Klagen der Deutschen Umwelthilfe | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Deutsche Umwelthilfe klagt auf Änderung der Luftreinhaltepläne - Diesel-Abgasgift Stickstoffdioxid belastet Stadtgebiete von Köln und Bonn - Geänderte Luftreinhaltepläne reichen nicht |
phoenix vor ort: Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen live - Freitag, 9. November - Samstag, 10. November 2018 | 06.11.2018 |
Bonn (ots) - Für die Grünen könnte es derzeit kaum besser laufen: Neben zwei erfolgreichen Landtagswahlen in Bayern und in Hessen befinden sie sich auch bundesweit im Umfragehoch. Von einer "Grünen |
FDP plant Zensurgesetz gegen Tierschutz / SOKO Tierschutz warnt vor Gefahr für die Zivilgesellschaft / Agrarausschuss 07.11.2018 13:30 Landtag Niedersachsen - Hannover | 06.11.2018 |
Hannover (ots) - Tierschutz-Aufdeckungen von Schlachthöfen, Mastanlagen, Tiertransporten und Tierversuchslabors erschüttern seit Jahren Deutschlands Öffentlichkeit. Aktuell mussten Behörden zwei Sc |
Drohnen für die Bundeswehr: Bewaffnung offensichtlich konkreter geplant als bisher bekannt / "Report Mainz" am 6.11.18 im Ersten | 06.11.2018 |
Mainz (ots) - Nach Recherchen des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" ist die Bewaffnung der Drohnen für die Bundeswehr deutlich konkreter geplant als bisher bekannt. Das geht aus dem Vertrag für di |
Thomas Kreuzer gratuliert Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Wiederwahl - Worte und Taten passen zusammen (FOTO) | 06.11.2018 |
München (ots) - "Ich gratuliere Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur Wahl als Ministerpräsident. In den ersten Monaten seiner Amtszeit hat er wichtige Impulse gesetzt für eine gute Zukunft Bay |
Behördliches Kompetenzgerangel schadet der Landwirtschaft / IVA kritisiert Vorstoß des Umweltministeriums zur Änderung der Zulassungsregeln für Pflanzenschutzmittel | 06.11.2018 |
Frankfurt/Main (ots) - Der unabgestimmte Vorstoß des Bundesumweltministeriums zum Glyphosat-Ausstieg durch Änderungen der Pflanzenschutzmittel-Zulassung ist nach Auffassung des Industrieverbands Ag |
Zahl der Grenztoten muss womöglich korrigiert werden / rbb-Recherche deckt fragwürdige Studienmethoden auf | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Sperrfrist: 06.11.2018 12:00 Bitte beachten Sie, dass diese Meldung erst nach Ablauf der Sperrfrist zur Veröffentlichung freigegeben ist. Die Anzahl der 327 "Todesopfer d |
Birgit Bessin: "Gutachten bestätigt AfD-Fraktion - Das Parité-Gesetz der Grünen ist verfassungswidrig" (FOTO) | 06.11.2018 |
Potsdam (ots) - Die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg hatte den Parlamentarischen Beratungsdienst des Landtages beauftragt, die Verfassungskonformität des Gesetzentwurfes der Grünen zu prüfen, |
NABU: Neues Gesetz zur Planbeschleunigung macht es möglich, Umweltschäden zu vertuschen / Miller: Gesetz ist ungeeignet, große Bauvorhaben naturverträglich und hochwertig zu planen | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Das Gesetz zur Planbeschleunigung, das am 9. November den Bundestag passieren soll, ist nach Einschätzung des NABU völlig ungeeignet, das Ziel einer schnelleren, qualitativ hochwertig |
Pazderski: Macrons europäische Armee ist überflüssig | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende AfD-Bundesprecher Georg Pazderski widerspricht Macrons Äußerung, ohne eine "europäische Armee" könne Europa nicht verteidigt werden: "Eine europäische Armee i |
Mitteldeutsche Zeitung: Vorwurf der Nötigung Intrige um Spitzenposten der Landes-CDU | 06.11.2018 |
Halle (ots) - Unmittelbar vor der Neuwahl des CDU-Landesvorstands erhebt ein Parteifunktionär schwere Vorwürfe gegen Parteifreunde. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (Mi |
neues deutschland: Berliner Wirtschaftssenatorin Pop will Vergabemindestlohn in der Hauptstadt schrittweise auf 11,30 Euro anheben | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) plant eine schrittweise Erhöhung des Vergabemindestlohns. »Wir wollen die Menschen am Wirtschaftswachstum teilhaben lassen«, sagte Pop d |
Der Tagesspiegel: Außenamts-Staatsminister Roth gegen Ende der Beitrittsgespräche mit Ankara | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD), lehnt die Forderung des EU-Erweiterungskommissars Johannes Hahn ab, die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu beenden. "Üb |
NOZ: Fahrverbote: Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages stellt Pläne zu Grenzwert-Aufweichung in Frage | 06.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Wissenschaftlicher Dienst des Bundestages stellt Pläne zu Grenzwert-Aufweichung in Frage "Greifen andere Maßnahmen nicht, müssen Fahrverbote verhängt werden" - SPD-Umweltpolitik |
Rheinische Post: CDU-Regionalkonferenz am 30. November in Düsseldorf | 06.11.2018 |
Düsseldorf (ots) - Die Kandidaten für die Nachfolge der CDU-Parteivorsitzenden Angela Merkel werden sich am 30. November auf einer Regionalkonferenz in Düsseldorf präsentieren. NRW-CDU-Generalsekre |
NOZ: Ärztekammer: "Offensichtlich spielt Patientensicherheit für Spahn keine Rolle" | 06.11.2018 |
Osnabrück (ots) - Ärztekammer: "Offensichtlich spielt Patientensicherheit für Spahn keine Rolle" Vizepräsidentin Martina Wenker kritisiert Vorschlag des Bundesgesundheitsministers zu Impfungen i |
Der Tagesspiegel: Brandenburger CDU-Chef fordert stärkeren Mitte-Kurs der Union: Ingo Senftleben warnt vor Richtungsdebatten und will Fokussierung auf Sicherheit, Bildung und Infrastruktur | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Der brandenburgische CDU-Fraktionschef und Landesvorsitzende Ingo Senftleben hat sich mit Blick auf den künftigen Kurs bei den Christdemokraten für einen Mitte-Kurs ausgesprochen und |
Betroffene Flüchtlinge klagen gegen Seehofer-Deal mit Griechenland / "Report Mainz" berichtet heute (6.11.) im Ersten | 06.11.2018 |
Mainz (ots) - Zwei betroffene Flüchtlinge klagen gegen ihre Rückführung nach Griechenland im Rahmen des von Horst Seehofer ausgehandelten Verwaltungs-Abkommens zwischen Griechenland und Deutschland |
Der Tagesspiegel: Brandenburger CDU-Chef fordert stärkeren Mitte-Kurs der Union: Ingo Senftleben warnt vor Richtungsdebatten und will Fokussierung auf Sicherheit, Bildung und Infrastruktur | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Der brandenburgische CDU-Fraktionschef und Landesvorsitzende Ingo Senftleben hat sich mit Blick auf den künftigen Kurs bei den Christdemokraten für einen Mitte-Kurs ausgesprochen und |
neues deutschland: Kommentar zur Mietenpolitik der Bundesregierung: Enteignen statt wegkaufen | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Mit 700 Wohnungen in der Berliner Karl-Marx-Allee hat sich die Deutsche Wohnen einen dicken Brocken geschnappt. Bleibt zu hoffen, dass sich der Wohnkonzern daran verschluckt. Zu symbo |
neues deutschland: Datenschutzexpertin Katharina Nocun kritisiert Spahns Pläne für die elektronische Patientenakte | 06.11.2018 |
Berlin (ots) - Die Datenschutzexpertin Katharina Nocun hat die Pläne des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU) für eine elektronische Patientenakte kritisiert. "Wo Daten sind, entstehen schne |
Kölnische Rundschau: zu Europa/Europawahl in 200 Tagen | 06.11.2018 |
Köln (ots) - Europa, ja bitte! Sandro Schmidt zur Europawahl in 200 Tagen Europa, nein Danke. Irgendwann und irgendwo ist in den vergangenen zehn Jahren bei den Bürgern des Kontinents die |
Straubinger Tagblatt: Hohe Betriebskosten | 06.11.2018 |
Straubing (ots) - Die Betriebskosten der Demokratie sind zu hoch. Auch das führt zur Politikverdrossenheit. Denn die Bürger müssen für ihre Steuern hart arbeiten. Und den Zerfall der Infrastruktur m |