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| Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November das Patientenrechtegesetz | 29.11.2012 |
| Bremen (ots) - Ein schönes Stück hat Gesundheitsminister Daniel Bahr da vorgelegt mit seinem Patientenrechtegesetz. Schade nur, dass viele der Inhalte alte Kamellen sind. Ein Recht auf Einsicht der |
| Weser-Kurier: Der "Weser-Kurier" (Bremen) kommentiert in seiner Ausgabe vom 30. November das Patientenrechtegesetz | 29.11.2012 |
| Bremen (ots) - Ein schönes Stück hat Gesundheitsminister Daniel Bahr da vorgelegt mit seinem Patientenrechtegesetz. Schade nur, dass viele der Inhalte alte Kamellen sind. Ein Recht auf Einsicht der |
| Neue OZ: Kommentar zu Patientenrecht | 29.11.2012 |
| Osnabrück (ots) - Mehr Pflichten für Ärzte und Kassen Endlich! Jahrelang haben die Vorbereitungen und Verhandlungen gedauert - gestern nun hat der Bundestag das Patientenrechtegesetz verabschied |
| Neue OZ: Kommentar zu Internetpranger | 29.11.2012 |
| Osnabrück (ots) - Schaf im Wolfspelz Was wurde um die Überarbeitung des Verbraucherinformationsgesetzes gerungen! Vor allem die Pflicht zur Veröffentlichung von Hygieneverstößen unter Nennung der |
| Neue OZ: Kommentar zu NPD-Verbot | 29.11.2012 |
| Osnabrück (ots) - In die Offensive Ein Konfliktthema in der niedersächsischen Landespolitik ist abgeräumt. Nachdem die meisten Bundesländer bereits vorzeitig auf ein erneutes NPD-Verbotsverfahren |
| Neue OZ: Kommentar zu Palästina-Entscheidung | 29.11.2012 |
| Osnabrück (ots) - Der Friedensvision geschadet Mit dem Mut der Verzweiflung hat die Autonomiebehörde der Palästinenser ihren Antrag auf Anerkennung als Beobachterstaat zur Abstimmung in der UN-V |
| Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zur Reform des ärztlichen Bereitschaftsdienstes | 29.11.2012 |
| Regensburg (ots) - Das Gesundheitswesen hierzulande hält uns Patienten ja seit Jahren mit allerlei Finessen auf Trab: Zuzahlungen, Praxisgebühren, Ärztestreiks oder deren Androhung, verweigerte Kass |
| Mittelbayerische Zeitung: Leitartikel zum Antrag der Palästinenser vor der UNO: "Hoffnung für Nahost" | 29.11.2012 |
| Regensburg (ots) - Wer den Glauben daran verloren hat, dass wir jemals Frieden im Nahen Osten erleben, sollte sich den 29. November in seinem Kalender rot anstreichen. Gestern Nacht setzte die über |
| Rheinische Post: CDU will Familien mehr Steuervorteile gewähren | 30.11.2012 |
| Düsseldorf (ots) - Führende CDU-Politiker haben sich für eine steuerliche Besserstellung von Familien ausgesprochen. "Ich bin für eine Erweiterung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting |
| Rheinische Post: CDU will Familien mehr Steuervorteile gewähren | 30.11.2012 |
| Düsseldorf (ots) - Führende CDU-Politiker haben sich für eine steuerliche Besserstellung von Familien ausgesprochen. "Ich bin für eine Erweiterung des Ehegattensplittings zu einem Familiensplitting |
| Mitteldeutsche Zeitung: Parlamentarismus SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz verteidigt Aufhebung der Immunität von Links-Politikern | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat die Aufhebung der Immunität mehrerer Linken-Politiker durch den Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Wenn es einen Vorwurf gibt, dann muss er |
| Mitteldeutsche Zeitung: Parlamentarismus SPD-Innenpolitiker Wiefelspütz verteidigt Aufhebung der Immunität von Links-Politikern | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat die Aufhebung der Immunität mehrerer Linken-Politiker durch den Bundestag gegen Kritik verteidigt. "Wenn es einen Vorwurf gibt, dann muss er |
| Mitteldeutsche Zeitung: Aids-Verdacht Ministerium plant Zwangstests | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt sollen künftig Zwangstests auf Hepatitis- und HIV-Infektionen bei sogenannten Risikogruppen möglich sein. Dazu werden gemeinhin Homosexuelle, Drogenabhängige, Obdachl |
| Mitteldeutsche Zeitung: Aids-Verdacht Ministerium plant Zwangstests | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - In Sachsen-Anhalt sollen künftig Zwangstests auf Hepatitis- und HIV-Infektionen bei sogenannten Risikogruppen möglich sein. Dazu werden gemeinhin Homosexuelle, Drogenabhängige, Obdachl |
| Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Chef des NSU-Untersuchungsausschusses, Edathy, kritisiert ehemaligen MAD-Chef | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat den früheren Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Karl-Heinz Brüsselbach, s |
| Mitteldeutsche Zeitung: Rechtsterror Chef des NSU-Untersuchungsausschusses, Edathy, kritisiert ehemaligen MAD-Chef | 30.11.2012 |
| Halle (ots) - Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hat den früheren Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Karl-Heinz Brüsselbach, s |
| Saarbrücker Zeitung: Ramsauer fordert von Ländern Einlenken bei der Gebäudesanierung | 30.11.2012 |
| Saarbrücken (ots) - Im anhaltenden Streit um die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) die Länder aufgefordert, ihre Blockadehaltung im |
| Saarbrücker Zeitung: Ramsauer fordert von Ländern Einlenken bei der Gebäudesanierung | 30.11.2012 |
| Saarbrücken (ots) - Im anhaltenden Streit um die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung hat Bundesbauminister Peter Ramsauer (CSU) die Länder aufgefordert, ihre Blockadehaltung im |
| LVZ: CDU-Experte Spahn bedient sich mit Copy and Paste bei Unions-Papier gegen die Bürgerversicherung aus der Broschüre des Privatkassenverbandes | 30.11.2012 |
| Leipzig (ots) - Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn ist zwar offiziell nicht mehr im Lobbybereich der medizinisch-pharmazeutischen Industrie tätig, erweckt aber aktuell den Eindruck, sich als Stic |
| LVZ: CDU-Experte Spahn bedient sich mit Copy and Paste bei Unions-Papier gegen die Bürgerversicherung aus der Broschüre des Privatkassenverbandes | 30.11.2012 |
| Leipzig (ots) - Der CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn ist zwar offiziell nicht mehr im Lobbybereich der medizinisch-pharmazeutischen Industrie tätig, erweckt aber aktuell den Eindruck, sich als Stic |
| LVZ: DGB-Chef Sommer fordert von CDU-Parteitag, sich endlich zum gesetzlichen Mindestlohn zu bekennen / "Politik des schönen Scheins reicht nicht" | 30.11.2012 |
| Leipzig (ots) - DGB-Chef Michael Sommer hat die CDU aufgefordert, auf ihrem Bundesparteitag in Hannover den Weg für einen wirklichen Mindestlohn frei zu machen. Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung |
| LVZ: CDU/CSU-Finanzexperte Kolbe: Griechenlandpaket ist nicht zu verantworten / Regierungsverfahren "widerspricht der parlamentarischen Demokratie" | 30.11.2012 |
| Leipzig (ots) - Als in der Sache "nicht mehr verantwortbar" hält der CDJU/CSU-Finanzexperte Manfred Kolbe (CDU) das jüngste Griechenlandpaket. Das von der Regierung gewählte rasche Abstimmungsverfa |
| LVZ: CDU/CSU-Finanzexperte Kolbe: Griechenlandpaket ist nicht zu verantworten / Regierungsverfahren "widerspricht der parlamentarischen Demokratie" | 30.11.2012 |
| Leipzig (ots) - Als in der Sache "nicht mehr verantwortbar" hält der CDJU/CSU-Finanzexperte Manfred Kolbe (CDU) das jüngste Griechenlandpaket. Das von der Regierung gewählte rasche Abstimmungsverfa |
| Welt-Aids-Tag 2012: Deutschland ignoriert Chance weltweite HIV/Aids-Epidemie endlich zu überwinden | 30.11.2012 |
| Tübingen/Berlin (ots) - Ende 2011 hatten über 8 Mio. Menschen Zugang zu einer Behandlung mit lebensnotwendigen HIV-Medikamenten. Das entspricht über der Hälfte der Menschen, die eine HIV-Behandlung |
| Welt-Aids-Tag 2012: Deutschland ignoriert Chance weltweite HIV/Aids-Epidemie endlich zu überwinden | 30.11.2012 |
| Tübingen/Berlin (ots) - Ende 2011 hatten über 8 Mio. Menschen Zugang zu einer Behandlung mit lebensnotwendigen HIV-Medikamenten. Das entspricht über der Hälfte der Menschen, die eine HIV-Behandlung |
