 Krings: Markenrecht stärken - Produktpiraterie bekämpfen
Geschrieben am 21-09-2011 |
Berlin (ots) - Der Markenverband veranstaltet heute sein
alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des
geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam.
Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Mit gefälschten Waren in Höhe von mehr als 350 Milliarden Euro
weltweit ist nicht nur der deutschen Wirtschaft und deren
Arbeitnehmern ein immenser Schaden entstanden. Auch die Verbraucher
werden alljährlich um immense Summen betrogen und schlimmstenfalls
durch billige Kopien sogar in gesundheitliche Gefahr gebracht.
Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte und Patente schützen daher
nicht nur die Wirtschaft, sondern auch den Verbraucher. Das
Markenforum, bei dem der Markenverband auf die Markenfunktionen
aufmerksam macht, bietet daher eine gute Orientierungshilfe.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat ein 'strategisches
Konzept für Rechte des geistigen Eigentums' vorgelegt, das wegweisend
für den Schutz geistigen Eigentums ist. Die EU-Kommission plant
darin, den Schutz des geistigen Eigentums europaweit zu
vereinheitlichen, um Kreativität und Innovation zu fördern. Außerdem
werden Wege für eine wirksamere Bekämpfung der Verletzung von Rechten
des geistigen Eigentums im Internet aufgezeigt, und es wird eine
Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie eingerichtet.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der
EU-Kommission und wird sich dafür einsetzen, dass auch die
Bundesregierung den Schutz des geistigen Eigentums weiter fördert.
Daher müssen die Providerhaftung verschärft, eine Mindeststrafe für
gewerbsmäßige Markenrechtsverletzungen eingeführt und die
Straftatbestände im Nebenstrafrecht zu einem zentralen
Straftatbestand zum Schutz geistigen Eigentums im Strafgesetzbuch
zusammengeführt werden."
Hintergrund:
Der Markenverband vertritt die Interessen von rund 400
Mitgliedsunternehmen, die über 1.000 bedeutende Marken
repräsentieren.
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
353584
weitere Artikel:
- Bundestag berät über Plans Forderung nach UN-Tag für Mädchen
22. September soll internationaler Mädchentag werden Hamburg/ Berlin (ots) - Der Bundestag wird heute Abend über die
langjährige Forderung des Kinderhilfswerkes Plan International nach
der Einrichtung eines UN-Mädchentages beraten. Mit der Kampagne
"Because I am a Girl" macht sich Plan seit dem Jahr 2003 weltweit für
die Rechte von Mädchen stark. Das Kinderhilfswerk hat die nationalen
Regierungen dazu aufgerufen, sich für die Einrichtung des 22.
Septembers als UN-Mädchentag bei den Vereinten Nationen einzusetzen.
Der Bundestag wird in seiner 126. Sitzung über einen
entsprechenden mehr...
- Europa als Zukunftschance / Mehrheit der Europäer Ist sich sicher: Die Zukunft Europas kann nur gemeinsam gelingen Hamburg (ots) - Trotz der derzeitigen Diskussion um Eurobonds und
mögliche Staatspleiten ist sich die Mehrheit der Europäer einig, dass
die Zukunft Europas nur gemeinsam gelingen kann und sich die
einzelnen Staaten daher gegenseitig unterstützen müssen. Zu diesem
Ergebnis kommt die heute in Berlin vorgestellte Europa-Publikation
"United Dreams of Europe" der Hamburger Stiftung für Zukunftsfragen,
eine Initiative von British American Tobacco, für die repräsentativ
über 15.000 Europäer in 13 Nationen befragt wurden.
Innerhalb der mehr...
- Lehmer: Wald schützen und nützen Berlin (ots) - Die Bundesregierung hat heute die Waldstrategie
2020 beschlossen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Max Lehmer:
"Mit der "Waldstrategie 2020 - Nachhaltige Waldbewirtschaftung -
eine gesellschaftliche Chance und Herausforderung" leistet die
christlich-liberale Koalition einen wichtigen Beitrag für einen
Ausgleich zwischen den steigenden Ansprüchen an den Wald und seiner
nachhaltigen Leistungsfähigkeit. Dies hat im internationalen Jahr der
Wälder 2011 auch mehr...
- Gesine Lötzsch: Die Bundesregierung hofiert ihr Steuerbetrüger-Klientel Berlin (ots) - Das Bundeskabinett hat heute ein Steuerabkommen mit
der Schweiz beschlossen. Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE
LINKE, Gesine Lötzsch:
"Mindestens 130 bis 180 Milliarden Euro haben Deutsche illegal auf
Konten von Schweizer Banken geparkt. Jetzt wird den Steuerbetrügern
von der Bundesregierung ein goldener Teppich ausgerollt.
Unversteuerte deutsche Vermögen auf Schweizer Konten sollen pauschal
nachbesteuert werden. Der Steuersatz soll nur zwischen 19 und 34
Prozent liegen. Diese Ungerechtigkeit muss jedem mehr...
- Krings: Innenausschuss empfiehlt neues Wahlrecht - Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts konsequent umgesetzt Berlin (ots) - Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am
heutigen Mittwoch die Beratungen über eine Änderung des Wahlrechts
zum Deutschen Bundestag abgeschlossen und den Entwurf der
Koalitionsfraktionen dem Plenum zum Beschluss empfohlen. Hierzu
erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Günter Krings:
"Das Wahlrecht wird entsprechend den Vorgaben des
Bundesverfassungsgerichtes geändert. Die Fraktionen von CDU/CSU und
FDP haben sich jetzt abschließend auf eine Neuregelung verständigt,
die auch Anregungen von mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
