LVZ: De Maizière will 2012 "die geistige Modernisierung der Bundeswehr nach innen und nach außen" vorantreiben / Keine "falsch verstandene Bescheidenheit"

Leipzig (ots) - Nach der strukturellen Neuausrichtung der
Bundeswehr plant Minister Thomas de Maizière (CDUI) für das kommende
Jahr die "dazu gehörende geistige Modernisierung der Bundeswehr nach
innen und nach außen". In einem Gespräch mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Montag-Ausgabe) betonte de Maizière: "Ich habe auch
weiterhin nicht vor, mich zu inszenieren. Aber falsch verstandene
Bescheidenheit versteckt die Leistungen der Soldaten." Die
Entscheidender sollten 2012 "sichtbarer" würden, kündigte der
Minister an. "Das will ich als Minister machen, und ich erwarte das
auch von den Befehlshabern." Sein erstes Jahr als Minister "war nach
innen gerichtet, jetzt gilt es, die Neuausrichtung der Bundeswehr
geistig einzubinden". Die "selbstbewusste Bescheidenheit" der
Soldaten müsse auffällig werden, um so eine positive Diskussion um
die bekannten Prinzipien wie Staatsbürger in Uniform oder Innere
Führung anzustoßen. "Ich habe den Generalinspekteur gebeten, ein
entsprechendes Konzept zu entwerfen", sagte de Maizière. Eine der
Fragen sei beispielsweise, "wie wir den Begriff der Tapferkeit
öffentlich und öffentlichkeitswirksam diskutieren können". Ziel sei
es zudem, "den Geist der Bundeswehr neu zu beleben", aber nicht im
Sinne des Kommisskopfes. Es gehe um die "Freude an Übernahme von
Verantwortung in einer selbstbewussten Truppe". Für de Maizière
gehört dazu auch die "entschlossene Entbürokratisierung und die
Aufgabe des Kästchendenkens". Die personelle Umgruppierung bei der
Bundeswehr soll voraussichtlich im Frühjahr mit dem
Reformbegleitprogramm in eine entscheidende Phase treten. Dann werde
sich zeigen, wie attraktiv ein Ausstieg aus der Bundeswehr sei, wenn
etwa in einem Modell pro geleistetem Dienstjahr 5000 Euro steuerfrei
als Entschädigung geboten würden. Der ursprüngliche Plan, auch bei
Generälen und Admirälen öffentlich wahrnehmbar Stellen abzubauen, hat
sich, angesichts der demografischen Ist-Situation, für den Minister
entspannt. Für die kommenden vier bis fünf Jahre, so die internen
Berechnungen, wird mit dem Wegfall von mehreren Spitzenposten
kalkuliert. Das ließe sich überwiegend durch natürliche Fluktuation
regeln. Klar sei aber auch, so der Minister: "Ich kann nicht einem
Oberstleutnant das Angebot unterbreiten, die Bundeswehr und den
sicheren Soldatenstatus mit gekürzten Pensionsansprüchen zu verlassen
und gleichzeitig ohne Not einem General den vorzeitigen Ruhestand
unter Beibehaltung aller Versorgungsbezüge anbieten."

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