Mittelbayerische Zeitung: Nicht so schlimm / Dass Angela Merkel nicht zum Uno-Gipfel nach New York reiste, ist keine Abkehr von den Klimazielen. Leitartikel von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Nun also der Hollywood-Star Leonardo DiCaprio
statt Angela Merkel. Na, zumindest hat der Frauenschwarm deutsche
Wurzeln. Auf dem Uno-Klimagipfel in New York hat der Schauspieler,
der als Jack Dawson in der genialen "Titanic"-Verfilmung von James
Cameron vor Jahren schon Weltruhm erlangte, die Welt eindringlich vor
der drohenden Klimakatastrophe und dem Untergang gewarnt. Sie könnten
Geschichte schreiben oder von der Geschichte verteufelt werden,
appellierte DiCaprio an die historische Verantwortung der Politiker.
Angela Merkel gilt eigentlich als Klima-Kanzlerin. Unvergessen sind
die Bilder, als sie im roten Anorak vor den schmelzenden Gletschern
Grönlands posierte. Der damalige Umweltminister Sigmar Gabriel,
gewissermaßen im Partnerlook, dabei. Gestern aber blieb Merkel dem
Treffen am Hudson River mit über 100 Staats- und Regierungschefs
fern. Sie machte zur gleichen Zeit dem mächtigen deutschen
Industrie-Verband BDI an der Spree ihre Aufwartung. Und was sie dort
den Managern zum Klimaschutz sagte, war äußerst dürftig und vage. Der
Grund für Merkels jetzige Einsilbigkeit ist der in der EU tobende
heftige Streit über die künftigen Klimaziele. Im Oktober soll
eigentlich die nächste Zielgröße für die Einsparung des
klimaschädlichen CO2 und anderer Treibhausgase der 28 Mitgliedsländer
beschlossen werden. Doch viele kleine, vor allem osteuropäische
EU-Mitglieder, widersetzen sich dem harten Einsparziel von 40 Prozent
CO2 weniger im Vergleich zu 1990. Allen voran tritt Polen auf die
Klimaschutzbremse. Das Land wurde gerade durch die Beförderung seines
früheren liberalen Ministerpräsidenten Donald Tusk, mit dem Merkel
gut kann, zum künftigen EU-Ratspräsidenten erheblich aufgewertet.
Doch Polen setzt weiterhin sklavisch auf einheimische Braunkohle bei
der Stromerzeugung und will sogar Atomkraftwerke bauen, statt dem
deutschen Vorbild der Energiewende zu folgen. Dass Polen und einige
andere EU-Mitglieder der deutschen Kanzlerin einen Strich durch ihre
Rechnung machen, ist sehr unerfreulich. Es kratzt am Image der
Klima-Kanzlerin. Freilich wird das Ausscheren - oder zumindest
Verzögern - Warschaus den EU-Klimazug nicht völlig aus der Bahn
werfen. Auch Merkels Entscheidung, nicht nach New York zum Gipfel zu
fliegen, ist keineswegs so spektakulär wie Einige weismachen wollen.
Sie bedeutet auch keine Abkehr von den deutschen Klimazielen. Eine
Blamage ist das jedenfalls nicht, denn in New York stehen keine
wirklichen Entscheidungen an. Das Treffen ist eher eine
Veranstaltung, um den guten Willen zu demonstrieren. Freilich ist
auch das bereits ein Wert an sich. Vor allem nach dem gescheiterten
Klima-Gipfel von Kopenhagen vor fünf Jahren, auf dem sich die
Weltgemeinschaft nicht auf verbindliche Klimaschutzziele einigen
konnte. Damals wollten sich die Hauptklimasünder, die USA und China,
nicht bewegen. Das ist inzwischen anders. Und plötzlich hat es den
Anschein, als ob die Klimavorreiterin Merkel ins Hintertreffen gerät.
Doch die große Stunde Merkels kommt erst noch: im nächsten Jahr, wenn
sie die G7-Chefs im Sommer in Bayern zum Gipfel empfängt. Spätestens
dann müssen die Weichen für wirklichen verbindlichen Klimaschutz
gestellt werden. Die großen Industrieländer vorneweg. Merkel, die
hier und da im Interesse deutscher Unternehmen, etwa der
Autoindustrie, schon mal strengere Umweltstandards in der EU
verhinderte, muss diesen Gipfel auch klimapolitisch zu einem Erfolg
werden lassen. Anders kann die nächste, die entscheidende
Uno-Konferenz in Paris im Dezember 2015 nicht zum Erfolg führen.

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