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Neue OZ: Kommentar zu Prozesse / Schreiber / Urteil | 05.05.2010 |
Osnabrück (ots) - Bananenrepublikanisch Was für ein Kontrast: An ein und demselben Tag wird Helmut Kohl, einst als CDU-Chef Nutznießer des bananenrepublikanischen Finanzierungsmodells seiner Partei, |
Rheinische Post: Zwischenfall bei Rede von Angela Merkel in Wuppertal | 05.05.2010 |
Düsseldorf (ots) - Am Rande eines Wahlkampfauftritts von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Wuppertal ist es gestern Abendzu einem Zwischenfall gekommen. Am Fenster eines Hauses am Johannes-Rau-Pl |
Neue OZ: Kommentar zu EU / USA / Biden | 06.05.2010 |
Osnabrück (ots) - Lange Mängelliste Eine Anti-Terror-Politik mit Augenmaß hat US-Präsident Barack Obama bei seinem Amtsantritt versprochen. 16 Monate und zwei knapp vereitelte Anschläge später ist d |
Lausitzer Rundschau: Klarer Kurs? Fehlanzeige Zur Steuerschätzung und dem Streit der Parteien | 06.05.2010 |
Cottbus (ots) - Der gestrige Donnerstag sollte ursprünglich ein magisches Datum im noch jungen Leben der schwarz-gelben Koalition werden. Über Monate hatte sie die amtliche Bekanntgabe der Steuerschät |
Rheinische Post: Wirtschaftsminister Brüderle legt Konzept für Insolvenzverfahren in der Euro-Zone vor | 06.05.2010 |
Düsseldorf (ots) - Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)hat ein Konzept für ein geordnetes Insolvenzverfahren in der Euro-Zone präsentiert. Es sieht unter anderem ein vorübergehendes Schulde |
Rheinische Post: Grüne: Schwarz-Grün lieber ohne Rüttgers | 06.05.2010 |
Düsseldorf (ots) - Die Grünen in NRW wollen eine schwarz-grüne Koalition lieber ohne Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) an der Spitze. "Es gehört zu unseren klaren Wahlzielen, dass Jürgen Rüttger |
Rheinische Post: Grünen-Fraktionschef Trittin stellt Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung seiner Partei in NRW | 06.05.2010 |
Düsseldorf (ots) - Der Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Jürgen Trittin, hat Bedingungen für eine Regierungsbeteiligung seiner Parteiin Nordrhein-Westfalen gestellt. "Wir werden uns nur dann an eine |
Mitteldeutsche Zeitung: Bundeswehr / Schwarz-Gelb will die Kampftruppen aufstocken | 06.05.2010 |
Halle (ots) - Die schwarz-gelbe Koalition will die Kampftruppen inder Bundeswehr verstärken. "Wenn die Einsatzrealität den Kampf beinhaltet, dann muss die Bundeswehr auch genug Kampftruppen vorhalten" |
WAZ: Finanzminister Schäuble drängt SPD zur Zustimmung für Milliardenhilfe an Griechenland | 06.05.2010 |
Essen (ots) - Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat an die SPD appelliert, der Milliardenhilfe für Griechenland zuzustimmen. "Die Märkte achten darauf, wie die Hilfe jeweils national vertreten |
RWE verbietet Atomkraftgegnern spektakuläre Ballonaktion bei Biblis | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Campact will mit 20.000 Ballons auf Risiken der Uraltreaktoren Biblis A und B aufmerksam machen / "RWE stellt Profit über die Sicherheit" Der Stromkonzern RWE hat Atomkraftge |
Neue Westfälische (Bielefeld): Griechenland-Hilfe: Hendricks (SPD): Union näher bei SPD als bei Liberalen | 06.05.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Verhandlungen der Bundestagsfraktionen über die Griechenland-Hilfe werden offenbar vor allem durch die Weigerung der FDP belastet, einer Beteiligung des Finanzmarktes zuzustimmen |
Gesine Lötzsch: Pressestatement zur Steuerschätzung | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble stellt heute (13.00 Uhr) die Ergebnisse der Steuerschätzung vor. Die Vorhersage geht davon aus, dass im |
Kölner Stadt-Anzeiger: FDP stellt Koalitionsfrage im Streit über Griechenlandhilfe | 06.05.2010 |
Köln (ots) - Die FDP hat im Streit um die Besteuerung von Finanzmarktgeschäften die Koalitionsfrage gestellt. Das berichtet der"Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf entsprechend |
stern.de-Umfrage: Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen vier Punkte vor Schwarz-Gelb | 06.05.2010 |
Hamburg (ots) - Drei Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steigen die Chancen für eine SPD-geführte Regierung in dem bevölkerungsreichsten Bundesland. In einer Umfrage für stern.de, der On |
Energieintensive Industrien machen Klimaschutz erst möglich | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Die energieintensiven Branchen Baustoffe, Chemie, Glas, Nichteisen-Metalle, Papier und Stahl bewerten die Äußerungen von Bundesumweltminister Röttgen zu einem "klimagerechten Strukturwa |
ÄNDERUNG: Statement mit Gesine Lötzsch heute um 16:00 Uhr | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Das Pressestatement mit Gesine Lötzsch findet wegenVerzögerungen im Sitzungsablauf heute um 16:00 Uhr statt. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Bundesfinanzminister Wolfgang Sch |
"Bonn muss der Standort der fusionierten neuen Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit werden" | 06.05.2010 |
Bonn (ots) - In einem Gespräch des Geschäftsführers des Deutschen Entwicklungsdienstes (DED) Jürgen Wilhelm mit dem Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch (SPD), forderte Nimptsch den Verbleib der n |
330 Euro Barprämie für die Nachrüstung mit Rußpartikelfiltern auch im Jahr 2010 | 06.05.2010 |
Königswinter (ots) - Autofahrer, die ihren Diesel-Pkw mit einem Rußpartikelfilter nachrüsten und die Kosten nicht allein tragen wollen, können nun aktiv werden: Auch im Jahr 2010 wird die Nachrüstung |
Kooperationsgemeinschaft unternehmensnaher Krankenkassen auf Bundesebene stellt Grundsatzpapier zur Prävention vor | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Die Kooperationsgemeinschaft unternehmensnaher Krankenkassen setzt sich dafür ein, Prävention und Gesundheitsförderung konsequent auszubauen. Dazu haben die Spitzenorganisationen von Be |
DJV lehnt einseitige Forderungen nach Wald vor Wild ab / Jäger regen gemeinsames Vorgehen mit BfN und der Forstwirtschaft an | 06.05.2010 |
Bonn (ots) - In einem Pressegespräch wurde am 5. Mai in Berlin dasGutachten "Der Wald-Wild-Konflikt - Analyse und Lösungsansätze vor dem Hintergrund rechtlicher, ökologischer und ökonomischer Zusammen |
Erste Pressekonferenz zur wissenschaftlichen Energieforschung: Einladung an die Medien | 06.05.2010 |
Zürich-Oerlikon (ots) - Am 7. Mai, (Türöffnug 18.30 Uhr) treffen sich im Personalrestaurant der ABB Zürich-Oerlikon Interessierte zur Presse- und Informationveranstaltung. Themen der Veranstaltu |
Neue Westfälische (Bielefeld): "Lass uns noch mal reden" - Merkel lädt Gabriel per SMS zu Griechenland-Gespräch | 06.05.2010 |
Bielefeld (ots) - Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)lud am Donnerstag SPD-Chef Sigmar Gabriel per SMS zu einem Gespräch über die Beteiligung der Finanzmärkte an den Kosten der Euro-Krise. "La |
Kathrin Senger-Schäfer, medienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: Für freie Rundfunk-Wahl! | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - "Müssen in Zukunft Millionen Gebührenzahler mehr als dreimal soviel zahlen? Für Januar war es von ARD und ZDF angekündigt, heute nun liegt es vor: das von den Ministerpräsidenten der Lä |
N24-EMNID-UMFRAGE / Union verliert in Sonntagsfrage deutlich / Vor der NRW-Wahl: Sehnsucht nach Großer Koalition | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - In der aktuellen bundesweiten Sonntagfrage verliertdie Union vor dem Hintergrund der Diskussion um die Finanzhilfen für Griechenland erstmals seit Wochen an Zustimmung und kommt bei ein |
Kalb: Nicht alles Wünschenswerte ist machbar | 06.05.2010 |
Berlin (ots) - Zur Bekanntgabe der Ergebnisse der 136. Sitzung desArbeitskreises "Steuerschätzungen" vom 4.-6. Mai 2010 erklärt der haushalts- und finanzpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deu |