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Barthle: Marktanreizprogramm läuft weiter | 07.07.2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Aufhebung der Haushaltssperre beim Marktanreizprogramm erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle MdB: Die Haushälter d |
Die SKD Kinder-Umwelt-Werkstatt macht weiter - Umweltministerium stoppt Marktanreizprogramm und Klimaschutzinitiative / Die Fördertöpfe des Staates sind fast leer | 07.07.2010 |
Frankfurt a. M. (ots) - Ab sofort soll es keine Zuschüsse mehr für Solar, Biomasse & Co. geben. Doch die SKD Kinder-Umwelt-Werkstatt lässt sich davon nicht beirren. Auch in Zukunft wird sie sich dafü |
Neues Deutschland: zum Integrationsbericht der Bundesregierung | 07.07.2010 |
Berlin (ots) - Schwarz auf Weiß liegt er nun vor, der Bericht zur Lage der Ausländer in Deutschland. Durch ihn wird der gesamten Integrationspolitik der vergangenen Jahre ein miserables Zeugnis aus |
WAZ: Wende in der Braunkohle - Der Sprengsatz - Leitartikel von David Schraven | 07.07.2010 |
Essen (ots) - Der von SPD und Grünen im Koalitionsvertrag festgelegte Angriff auf die heimische Kohle legt direkt zu Beginn der rot-grünen Regierung eine Bombe unter den Düsseldorfer Kabinettstisch. |
Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG Rostock zu Moped-Führerschein | 07.07.2010 |
Rostock (ots) - Das Argument von Schwarz-Gelb, mit dem Vorstoß dem Beispiel Österreichs folgen zu wollen, ist geradezu grotesk. Dort formiert sich nach explodierenden Unfallzahlen 15-jähriger Roller |
WAZ: Neuer Moped-Führerschein - Freiheit mit 45 km/h - Leitartikel von Matthias Korfmann | 07.07.2010 |
Essen (ots) - Ich geb Gas, ich will Spaß - Der Spaß am Fahren beginnt bald ein Jahr früher. Mit 15, mit einem "richtigen" Zweirad und nicht mit einem entschleunigten Mofaroller. Für 15-Jährige ist |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert das Treffen von Israels Regierungschef Netanjahu mit US-Präsident Obama: | 07.07.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Die Phase ist vorbei, in der Washington glaubte, die Regierung Netanjahu unter Druck setzen zu können. Israel besitzt in den Vereinigten Staaten eine starke Lobby. Da erscheint |
Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) kommentiert die Klage des Karstadt-Insolvenzverwalters Görg gegen Ex-Arcandor-Chef Middelhoff: | 07.07.2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Es ist gut, dass der Arcandor-Insolvenzverwalter den Ex-Chef Middelhoff auf Schadenersatz verklagt. Middelhof war ein besonders krasser Fall: Ließ sich als Arcandor-Retter fe |
BDH: Moderne Heiztechnik mit erneuerbaren Energien wird wieder gefördert | 07.07.2010 |
Köln (ots) - Mit großer Erleichterung nimmt die deutsche Heizungsindustrie den heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages auf, die Fördermittel für erneuerbare Wärme wieder freizuge |
RNZ: Rhein-Neckar-Zeitung, zu: Haushalt | 07.07.2010 |
Heidelberg (ots) - Als Tigerente ist die schwarz-gelbe Koalition gestartet - mit dem großen Versprechen, es sollten vor allem die hart arbeitenden Menschen wieder mehr Netto vom Brutto haben. Doch s |
Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR Ampelkoalition beim LWL stellt ihr Programm vor Ermutigendes Signal MATTHIAS BUNGEROTH | 07.07.2010 |
Bielefeld (ots) - Die Lage des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) ist alles andere als rosig, wenn man die Finanzen betrachtet. Die Ausgaben für den Sozialbereich betragen schon jetzt 85 Pr |
Rheinische Post: Risiko Abrüstung Kommentar Von Helmut Michelis | 07.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sicherheitspolitik wird in Deutschland künftig an der Kassenlage, nicht mehr an den möglichen Gefährdungen ausgerichtet. Diesen Eindruck erweckt das erste Sparpaket des Verteidig |
Rheinische Post: Integration verpatzt Kommentar Von Birgit Marschall | 07.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - In Deutschland droht ein dramatischer Fachkräftemangel, und dennoch leistet sich das Land ein Bildungssystem, in dem ausländische Jugendliche klar benachteiligt werden. Junge Men |
Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Guantanamo-Häftlingen: | 07.07.2010 |
Stuttgart (ots) - Deutschland hat sich jahrelang geweigert, auch nur einen Häftling aus Guantánamo aufzunehmen. Nun nimmt es zwei. Das ist die unterste Grenze, nicht mehr als eine symbolische Geste. |
Ostthüringer Zeitung: Kommentar Ostthüringer Zeitung Gera | 07.07.2010 |
Gera (ots) - Ostthüringer Zeitung Gera zu Integration: Der Kernbefund ist uralt und gerade deshalb ernüchternd: Wer in einer Familie mit niedrigem Bildungsstand und unterdurchschnittlichen Sprach |
Südwest Presse: Kommentar zur Bundeswehr | 07.07.2010 |
Ulm (ots) - Wie soll das funktionieren? Auf der einen Seite beklagen sich Bundeswehrsoldaten, die sich in gefährlichen Auslandseinsätzen befinden, seit langem über unzureichende Ausrüstung. Zu weni |
Rheinische Post: Berlins Signal an Guantanamo Kommentar Von Gregor Mayntz | 07.07.2010 |
Düsseldorf (ots) - Sie sprechen nur Arabisch, aber nach der festen Überzeugung von Innenminister Thomas de Maiziere würden die beiden Männer bei einer Rückkehr in ihre arabische Heimat verfolgt. Waru |
Mitteldeutsche Zeitung: zu Gebühr für Bankabhebung | 07.07.2010 |
Halle (ots) - Fünf Euro Gebühr pro Geldabhebung an einem Automaten eines fremden Kreditinstituts wären an sich für die meisten Kunden eine Verbesserung gewesen. Denn gegenwärtig werden im Durchschnit |
Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Spionageaffäre | 07.07.2010 |
Bielefeld (ots) - In den USA wurden zehn russische Spione verhaftet, und der Kalte Krieg scheint wieder auszubrechen. Doch der Kalte Krieg ist Geschichte. Spionagefälle schaden heute einer Diplomat |
Lausitzer Rundschau: Regierung verabschiedet Haushaltsentwurf für 2011 | 07.07.2010 |
Cottbus (ots) - Die überraschend zügige Erholung der deutschen Wirtschaft lässt auch die Bundesregierung frohlocken. Der jetzt von ihr verabschiedete Haushaltsentwurf für das Jahr 2011 liest sich l |
Lausitzer Rundschau: Viel heiße Luft um die Polizeireform in Brandenburg | 07.07.2010 |
Cottbus (ots) - Zunächst produziert die jüngste der Polizeireformen in Brandenburg vor allem eines: Viel heiße Luft an Erklärungen, die beim Bürger vor allem Verwirrung hinterlassen. Es erklärt der |
Lausitzer Rundschau: Zur Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen | 07.07.2010 |
Cottbus (ots) - Er habe als Politiker, als Mensch und als Christ entschieden, sagte Innenminister Thomas de Maizière gestern. Und deshalb werde Deutschland zwei Häftlinge aus Guantánamo aufnehmen. |
Neue OZ: Kommentar zu Entwicklungshilfe / Niebel | 07.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Nur die Wirkung zählt Jetzt liegt es an Entwicklungsminister Dirk Niebel selbst: Er muss zeigen, dass das Zusammenführen der drei größten staatlichen Entwicklungsorganisationen |
Neue OZ: Kommentar zum 1. Sparhaushalt der Koalition | 07.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Grausamkeiten kommen erst noch Nein, dieser Haushalt ist nicht unsozial. Er ist vieles, aber das keineswegs. Wenn er Ungerechtigkeiten birgt, dann die, der jungen Generation ab |
Neue OZ: Kommentar zu Guantánamo Gefangene | 07.07.2010 |
Osnabrück (ots) - Symbolische Geste Endlich. Die Bundesregierung hat eine richtige und längst überfällige Entscheidung getroffen, wenn sie nun zwei Gefangene aus Guantánamo aufnimmt. Angesic |