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Schwäbische Zeitung: Mut zeigen! - Kommentar | 05.07.2013 |
Ravensburg (ots) - Das politische Restrisiko ist noch immer gewaltig. Ein Neustart bei der Suche nach einem atomaren Endlager aber musste sein, um eine aus dem Ruder gelaufene und nie offen diskuti |
Badische Neueste Nachrichten: Unnötiger Reformeifer | 05.07.2013 |
Karlsruhe (ots) - Niemand wäre Peter Ramsauer ernsthaft böse gewesen, wenn er in Flensburg noch ein paar Jahre alles beim alten belassen hätte. Die Punktekonten für Verkehrssünder werden dort zwar |
Der Tagesspiegel: Entführte Grünhelm-Mitarbeiter sind frei | 05.07.2013 |
Berlin (ots) - Zwei der drei entführten deutschen Syrien-Helfer sind frei. Das Auswärtige Amt bestätigte eine entsprechende Twittermeldung auf Nachfrage des in Berlin erscheinenden Tagespiegels. Di |
Rheinische Post: Kauder macht Freihandelsabkommen von US-Datenschutz abhängig | 06.07.2013 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder hat einen erfolgreichen Abschluss der am Montag beginnenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA von einer bes |
Rheinische Post: Steinbrück wirft Merkel "Irrglauben" in der EU-Politik vor | 06.07.2013 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sie hänge "immer noch dem Irrglauben" an, die massiven Probleme in Europa gingen nur auf |
Rheinische Post: Kauder: Höhere Mütterrente ab Januar 2014 / "Das sind wir den betroffenen Frauen schuldig" | 06.07.2013 |
Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) hat sich darauf festgelegt, dass eine erhöhte Mütterrente für Frauen, die ihre Kinder vor 1992 geboren haben, von rund 28 Euro pro Kind und |
Mitteldeutsche Zeitung: Fälschungen SPD-Bildungspolitiker Rossmann plädiert weiterhin für anonyme Hinweise auf Plagiate | 06.07.2013 |
Halle (ots) - Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ernst Dieter Rossmann, hat die Empfehlung der Deutschen Forschungsgemeinschaft an die Universitäten kritisiert, Hinweisen au |
LVZ: Güllner: Absolute Mehrheit für Union generell denkbar | 06.07.2013 |
Leipzig (ots) - Den Gewinn der absoluten Mehrheit für die Union bei der bevorstehenden Bundestagswahl hält Forsa-Chef Manfred Güllner für "generell denkbar". Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" ( |
Neue Presse Hannover: Münteferings Parlamentarier-Bilanz: Politik mit Leidenschaft betreiben, sonst macht die Arbeit als Politiker krank | 06.07.2013 |
Hannover (ots) - Der aus dem Bundestag nach insgesamt 32 Jahren Parlamentstätigkeit ausscheidende SPD-Politiker Franz Müntefering hat an den politischen Nachwuchs appelliert, Politik mit Leidenschaft |
Novelle Anreizregulierungs- und Stromnetzentgeltverordnung verabschiedet / Problem des Zeitverzugs nach wie vor nicht beseitigt | 06.07.2013 |
Berlin (ots) - Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) begrüßt, dass der Bundesrat in seiner gestrigen Sitzung wichtige Änderungen der Anreizregulierungs- und der Strom- und Gasnetzentgeltverordnun |
Der Tagesspiegel: Schäuble mahnt zur Gelassenheit im NSA-Abhörskandal: "Es gibt größere Bedrohungen als den amerikanischen Nachrichtendienst" | 06.07.2013 |
Berlin (ots) - Berlin - Der frühere Bundesinnen- und heutige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat vor zu großer Aufregung wegen des Abhörprogramms des amerikanischen Geheimdienstes NSA |
Der Tagesspiegel: Schäuble zum NSA-Abhörskandal: "Ich habe wenig zu verbergen. Jeder kann hören, was ich zu sagen habe" / US-Geheimdienst nicht mit Stasi zu vergleichbar | 06.07.2013 |
Berlin (ots) - Berlin - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat offenbar keine Angst davor, dass ihn amerikanische Nachrichtendienste abhören. Dem "Tagesspiegel am Sonntag" sagte Schäuble |
BERLINER MORGENPOST: Sympathische Botschafterin Leitartikel von Raik Hannemann über Sabine Lisickis Auftritt beim Tennisturnier in Wimbledon | 06.07.2013 |
Berlin (ots) - Der Aufschrei war ziemlich laut. Da spielt eine deutsche Tennisspielerin im Finale von Wimbledon, aber im öffentlich-rechtlichen Gebührenfernsehen gibt es vom wichtigsten Turnier des |
LVZ: Grünen-Politikerin Krista Sager hält die Politik heute für "ein Rattenrennen" / "Beim Sex sind wir liberaler geworden, beim Rauchen sehr viel strenger" | 07.07.2013 |
Leipzig (ots) - Als "ein Rattenrennen" hat die aus dem Bundestag ausscheidende frühere Grünen-Spitzenpolitikerin Krista Sager den Politikbetrieb zum Schluss wahrgenommen. In einem Gespräch mit der |
Aiwanger zur Meldung über "glückliche Finanzämter": Kommunen stärken, Erbschaftsteuer abschaffen, Steuererhöhungen beerdigen! | 07.07.2013 |
München (ots) - Die aktuelle Meldung "Glückliche Finanzämter - zehn Prozent mehr Einnahmen" kommentiert Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wie folgt: "Das Thema Ste |
WAZ: Jäger verteidigt Vorgehen gegen Konzert von Rechtsextremisten | 07.07.2013 |
Essen (ots) - NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) hat das entschlossene Vorgehen der NRW-Polizei gegen ein geplantes Konzert von Rechtsextremisten in Herne verteidigt. "Wir nutzen jede Möglichkeit, |
Der Tagesspiegel: Hans-Ulrich Klose: USA müssen sich für Ausspähaktionen entschuldigen | 07.07.2013 |
Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose hat die Vereinigten Staaten aufgefordert, sich wegen der Ausspähaktionen des US-Geheimdienstes NSA zu entschuldigen. Falls Regierung |
BA-Chef Weise: "Das Führen über Ziele hat sich bewährt." | 07.07.2013 |
Nürnberg (ots) - Der "Spiegel" berichtet heute (7. Juli 2013) erneut über angebliche Missstände bei der Bundesagentur für Arbeit (BA). Es wird behauptet, das Zielsystem führe dazu, dass nur für Zah |
neues deutschland: Lauterbach kritisiert Bahr als Ankündigungsminister | 07.07.2013 |
Berlin (ots) - Mehr Schutz für Patienten fordert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. "Deutschland ist nicht der Pharma-Mülleimer Europas, wo ich noch Medikamente in den Markt drücken kann, |
Berliner Zeitung: Zur politischen Moral der großen Weltsportverbände: | 07.07.2013 |
Berlin (ots) - Sport war nie unpolitisch. Sport ist nicht unpolitisch. Sport wird nie unpolitisch sein. Sport wird auch nicht nur missbraucht. Das Sportsystem ist eine Parallelgesellschaft, in der |
Frankfurter Rundschau: Pressestimme zu den Mehrkosten beim Eurofighter | 07.07.2013 |
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert die Mehrkosten beim Eurofighter: Nun also der Eurofighter. Nach dem Desaster bei der Drohne Euro-Hawk steht Verteidigungsminister Thomas de M |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar: Kein Fall für Brüssel Das Bündnis braucht keinen Spitzenmann, der daheim in die Defensive gedrängt wird. | 07.07.2013 |
Stuttgart (ots) - Noch ist es eine Spekulation, dass Verteidigungsminister Thomas de Maizière neuer Nato-Generalsekretär werden könnte. Doch ergeben sie einen Sinn. Die Nachfolge von Angela Merkel |
WAZ: Die Revolution kennt nur Verlierer - Kommentar von Gudrun Büscher | 07.07.2013 |
Essen (ots) - Der demokratische gewählte Präsident Mursi weggeputscht, Todesschützen auf dem Dach einer Moschee, in die Luft gesprengte Gasleitungen, Anarchie auf dem Sinai, die Wirtschaft am Boden |
WAZ: Auf NRW kommt es an - Kommentar von Wilfried Goebels | 07.07.2013 |
Essen (ots) - Die Bundestagswahl im Herbst wird wesentlich von den zwölf Millionen Wahlberechtigten in NRW entschieden. Diese Analyse teilen die Parteien und konzentrieren ihre Kräfte im einwohnerst |
WAZ: Du bist nie allein - Kommentar von Ulrich Reitz | 07.07.2013 |
Essen (ots) - Die Kanzlerin hat erklären lassen, es gehe nicht an, wenn Freunde Freunde ausspionierten. Das lässt eine gewisse Überraschung vermuten. Wie viel davon soll man glauben, wissend, dass si |