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Stuttgarter Nachrichten: zur PKW-Maut | 14.08.2019 |
Stuttgart (ots) - Eine Maut für alle auf allen Straßen durchzusetzen, wäre sicherlich kein Kinderspiel: Während Bürger ohne Auto oder Wenigfahrer der Idee einer reinen Nutzerfinanzierung sicherlich |
neues deutschland: Das übliche Prinzip - Kommentar zu den Forderungen der Wirtschaftslobby angesichts des sinkenden Bruttoinlandsprodukts | 14.08.2019 |
Berlin (ots) - Bei der Einführung der Schuldenbremse munkelte manch ein Ökonom, dass sie eh nur bis zur nächsten Krise halten würde. Jetzt, da eine Rezession immer wahrscheinlicher wird, mehren sic |
Straubinger Tagblatt: Pkw-Maut - Furcht vor der Rache der Autofahrer | 14.08.2019 |
Straubing (ots) - Das einzige, was die Regierenden an der Einführung einer Pkw-Maut in Deutschland hindert, ist die Furcht vor der Rache der Autofahrer an der Wahlurne. Wenn die Steuerquellen jetzt |
Allg. Zeitung Mainz: Ja, aber... / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Pflegekosten | 14.08.2019 |
Mainz (ots) - Zunächst klingt das gut: Kinder von Pflegebedürftigen werden finanziell entlastet, ebenso Eltern von pflegebedürftigen erwachsenen Kindern. Doch die Sache ist nicht ohne Tücken - zu d |
Mitteldeutsche Zeitung: zu den geplanten Entlastungen für Angehörige Pflegebedürftiger | 14.08.2019 |
Halle (ots) - Grundsätzlich ist es richtig, die Kostenbeteiligung der Kinder zu begrenzen. Schließlich ergibt es keinen Sinn, sie selbst in die Sozialhilfe zu stürzen. Aber die nun geplante pauschal |
Mitteldeutsche Zeitung: zur Kritik eines AfD-Politikers an Angela Merkel in Stralsund | 14.08.2019 |
Halle (ots) - Ja, Angela Merkel darf man durchaus nicht gut finden und kann das ruhig öffentlich sagen. Und man kann ihre Politik für schlecht halten. Das ist vollkommen okay, und es ist gut, wen |
Stuttgarter Zeitung: Kommentar zu Pflegekosten/Unterhalt | 14.08.2019 |
Stuttgart (ots) - Kinder von pflegebedürftigen Eltern werden künftig seltener für deren Unterhalt zur Kasse gebeten. Auf den ersten Blick ist das ein gutes Gesetz. Allerdings löst es weder die eige |
Neue Westfälische (Bielefeld): Straßenbaubeiträge in NRW Richtige Richtung Lothar Schmalen, Düsseldorf | 14.08.2019 |
Bielefeld (ots) - Die Straßenbaubeiträge sind ein Aufregerthema. Seit Monaten. Und nicht nur in NRW. In fast allen Bundesländern gibt es starken Protest gegen die bisherige Praxis. Die Beiträge, die |
Westdeutsche Zeitung: Exklusiv: Stamp-Ministerium zieht ins RWI4 | 14.08.2019 |
Düsseldorf (ots) - Das bisherige Hauptgebäude an der Haroldstraße wird saniert. Der Umbau wird Jahre in Anspruch nehmen. Von Ekkehard Rüger Düsseldorf. Das NRW-Ministerium für Kinder, Familie |
Rheinische Post: Kommentar / Die hoffnungslose Lage der Sozialdemokraten = Von Eva Quadbeck | 14.08.2019 |
Düsseldorf (ots) - Es sind nicht nur die Umfragewerte, die zeigen, wie bitter die Lage der SPD ist. Auch die Suche nach einer neuen Führung offenbart den Zerfallsprozess dieser Partei: Kein Genosse |
BERLINER MORGENPOST: Es grenzt ans Lächerliche / Leitartikel von Jochim Stoltenberg zur Kandidatur von Schwan und Stegner als SPD-Vorsitzende | 14.08.2019 |
Berlin (ots) - Schlimmer geht immer. Was sich derzeit innerhalb der SPD abspielt, ist an absurdem Theater kaum noch zu überbieten. Aber die Wirklichkeit ist noch schlimmer als nur Absurdistan. Die |
Rheinische Post: Kommentar / Gute Lösung für Straßenbau-Streit = Von Thomas Reisener | 14.08.2019 |
Düsseldorf (ots) - Ein abstraktes Thema, das trotzdem Massen mobilisiert: Gegen die Straßenbaubeiträge kämpfen in NRW Dutzende von Protestbündnissen. Allein der Steuerzahlerbund hat eine halbe Millio |
BERLINER MORGENPOST: Müllsammeln als Touri-Event / Kommentar von Sebastian Geisler | 14.08.2019 |
Berlin (ots) - Nein, es ist wieder mal kein Aprilscherz: Im Mauerpark und Ernst-Thälmann-Park sollen künftig "Clean-up-Touren" stattfinden, also Touristen mit Führern Müll sammeln dürfen. Das soll B |
Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Pflegekosten | 14.08.2019 |
Bielefeld (ots) - Vielen Menschen wird ein Stein vom Herzen fallen: Endlich müssen sie nicht mehr befürchten, dass die Pflegebedürftigkeit von Vater oder Mutter die eigene finanzielle Lebensplanung |
Rheinische Post: In NRW fehlen 188 Millionen Euro für Schwimmbadsanierungen | 15.08.2019 |
Düsseldorf (ots) - Ein Förderprogramm des Bundes für Schwimmbäder erweist sich für viele Kommunen in Nordrhein-Westfalen als Fehlschlag. Allein in NRW fehlen 188,2 Millionen Euro, um die öffentlich |
Rheinische Post: FDP fordert Vorziehen des Soli-Abbaus auf 2020 wegen Konjunkturschwäche | 15.08.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die FDP hat die Bundesregierung angesichts der Konjunkturschwäche aufgefordert, den für 2021 geplanten Abbau des Solidaritätszuschlags auf 2020 vorzuziehen. "Wir brauchen mit dem |
NOZ: Sozialverband VdK warnt vor wachsender Wohnungslosigkeit | 15.08.2019 |
Osnabrück (ots) - Bentele: Klarer Handlungsauftrag an die Bundesregierung Osnabrück. Angesichts der erneut gesunkenen Zahl von Sozialwohnungen und steigender Mieten warnt der Sozialverband VdK |
NOZ: DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar | 15.08.2019 |
Osnabrück (ots) - DGB: Schwarze Null nicht länger haltbar Vorstandsmitglied Körzell fordert angesichts rückläufiger Wirtschaftsleistung ein umfangreiches Investitionsprogramm Osnabrück. Anges |
NOZ: FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor | 15.08.2019 |
Osnabrück (ots) - FDP wirft Niedersachsens Innenminister Pistorius bewusste Falschinformation vor Fraktionschef Birkner fordert in Affäre um verschwundene Maschinenpistole Missbilligung durch den |
NOZ: Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis | 15.08.2019 |
Osnabrück (ots) - Kinderhilfswerk: Spielplätze statt Versiegelung um jeden Preis Verband fordert Kommunen zum Umdenken bei der Stadtplanung auf - "Nicht jede Baulücke schließen" Osnabrück. D |
Mitteldeutsche Zeitung: Sachsen-Anhalt/Bildung/DDR-Modell Schüler in die Produktion | 15.08.2019 |
Halle (ots) - Um den zunehmenden Fachkräftemangel zu stoppen, setzt Sachsen-Anhalts Bildungsminister Marco Tullner (CDU) auf eine engere Verzahnung von Schule und Wirtschaft. Das berichtet die in |
NABU: Sorge um Arten- und Klimakrise treibt die Menschen um / Tschimpke: Mehr Mitglieder - Naturschädliche Landwirtschaftspolitik bremst Arten- und Klimaschutz aus | 15.08.2019 |
Berlin (ots) - Der Arten- und Klimaschutz spielt für immer mehr Menschen eine wichtige Rolle. Das zeigt sich in der Fridays-for-Future-Bewegung, dem erfolgreichen Volksbegehren Artenschutz in Bayer |
Ministerin Lambrecht soll Väterrechte ratifizieren / Väterverbände prangern Untätigkeit der Bundesregierung an (FOTO) | 15.08.2019 |
Berlin (ots) - Im Jahr 1985 unterzeichnete die Bundesrepublik Deutschland eine europaweit gültige Übereinkunft, in der gleiche Rechte für Mütter und Väter während, aber auch nach Auflösung der Eh |
Elmshorn muss für Kinder kämpfen / Bürgermeisterkandidat Thomas Philipp Reiter fordert 24-Stunden-Kita und Sozialatlas zur Bekämpfung von Kinderarmut (FOTO) | 15.08.2019 |
Elmshorn (ots) - Mehr Betreuungsplätze und weniger Kinderarmut: dies ist das erklärte Ziel des Elmshorner Bürgermeisterkandidaten Thomas Philipp Reiter. "Der bedarfsgerechte Ausbau der Kita-Kapa |
INSM-Bildungsmonitor 2019: Schulabbrecherquote bundesweit erneut gestiegen (FOTO) | 15.08.2019 |
Berlin (ots) - In der Bildungspolitik geht der Trend in die falsche Richtung. Die Schulabbrecherquote stieg allein binnen eines Jahres von 5,7 auf 6,3 Prozent an - unter Ausländern sogar von 14,2 |