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| NOZ: Bundestagsvizepräsident Kubicki: Brandner-Abwahl muss ein einmaliger Vorgang bleiben | 13.11.2019 |
| Osnabrück (ots) - Bundestagsvizepräsident Kubicki: Brandner-Abwahl muss ein einmaliger Vorgang bleiben "Ablösung vom Vorsitz des Rechtsausschusses berechtigt" - FDP-Politiker sieht Rechte der AfD d |
| Juso-Chef Kevin Kühnert im Nachrichtensender WELT: "Was fehlt, ist die Glaubwürdigkeit" (FOTO) | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert mahnt in der SPD mehr Leidenschaft in der Diskussion und mehr Glaubwürdigkeit an. Dass Olaf Scholz im SPD-Kandidaten-Duell überraschend angriffslust |
| NRZ: Bei Tesla muss Deutschland beweisen, dass es aus dem BER-Skandal gelernt hat - Kommentar von MANFRED LACHNIET | 13.11.2019 |
| Essen (ots) - Da haben die Chefs von Mercedes, BMW und VW sicher Bauklötze gestaunt: Ausgerechnet im Mutterland des Autobaus plant der US-Milliardär Elon Musk eine Fabrik für luxuriöse E-Autos. Und |
| Frei: Gaffern und Spannern endlich das Handwerk legen | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Strafbarkeitslücken müssen geschlossen werden Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen erklärt der für Innen- und Rechtspo |
| Deutsche Umwelthilfe begrüßt Entscheidung für Tempo 100 am Tage auf Autobahnen in den Niederlanden für Luftreinhaltung und Klimaschutz | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Das in den Niederlanden beschlossene Tempolimit von 100 km/h auf Autobahnen zwischen 6 und 19 Uhr kommentiert Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Umwelthilfe (DUH): "Wäh |
| Tillmann/Steiniger: Steuerliche Umsetzung des Klimaschutzprogramms verabschiedet | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Wir machen Tempo beim Klimaschutz Der Finanzausschuss hat heute das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht beschlossen. Dazu erklären die finanzpolitische S |
| Winkelmeier-Becker/Luczak: Rechtsausschuss wacht über die Werte der Demokratie | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Abberufung des Vorsitzenden klares Signal gegen Hetze und Hass Der Rechtsauschuss des Deutschen Bundestags hat heute den bisherigen Vorsitzenden Stephan Brandner (AfD) abgewählt. Dazu |
| Grünen Parteitag live bei phoenix - vom 15. bis 17. November 2019 | 13.11.2019 |
| Bonn (ots) - Die Grünen treffen sich vom 15. bis 17. November 2019 zu ihrer Bundesdelegiertenkonferenz in Bielefeld. phoenix überträgt den Parteitag an allen drei Tagen mit insgesamt zehn Stunden li |
| Frankfurter Rundschau: Das Tesla-Versprechen | 13.11.2019 |
| Frankfurt (ots) - Dass man ein solches Projekt voranbringt, wo es nur geht, steht außer Frage. Und das dürfen deutsche Behörden und Wirtschaftsförderer durchaus als Härtetest unter öffentlicher Beob |
| RNZ: Streitpartei - Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur SPD | 13.11.2019 |
| Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) kommentiert den neuen Schwung im Kandidatenduell bei der SPD: "So seltsam blutleer die Rahmenbedingungen dieses SPD-"Duells" wirkten - kein |
| Mittelbayerische Zeitung: In Treue fest zur Nato. Für Polen und andere ostmitteleuropäische Staaten gibt es absolut keine Alternative zur westlichen Militärallianz. Von Ulrich Krökel | 13.11.2019 |
| Regensburg (ots) - Mateusz Morawiecki hätte eigentlich anderes zu tun. Morgen hält der wiedergewählte Premier seine Regierungserklärung, die zu Beginn einer Legislatur in Polen den Stellenwert einer |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Brandner | 13.11.2019 |
| Halle (ots) - So einmalig der Vorgang ist, so bitter nötig war er. Gewiss gibt es in der AfD Menschen, die man gemäßigt nennen kann. Brandner und die Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel sowie Alexa |
| Mitteldeutsche Zeitung: zu Tesla | 13.11.2019 |
| Halle (ots) - Hightech, Industrie, Tausende Arbeitsplätze - Tesla wäre das große Los im strukturschwachen Brandenburg. Es wäre bei einem Scheitern allerdings auch nicht die erste ganz große Enttäus |
| Allg. Zeitung Mainz: Höcke grüßt / Kommentar von Reinhard Breidenbach zum Fall Brandner | 13.11.2019 |
| Mainz (ots) - Der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht. Der AfD-Mann Stephan Brandner hetzte so lange, bis der Bundestags-Rechtsausschuss ihn als Vorsitzenden abwählte. Die Märtyrer-Nummer |
| Scharfe Kritik am grün-schwarzen Doppelhaushaltsentwurf - Totalversagen der baden-württembergischen Landesregierung auf allen Ebenen | 13.11.2019 |
| Stuttgart (ots) - Mit klaren Worten wies der Vorsitzende der Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg, Bernd Gögel MdL, die grün-schwarze Landesregierung in der heutigen Debatte zum Staatsha |
| Mitteldeutsche Zeitung: Verbreitung von Nazi-Symbolen/ Stadt Naumburg stoppt Zusammenarbeit mit Unternehmer | 13.11.2019 |
| Halle (ots) - Halle - Die Stadt Naumburg hat die Zusammenarbeit mit dem Immobilienunternehmer Falko H. beendet. Hintergrund ist ein Video mit Nazi-Symbolen, das Falko H. Ende Oktober in seinem Whats |
| Neue Westfälische (Bielefeld): Mehr Studienplätze für Pädagogen Fehler der Vergangenheit Lothar Schmalen, Düsseldorf | 13.11.2019 |
| Bielefeld (ots) - UnirektorenSprecher Koch nahm kein Blatt vor den Mund. Vor allem Fehlprognosen in den vergangen Jahren haben zu dem katastrophalen Lehrermangel geführt. Noch 2013 glaubten die soge |
| Neue Westfälische (Bielefeld): AfD-Politiker abgewählt Wehret den Anfängen Carsten Heil | 13.11.2019 |
| Bielefeld (ots) - Die Demokratie lebt von Streit und Auseinandersetzung. Aber nicht von Beschimpfungen. Der Rechtsstaat wächst durch scharfe Debatten und Argumentation - nicht durch Beleidigungen un |
| Das Erste, Donnerstag, 14. November 2019, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin | 13.11.2019 |
| Köln (ots) - 7.05 Uhr, Jens Spahn, CDU, Bundesminister für Gesundheit, Thema: Impfgesetz 8.10 Uhr, Peter Altmaier, CDU, Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Thema: Öko-Industrie Pressekonta |
| Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Abwahl des AfD-Abgeordneten Stephan Brandner als Vorsitzender des Bundestags-Rechtsausschusses | 13.11.2019 |
| Stuttgart (ots) - Brandner, der sich seiner Nähe zum Thüringer AfD-Rechtsaußen Björn Höcke rühmt, war für seine Tabubrüche schon im Erfurter Landtag bekannt, kassierte Ordnungsruf um Ordnungsruf. Ge |
| BERLINER MORGENPOST: Scheinriese Verbeamtung / Kommentar von Susanne Leinemann zur Abwanderung von Berliner Lehrern nach Brandenburg | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Wieder drohen drei stellvertretende Schulleiter aus Berlin nach Brandenburg abzuwandern. Schweren Herzens werden sie ihre Neuköllner Brennpunktschulen verlassen, Pädagogen mit Leidens |
| BERLINER MORGENPOST: Sprengkraft für den Senat / Leitartikel von Dominik Bath zur angekündigten Tesla-Ansiedlung | 13.11.2019 |
| Berlin (ots) - Tesla hat "Ja" gesagt. Geht es nach Elon Musk, dem Chef des US-Elektroautopioniers, soll das Werk vor den Toren Berlins schon Ende 2021 die Produktion aufnehmen. Am Standort Grünheide |
| Rheinische Post: Umweltminister Untersteller warnt Altmaier vor Folgen der Windkraft-Pläne | 14.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Baden-Württembergs Energie- und Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) hat am Rande der Umweltministerkonferenz vor den Folgen der Windkraft-Pläne von Bundeswirtschaftsminister |
| Rheinische Post: Mehr Westdeutsche als Ostdeutsche leben in strukturschwachen Regionen | 14.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Die Strukturschwäche trifft die Menschen im Westen Deutschlands härter als bisher bekannt. Nach einem Bericht der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Donnerstag) unter Berufung auf e |
| Rheinische Post: Staatsrechtler warnt nach Abwahl Brandners vor Arbeitsunfähigkeit des Bundestags | 14.11.2019 |
| Düsseldorf (ots) - Der Bochumer Staatsrechtler Julian Krüper plädiert für neue Regeln zur Wahl und Abwahl von Ausschussvorsitzenden des Deutschen Bundestages. Andernfalls sei die Arbeitsfähigkeit de |
