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LVZ: Osterländer Volkszeitung zu giftigem Aushub im Teersee | 15.02.2007 |
Leipzig (ots) - Altenburger Land Giftiger Aushubsoll zurückin Teersee Rositz. Mehrere tausend Kubikmeter hochgradig verseuchter Boden, die erst 2006 in der Gemeinde Rositz im Altenburger Land geho |
Lausitzer Rundschau: Deutschlands Gefängnisse sind überfüllt Gefahr für die Sicherheit | 15.02.2007 |
Cottbus (ots) - Die Lage in den deutschen Gefängnissen wird immer brisanter. Gewalt und Kriminalität sind an der Tagesordnung.Verwundern muss einen die Situation hinter Gittern jedoch nicht, der Knast |
LVZ: Zu Steuer-Mehreinnahmen | 15.02.2007 |
Leipzig (ots) - Euphorie-FalleVon André BöhmerDie Steuermilliarden sprudeln, die Arbeitslosenmarke sinkt Richtung Drei-Millionen-Grenze und von März bis April wird dank der WM-Stimmung im letzten Somm |
Rheinische Post: Ideologische Familien-Gräben - Von EVA QUADBECK | 15.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - In der Union entlädt sich gerade ein Gewitter, das sich seit dem Amtsantritt von Familienministerin Ursula von der Leyen zusammengebraut hat. Diese Ministerin hat mit Charme, Chuzpe |
Rheinische Post: Finanz-Disziplin - Von STEFAN REKER | 15.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Eigentlich ist es eine positive Nachricht, wenndie Steuereinnahmen dank der günstigen Wirtschaftslage steigen. Allerdings bringt es zugleich die Gefahr mit sich, dass prompt die Dis |
Rheinische Post: Bushs Irrweg - Von GODEHARD UHLEMANN | 15.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - US-Präsident George W. Bush macht es seinen Kritikern leicht. Er ignoriert berechtigte Einwände gegen den Umgang mit den Gefangenen im Lager Guantanamo, die der Präsident von militä |
Rheinische Post: Seehofer: Söder soll Ross und Reiter nennen | 16.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um den CSU-Vorsitz hat Vize-Parteichef Horst Seehofer Hinweise von Generalsekretär Markus Söder auf parteiinterne Gegner Seehofers entschieden zurückgewiesen. "Markus Söde |
Rheinische Post: Unionsfraktionsvize Ilse Falk: Hausfrauen dürfen nicht als neue Rabenmütter angesehen werden | 16.02.2007 |
Düsseldorf (ots) - Im Streit um die Familienpolitik hat Unionsfraktionsvize Ilse Falk (CDU) angemahnt, die traditionellen Familien nicht zu vernachlässigen: "Mir kommt die Wertschätzung dessen zu kurz |
LVZ: Steinbrück: Schuldenabbau und Bildungs-Investitionen haben angesichts sprudelnder Steuerquellen Priorität / Deutsche Erbschaftssteuer muss europäischen Standards angeglichen werden | 16.02.2007 |
Leipzig (ots) - Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) räumt, angesichts immer stärker sprudelnder Steuerquellen, dem Schuldenabbauaber auch der Investition in die Bildung Priorität ein. In einem |
Europäisches Parlament fordert Peking zur Fortsetzung der Dialogbemühungen mit Vertretern des Dalai Lama auf | 16.02.2007 |
Berlin/Straßburg (ots) - Das Europäische Parlament hat gestern in einer Entschließung die chinesische Staatsführung aufgefordert, den Dialog mit den Vertretern des Dalai Lama "ohne Vorbedingungen" wie |
Erntehelfer: Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Christian von Boetticher drängt im Bundesrat auf bessere Regelung für den Einsatz von Saisonarbeitskräften | 16.02.2007 |
Kiel (ots) - Schleswig-Holsteins Landwirtschaftsminister Dr. Christian von Boetticher hat im Bundesrat mehr Flexibilität für den Einsatz von Saisonarbeitskräften bei der Ernte gefordert. "Es ist nicht |
Bleser/Klöckner: EU-Weinmarktordnung geht in richtige Richtung | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur gestrigen Entscheidung des EU-Parlamentes zur Annahme eines Initiativberichtes zur EU-Weinmarktordnung erklären derVorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbra |
Der Tagesspiegel: Experten raten: Immobilien jetzt übertragen | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Wer mit dem Gedanken spielt, seine Immobilie an dieKinder, andere Angehörige oder Freunde zu verschenken, sollte das demnächst tun. Das raten Steuerberater und Anwälte "Wer das Bedürfni |
Erstmals öffentliche Briefings nach Wettbewerbs- und Umwelträten | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (Netzwerk EBD) intensiviert seine Kommunikationsarbeit zu aktuellen europapolitischen Themen. Aufgrund des großen Zuspruchs zu den EU-De-Br |
Uhl: Killerspiele - geltendes Recht nicht ausgeschöpft | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB, erklärt zur Diskussion um den richtigen Umgang mit "Killerspielen": Der Jugendmedienschutz muss ge |
Dött/Liebing: IWC-Treffen in Tokyo bedauerliches Signal der Walfangbefürworter | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Zu dem Ergebnis des gestern in Tokio zu Ende gegangenen so genannten "Normalisierungstreffen", zu dem die japanische Regierung die Mitgliedstatten der International Whaling Commission e |
Dietmar Bartsch: Närrisches Treiben Gesundheitsreform | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur Abstimmung im Bundesrat über die Gesundheitsreform erklärt der Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch (MdB): Heute, mitten in der Karnevalszeit beschlossen, soll die Gesundheitsref |
BPI zur Gesundheitsreform: Achterbahnfahrt beendet - Fragen offen | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - "Mit seiner heutigen Entscheidung setzte der Bundesrat einen Schlusspunkt im Gewürge um ein Gesetz, das Fragen nach der Zukunftsfähigkeit unseres Gesundheitswesens nicht beantwortet, so |
Frank Spieth: Schlecht für die Kranken, schlecht für die Solidarität und schlecht für den Parlamentarismus | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur heutigen Abstimmung über die Gesundheitsreform im Bundesrat erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE., Frank Spieth: Der heute vom Bundesrat verabschiedet |
Arzneimittelregelungen der Gesundheitsreform / Weigeldt: "Einige positive Ansätze für Patienten und Ärzte erkennbar" | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - "Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßt einige der Neuregelungen, die das Gesetz zur Stärkung der Wirtschaftlichkeit in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) beim |
FÄ startet Blitzaktion: "Herr Bundespräsident, stoppen Sie diese Chaos-Reform!" | 16.02.2007 |
Erkrath (ots) - Die Freie Ärzteschaft startet eine Schneeball-Blitz-Aktion im Internet und den deutschen Arztpraxen: "Unser Ziel ist es, dass möglichst viele Bürger den Bundespräsidentenbitten, dieses |
Gesundheitsreform: Fortsetzung folgt im Sommer | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Zur Verabschiedung der Gesundheitsreform durch den Bundesrat erklärt der Geschäftsführer des Branchenverbands Pro Generika, Hermann Hofmann: "Es ist ausgesprochen bedauerlich, dass au |
Gesundheitsreform ist kein Erfolg fuer die Versicherten Politik muss nachbessern, um Gefahren fuer Versicherte abzuwenden | 16.02.2007 |
Siegburg (ots) - Gemeinsame Presseerklaerung AOK-Bundesverband, Bonn BKK Bundesverband, Essen IKK-Bundesverband, Bergisch Gladbach See-Krankenkasse, Hamburg Verband der Angestellten-Kran |
Reiche: Nationaler Allokationsplan darf geplante Investitionen in Braunkohlekraftwerke nicht gefährden | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich von Medienberichten zur Einführung eineseinheitlichen Benchmarks für Kohle im Rahmen des Nationalen Allokationsplans erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bund |
Reiche: "Investitionspakt" für Klimaschutz könnte wichtiger Baustein im Klimaschutz werden | 16.02.2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der grundsätzlichen Einigung von Bund, Ländern und Kommunen auf einen "Investitionspakt" zur Sanierung von Gebäuden erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bunde |