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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Thüringische Landeszeitung: Bedingt einsatzbereit / Kommentar von Axel zacharias zum Jahresbericht des Wehrbeauftragten der Bundesregierung 28.01.2015
Weimar (ots) - Bedingt einsatzbereit - so müsste das Fazit aus dem Jahresbericht des Wehrbeauftragten der Bundesregierung lauten. Hellmut Königshaus bescheinigt der Bundeswehr substanzielle Probleme,

Thüringische Landeszeitung: Die Bürde bleibt - Holocaust geht auch junge Deutsche an / Leitartikel von Nils R. Kawig zur Auschwitz-Gedenk-Rede von Bundespräsident Joachim Gauck vor dem Deutschen Bunde 28.01.2015
Weimar (ots) - Der Holocaust ist für viele Deutsche eine Last, eine Bürde, ein Klotz am Bein. Etwas, das viele gerne ablegen würden. Vor allem die junge Generation. Frauen und Männer zwischen 18 und

stern-RTL-Wahltrend: SPD gewinnt, Linke verliert, AfD stagniert - Forsa-Chef Güllner: Klare Distanzierung vom Spuk in Sachsen einzig richtige Reaktion 28.01.2015
Hamburg (ots) - Die SPD legt im stern-RTL-Wahltrend um einen Prozentpunkt zu und kommt nun auf 23 Prozent, die Linke rutscht im Vergleich zur Vorwoche um einen Prozentpunkt ab auf 9 Prozent. Für di

neues deutschland: Grüne warnen vor Aufweichung des Parlamentsvorbehalts bei Auslandseinsätzen 28.01.2015
Berlin (ots) - Vor der Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts an diesem Mittwoch über die Bundeswehrmission zur Evakuierung von EU-Bürgern aus Libyen bekräftigen die Grünen die Bedeutung ihrer K

NOZ: Nachricht zu NS-Kriegsverbrechen 28.01.2015
Osnabrück (ots) - Staatsanwaltschaft prüft: NS-Kriegsverbrechen im Landkreis Leer? Weitere Verfahren im Kreis Vechta und Amt Neuhaus eingestellt - KZ-Wächter vor Gericht Osnabrück.- Auch 70 J

NOZ: Gespräch mit Lisa Paus, steuerpolitische Sprecherin der Grünen 28.01.2015
Osnabrück (ots) - Streit um kalte Progression: Grüne werfen Schäuble Irreführung vor Steuerpolitische Sprecherin Paus: Progressionseffekt kaum spürbar - Debatte verschleiert überfällige Entlastu

NOZ: Gespräch mit Alexander Dobrindt, Bundesverkehrsminister 28.01.2015
Osnabrück (ots) - Bundesverkehrsminister: Selbstfahrende Autos setzen sich in weniger als zehn Jahren durch Dobrindt erwartet durch "Tablet auf Rädern" Schub für deutsche Industrie - Automatisi

NOZ: Gespräch mit Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied 28.01.2015
Osnabrück (ots) - DGB warnt: Nacktscanner am Werkstor möglich Buntenbach fordert Härte im Streit um EU-Datenschutzverordnung Osnabrück.- Im Streit um die seit Jahren geplante EU-Datenschutzre

Rheinische Post: Politikwissenschaftler Patzelt: Pegida-Anhänger nicht weiter beleidigen / Kritik an Politikern 28.01.2015
Düsseldorf (ots) - Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt hat sich gegen eine "Ausgrenzeritis" im Umgang mit Pegida ausgesprochen. Als Rezept für ein konstruktives Gespräch mit der Bewe

Rheinische Post: SPD-Vize Stegner stellt sich im Pegida-Streit hinter Gabriel 28.01.2015
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat den Besuch von Parteichef Sigmar Gabriel bei einer Veranstaltung mit Pegida-Anhängern in Dresden gegen innerparteiliche Kritik verteidigt. "Ich teile den

Rheinische Post: CDU-Politiker fordern Abbau der kalten Progression schon 2016 28.01.2015
Düsseldorf (ots) - Angesichts der erhöhten Wachstumsprognose der Bundesregierung fordern die Wirtschaftspolitiker der Union, bereits 2016 und nicht erst 2017 mit dem Abbau der kalten Steuer-Progress

Das Erste, Donnerstag, 29. Januar 2015, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin 28.01.2015
Köln (ots) - 7:10 Uhr, Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und netzpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Neue AGB's bei Facebook 8:05 Uhr, Ursu

Badische Zeitung: Pegida / In der Sackgasse Kommentar von Bernhard Honnigfort 28.01.2015
Freiburg (ots) - Demokratie ist Ringen um Mehrheiten. Wem etwas nicht passt, wer Sorgen hat, der soll sich einmischen, Mitstreiter finden, im Ortsbeirat oder Rathaus, beim Landtags- oder Bundestags

Weser-Kurier: Über den Umgang mit Flüchtlingen in Bremen schreibt Ralf Michel: 28.01.2015
Bremen (ots) - Dieser Tage ist viel von Willkommenskultur zu hören, davon, dass Bremen sich als bunte, weltoffene Stadt versteht und dafür auch etwas tut. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Jugendl

Weser-Kurier: Über Hass von der Kanzel schreibt Christian Weth: 28.01.2015
Bremen (ots) - Dass er Fremdenhass geschürt haben soll, muss die Staatsanwaltschaft klären. Dass Pastor Olaf Latzel in seiner Predigt andere Religionen und Kulturen abgewertet und verhöhnt hat, steh

Badische Neueste Nachrichten: zu Libyen-Einsatz der Bundeswehr Kommentar von Tobias Roth 28.01.2015
Karlsruhe (ots) - Im Grunde macht das Verfahren deutlich, dass sich die Anforderungen an die Bundeswehr massiv geändert haben. Kleine, schnelle Eingreiftruppen mit Elitesoldaten sind immer öfter ge

Schwäbische Zeitung: Frauen im Abseits 28.01.2015
Ravensburg (ots) - Die CDU will nach eigenen Angaben "Politik für die Mitte" machen. Doch was versteht sie selbst unter der Mitte? Wenn es nach den Christdemokraten geht, ist der gediegene ältere Her

Rheinische Post: Kommentar / Klarheit und Unklarheit = Von Reinhold Michels 28.01.2015
Düsseldorf (ots) - Nach einem alten Juristenspruch erleichtert der Blick ins Gesetz die Rechtsfindung ungemein. Für einen Blick ins Grundgesetz gilt das erst recht. Aus dem Persönlichkeitsrecht des

Rheinische Post: Kommentar / Die kopflose "Pegida" = Von Jan Drebes 28.01.2015
Düsseldorf (ots) - Der Vorstand der islamfeindlichen "Pegida"-Gruppe in Dresden hat sich selbst zerlegt, die nächste Demonstration wurde abgesagt, der unter dem Verdacht der Volksverhetzung stehend

Schwäbische Zeitung: Noch keine Rechtssicherheit 28.01.2015
Ravensburg (ots) - Bekomme ich mal die dünnen Haare von Mama oder den dicken Schopf von Papa? Werde ich einmal groß und schlank oder doch eher klein und mollig? Von kleinauf vergleichen sich Kinder

Trotz "Hitler-Affäre": Gauland sieht "Pegida" weiter als "natürlichen Verbündeten" der AfD 29.01.2015
Hamburg (ots) - Der stellvertretende Bundessprecher der "Alternative für Deutschland" (AfD), Alexander Gauland, sieht die islamkritische "Pegida"-Bewegung auch nach der Hitler-Affäre um den ehemali

LVZ: Hessens Justizministerin hält Anti-Terror-Gesetzentwurf für unklar, unpräzise und zum Teil für praxisuntauglich 29.01.2015
Leipzig (ots) - Dem Gesetzentwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zur Verhütung islamistischer Terrorakte droht Ärger in der Abstimmung mit den Ländern. So erklärt Hessens Justizministerin

NRZ: Weniger Drogen in NRW-Gefängnissen sichergestellt 29.01.2015
Essen (ots) - In den 37 nordrhein-westfälischen Haftanstalten wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 2014 insgesamt 1930 Gramm Drogen sichergestellt - zumeist Cannabis, aber auch Heroin, Kok

Neue Westfälische (Bielefeld): Graf Lambsdorff: "Tsipras brennt ein Feuerwerk ab" 29.01.2015
Bielefeld (ots) - Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Vizepräsident im EU-Parlament, fordert Nachsicht mit dem neuen griechischen Regierungschef Alexis Tsipras. Obwohl dieser erklärte, Tausende Beamt

NOZ: Gespräch mit Alexander W. Friedrich, Mikrobiologe 29.01.2015
Osnabrück (ots) - Experte kritisiert Deutschland: Das Thema Infektionen vernachlässigt Mikrobiologe Alexander W. Friedrich fordert verstärkte Prävention - "Vorbild Niederlande" Osnabrück.- D