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Bankkaufmann: Aktuelle Politiknachrichten

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Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zur jüngsten Eskalation in Syrien 12.02.2018
Stuttgart (ots) - Deutschland kann nur jeden, aber auch wirklich jeden Gesprächskontakt zu sämtlichen Konfliktparteien nutzen, um mäßigend einzuwirken. Wie groß sein unmittelbares Interesse daran i

Rheinische Post: Kommentar / Frechheit siegt = Von Horst Thoren 12.02.2018
Düsseldorf (ots) - Düsseldorf hat das, was die Narren mögen - die längste Theke der Welt und den besten Rosenmontagszug in Deutschland. So politisch, so frech, so auf den Punkt - so gut kann das kein

Rheinische Post: Kommentar / Trumps Mogelpackung = Von Matthias Beermann 12.02.2018
Düsseldorf (ots) - Republikaner und Demokraten in den USA sind sich nur sehr selten einig, aber dass das Land dringend in seine marode Infrastruktur investieren muss, darüber herrscht ausnahmsweise

Rheinische Post: Kommentar / Merkel braucht einen Befreiungsschlag = Von Eva Quadbeck 12.02.2018
Düsseldorf (ots) - Jeder Tag mehr, den Kanzlerin Merkel nur geschäftsführend im Amt ist, kostet sie Autorität - im Inland wie auf internationalem Parkett. Dass sich eine völlig desolate SPD in inhal

Mittelbayerische Zeitung: Nehmt die Sprache beim Wort / Die Wortwahl eines AfD-Abgeordneten ist nicht seine Privatsache. Sie offenbart, wie roh der Diskurs geworden ist. Kluge Politiker verzichten auf 12.02.2018
Regensburg (ots) - Als Deutschland ein Land von Dichtern und Denkern war, schrieb Heinrich von Kleist einen kleinen, klugen Aufsatz: "Über die allmähliche Verfertigung der Gedanken beim Reden". Er s

Neue Westfälische (Bielefeld): Gericht rüffelt Facebook für Voreinstellungen Falsche Freunde Miriam Scharlibbe 12.02.2018
Bielefeld (ots) - Es ist nur ein kleiner Dämpfer, den das Landgericht Berlin dem Multi-Milliarden- Dollar-Konzern Facebook verpasst hat. Wichtig ist das Urteil, auch wenn das Berufungsverfahren pro

Neue Westfälische (Bielefeld): Ärztemangel auf dem Land Die Symptome direkt bekämpfen Martin Fröhlich 12.02.2018
Bielefeld (ots) - In NRW fehlt es an Hausärzten, und die Lage wird sich noch verschlechtern. Diese Nachricht ist nicht neu, doch umso relevanter. Denn nur, weil wir einen Missstand schon kennen, heiß

Westfalenpost: Martin Korte zu Terrorismus/EU 12.02.2018
Hagen (ots) - Wir sollten nicht zu viel erwarten von der Europäischen Union, wenn es um die Terrorabwehr geht: Brüssel ist in vielen Fragen nämlich gar nicht zuständig. Trotzdem kann es nicht schad

BERLINER MORGENPOST: Gesucht: Außenminister/in / Leitartikel von Jörg Quoos zu Ministerposten 12.02.2018
Berlin (ots) - Kurzfassung: Der Wähler hat es ja schon lange geahnt. Aber so drastisch vorgeführt wie in den vergangenen Wochen bekam er es wohl noch nie. An der Macht bleiben, an die Macht kommen,

BERLINER MORGENPOST: Wenig Lust auf Bürger / Kommentar von Carolin Brühl zum Bürgerwillen 12.02.2018
Berlin (ots) - Kurzfassung: Berlin tut sich schwer damit, wenn der Bürger sich zwischen den Wahlen zu Wort meldet, im Großen wie auch im Kleinen in den Bezirken. So "regiert" Rot-Rot-Grün auch in Cha

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Hausärztemangel 12.02.2018
Bielefeld (ots) - Berstend volle Praxen, Bürokratie, bis der Arzt kommt, und dazu Einkommensaussichten, die in Gebieten mit einem geringen Anteil von Privatpatienten jeden Handwerksmeister nur müd

Badische Zeitung: Rechte in Betriebsratswahlen / Der Arm der AfD Kommentar von Karl-Heinz Fesenmeier 12.02.2018
Freiburg (ots) - Noch erscheint das Engagement rechtsnationaler Gruppen in Betrieben als Randthema ohne akute Brisanz. Dennoch sollte man es ernst nehmen, denn politische Stimmungen ändern sich i

Rheinische Post: Panzer-Export an die Türkei laut Bundestagsgutachten nicht völkerrechtswidrig 13.02.2018
Düsseldorf (ots) - Auch vor dem Hintergrund der türkischen Offensive im Norden Syriens stellt die deutsche Lieferung von 354 "Leopard"-Kampfpanzern an die Türkei rückblickend offenbar keinen Völker

Rheinische Post: Bis zu 1,7 Milliarden Euro für geplante höhere Erwerbsminderungsrente 13.02.2018
Düsseldorf (ots) - Die von Union und SPD geplante Anhebung der Erwerbsminderungsrente könnte die Rentenversicherung mit Mehrausgaben von bis zu 1,7 Milliarden Euro im Jahr belasten. "Die Kosten für d

Rheinische Post: Schwesig: SPD wird Minister erst nach Mitgliedervotum benennen 13.02.2018
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat angekündigt, dass die SPD ihre Minister für eine mögliche neue große Koalition erst nach dem Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag benen

NOZ: Wagenknecht: Berufung von Nahles ein Offenbarungseid 13.02.2018
Osnabrück (ots) - Wagenknecht: Berufung von Nahles ein Offenbarungseid "SPD braucht inhaltliche Erneuerung" Osnabrück. Die Linken im Bundestag kritisieren scharf die geplante Ernennung von An

NOZ: CDU-Wirtschaftsrat appelliert an Kanzlerin: Frische Kräfte in das Kabinett 13.02.2018
Osnabrück (ots) - CDU-Wirtschaftsrat appelliert an Kanzlerin: Frische Kräfte in das Kabinett "So ist das miserable Verhandlungsergebnis bei der Vergabe der Ministerien teilweise zu heilen" O

Brandenburgische Sozialministerin Golze kritisiert Pflegefinanzierung 13.02.2018
Berlin (ots) - Die brandenburgische Sozialministerin Diana Golze (Die Linke) hat gefordert, Länder und Kommunen bei der Finanzierung der Pflege zu entlasten. Golze sagte am Dienstag im Inforadio

rbb exklusiv: Berliner SPD gegen kommissarische Vorsitzende Nahles 13.02.2018
Berlin (ots) - In der Berliner SPD formiert sich Widerstand dagegen, dass Andrea Nahles kommissarische Bundesvorsitzende der Partei wird. Nach Informationen des rbb war der Landesvorstand am Mon

SPD-Verein NoGroKo: Nein zu Nahles-Ernennung 13.02.2018
Berlin (ots) - Der Kölner SPD-Politiker und Vorsitzende des Vereins NoGroKo, Steve Hudson, lehnt Überlegungen ab, SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zur kommissarischen Parteivorsitzenden zu ernenne

Linken Anfrage räumt mit falscher Zahl auf / Verweildauer in der Altenpflege bei über 19 Jahren 13.02.2018
Berlin (ots) - Die Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Die Linke zu den Arbeitsbedingungen in der Altenpflege räumt deutlich mit einer falschen Zahl auf, die noc

NOZ: Landesbischof Meister: Art und Menge der Fleischproduktion ist nicht zukunftsfähig 13.02.2018
Osnabrück (ots) - Evangelischer Landesbischof Meister: Art und Menge der Fleischproduktion ist nicht zukunftsfähig Leiter der Landeskirche Hannovers fordert an Aschermittwoch zu Verzicht auf

Kindernothilfe präsentiert Kampagne beim World Urban Forum in Kuala Lumpur 13.02.2018
Duisburg/Kuala Lumpur (ots) - Sehr erfolgreich konnte die Kindernothilfe ihre Ideen und Forderungen beim 9. World Urban Forum in Kuala Lumpur platzieren: Die Sicherheit in Städten war eines der zen

NOZ: Staatsrechtler Ipsen hält kommissarische Bestellung von Nahles als SPD-Chefin für rechtswidrig 13.02.2018
Osnabrück (ots) - Staatsrechtler Ipsen: Kommissarische Bestellung von Nahles als SPD-Chefin rechtswidrig Rechtsexperte sieht Verstoß gegen Satzung und Parteiengesetz - "Das ist völlig eindeutig"

WAZ: NRW-Verkehrsminister Wüst fordert künftig CDU-Mitgliederentscheid über Koalitionsvertrag 13.02.2018
Essen (ots) - Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) will künftig auch die CDU-Mitglieder über einen Koalitionsvertrag abstimmen lassen. Die Parteiführung müsse dem wachsenden Unm