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Straubinger Tagblatt: Rücktritt von Andrea Nahles - Das Chaos wird noch größer | 02.06.2019 |
Straubing (ots) - Jetzt hat Andrea Nahles keine Lust mehr. Mit ihrem Schritt wolle sie "die Möglichkeit eröffnen, dass in beiden Funktionen in geordneter Weise die Nachfolge geregelt werden kann", |
Stuttgarter Zeitung: "Kommentar zu den Streitereien in der AfD" | 02.06.2019 |
Stuttgart (ots) - "Die übrigen Parteien könnten sich angesichts dieser Disziplinlosigkeit eigentlich die Hände reiben. Doch sie machen schon länger die Erfahrung, dass der AfD solche Eskapaden n |
Stuttgarter Zeitung: "Kommentar zum Rücktritt von Andrea Nahles" | 02.06.2019 |
Stuttgart (ots) - "Wenn die Koalition mit der Union an der akuten SPD-Krise zerbricht, spricht vieles für vorzeitige Neuwahlen. Was die Sozialdemokraten von Neuwahlen zu erwarten hätte, deuten die |
NOZ: Schwesig warnt nach Nahles-Rückzug vor vorschnellen Entscheidungen | 02.06.2019 |
Osnabrück (ots) - Schwesig warnt nach Nahles-Rückzug vor vorschnellen Entscheidungen SPD-Vize: Sorgfältig überlegen, wie wir als Partei solidarisch und gemeinsam wieder Vertrauen zurückgewinnen |
Rheinische Post: US-Außenminister Mike Pompeo fordert Zollstreichungen von Europa | 02.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - US-Außenminister Mike Pompeo fordert die Europäer auf, Zölle für US-Produkte zu streichen. "Wir wollen, dass die EU damit aufhört, Strafzölle auf amerikanische Produkte zu erhebe |
Straubinger Tagblatt: Al-Kuds-Demonstrationen - Keine Bühne dem Judenhass | 02.06.2019 |
Straubing (ots) - Natürlich darf die Politik der israelischen Regierung auch weiterhin öffentlich kritisiert werden. Aber es müssen dabei bestimmte Grenzen eingehalten werden: ein Ja zum Existenzrech |
Rheinische Post: US-Außenminister fordert Deutschland auf, Militärausgaben zu erhöhen und nennt Bedingungen für Iran-Abkommen | 02.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - US-Außenminister Mike Pompeo fordert Deutschland auf, seine Militärausgaben zu erhöhen: "Sie müssen es hinkriegen. Sie müssen ihr Wort halten", sagte Pompeo de |
BERLINER MORGENPOST: Raus aus der GroKo / Leitartikel von Jörg Quoos | 02.06.2019 |
Berlin (ots) - Die SPD wird nicht aus der Krise kommen, wenn sie nur den Vorsitz und die Fraktionsspitze austauscht. Die Partei muss sich erneuern und sich die Frage stellen: Wozu braucht man uns? W |
BERLINER MORGENPOST: Bitte keine Fake-News! Kommentar von Isabell Jürgens | 02.06.2019 |
Berlin (ots) - Immer nur schlechte Nachrichten zu verbreiten, kommt bei den Wählern gar nicht gut an. So ist wohl auch die von Berlins Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) vor Ostern stolz präse |
Rheinische Post: Kommentar / Mehr Spezialisten = Von Philipp Jacobs | 02.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - Folgende fiktive Szene: Sie sitzen in einem Flugzeug auf dem Weg in den Urlaub. Die Flugzeit ist lang, Turbulenzen aufgrund des Wetters wahrscheinlich. Da meldet sich der Pilot u |
Rheinische Post: Kommentar / Große Koalition verliert ihre Grundlage = Von Eva Quadbeck | 02.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die scheidende SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wird als tragische Figur in die Geschichte eingehen. Sie ist die Vorsitzende, unter deren kurzer Ägide die Sozialdemo |
Westfalen-Blatt: Kommentar zum Nahles-Rücktritt | 02.06.2019 |
Bielefeld (ots) - Andrea Nahles hat den Schlussstrich gezogen. Sie wollte Klarheit und hat sie bekommen. Ihr Rücktritt von allen Ämtern ist konsequent und verdient Respekt. Die Auswirkungen sind jedo |
Rheinische Post: SPD-Vize Stegner zeigt sich offen für Urwahl des oder der neuen Parteivorsitzenden und mahnt transparentes Verfahren an | 03.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize Ralf Stegner hat sich offen dafür gezeigt, den neuen Vorsitzenden oder die neue Vorsitzende der SPD per Urwahl zu bestimmen. "Das hängt von den Umständen ab, ob es mehrere |
Rheinische Post: Justizminister: "Legal Tech"-Plattformen sind Rechtsanwälten vorbehalten | 03.06.2019 |
Düsseldorf (ots) - Die Landesjustizminister fordern klare Regeln für die Digitalisierung der Justiz. Eine Arbeitsgruppe der Minister warnt nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Mon |
NOZ: Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen | 03.06.2019 |
Osnabrück (ots) - Gysi: SPD muss so schnell wie möglich Große Koalition verlassen Ehemaliger Linken-Fraktionschef warnt Sozialdemokraten vor Bedeutungslosigkeit - Nahles trägt Anteil an mangelha |
NOZ: Verkehrssicherheitsrat zum Tag des Fahrrads: Staat muss Radfahrer vor Unfällen im toten Winkel schützen | 03.06.2019 |
Osnabrück (ots) - Verkehrssicherheitsrat zum Tag des Fahrrads: Staat muss Radfahrer vor Unfällen im toten Winkel schützen Bund soll Fördergelder noch in diesem Jahr aufstocken: "Ein Abbiegeassis |
Öffentliche Videoüberwachung größtenteils rechtswidrig | 03.06.2019 |
Berlin (ots) - Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem erst jetzt veröffentlichten Urteil [1] vom 27.03.2019 klargestellt, dass die Videoüberwachung durch private Stellen ausschließlich durch die |
Thomas Jung: "Grenzgemeinden werden immer unsicherer" | 03.06.2019 |
Potsdam (ots) - Die Kriminalität in den 24 brandenburgischen Gemeinden entlang der deutschpolnischen Grenze stieg im vergangenen Jahr erstmals seit 2013. 2018 wurden in den Grenzgemeinden insgesamt |
Thomas Jung: "Sexuelle Belästigung: Syrer bedrängt 12-jährige. Abschiebung steht für Rot-Rot nicht zur Debatte." | 03.06.2019 |
Potsdam (ots) - Ein 40 Jahre alter Syrer zog sich in der Heilbronner Straße in Frankfurt (Oder) vor einem 12-jährigen Mädchen aus und bedrängte es. Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion |
Johannes Kahrs (SPD) fordert Fortsetzung der Großen Koalition | 03.06.2019 |
Berlin (ots) - Der Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, hat sich dafür ausgesprochen, die Große Koalition vorerst fortzusetzen. Im Inforadio vom rbb sagte er a |
Thomas Jung: "Sinkende Zahl der Angriffe auf Asylbewerber zeigt Kontrast zu Antifa-Panikmache" | 03.06.2019 |
Potsdam (ots) - Die Zahl der Angriffe auf Asylbewerber in Brandenburg ist im ersten Quartal des Jahres 2019 gegenüber dem Vorjahrsquartal von 70 auf 30 Straftaten deutlich gesunden. Die Linken-Abge |
Ukraine: Politikneuling als Präsident / Deutsche Unternehmen hoffen auf beschleunigte Reformen | 03.06.2019 |
Berlin/Kiew (ots) - Aus Fiktion wird Wirklichkeit: Am 20. Mai 2019 hat Wolodymyr Selenskyj das Amt als Staatspräsident der Ukraine angetreten. Neu ist diese Aufgabe für den 41-jährigen Showman und S |
Linnemann (CDU) fordert Große Koalition auf, den Koalitionsvertrag umzusetzen | 03.06.2019 |
Berlin (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Carsten Linnemann, fordert die Große Koalition auf, die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag zügig umzusetzen. Im Inforadi |
phoenix unter den linden: "Nahles tritt zurück - wie lange hält die GroKo?" - Montag, 03. Juni 2019, 22.15 Uhr | 03.06.2019 |
Bonn (ots) - Alt und Jung, Ost und West, Arm und Reich - in unserer Gesellschaft scheinen sich immer neue Gräben aufzutun. Der Zusammenhalt zwischen den Regionen und Generationen bröckelt, so die w |
Der Tagesspiegel: Außenminister Maas für SPD-Doppelspitze und Urwahl | 03.06.2019 |
Berlin (ots) - Bundesaußenminister Heiko Maas schlägt eine Reform der SPD vor. Die SPD solle von einer Doppelspitze geführt werden, die per Urwahl durch die Mitglieder gewählt werden soll, das schlug |