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Oskar Lafontaine auf stern.de: "Die große Mehrheit der SPD-Mitglieder ist mit der Politik der SPD-Führung nicht einverstanden"

15.05.2007

Hamburg (ots) - Heftige Kritik an der SPD und ihrer Politik hat der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Bundestag, Oskar Lafontaine, geübt. Die SPD sei unglaubwürdig, die Partei-Führung "vollkomme

LVZ: LVZ-Umfrage: Mehr als jeder Vierte im Westen sagt: Schluss mit der Ost-Solidarität - Westen braucht das Geld selbst / Nur sieben Prozent unterstützen US-Raketenabwehrschild in Polen und Tschechie

15.05.2007

Leipzig (ots) - Leipzig. Der Streit um den Solidarpakt II und die Gelder für den Aufbau Ost hat einige Gräben zwischen Ost und West wieder aufgerissen. So ist mehr als jeder vierte Bürger in den alten

10. Welt-AIDS-Impfstofftag am 18. Mai 2007 Deutsche AIDS-Stiftung und IAVI appellieren an G8-Staaten, die Entwicklung eines AIDS-Impfstoffes stärker voranzutreiben

15.05.2007

Bonn (ots) - Bonn/New York. 15. Mai 2007. Vor zehn Jahren forderteder frühere US-Präsident Bill Clinton die Welt auf, innerhalb einer Dekade einen Impfstoff gegen AIDS zu entwickeln. Zwar wurden in di

LVZ: LVZ-Umfrage: Beck als SPD-Kanzlerkandidat deutlich vor Steinmeier und Steinbrück/ Platzeck größter Hoffnungsträger der Sozialdemokraten im Osten / Ulla Schmidt populärste SPD-Politikerin

15.05.2007

Leipzig (ots) - Leipzig. Auch wenn es selbst in der SPD Zweifel gibt, ob ihr Parteichef Kurt Beck als Kanzlerkandidat der Richtige ist, um bei der nächsten Bundestagswahl Angela Merkel (CDU) aus dem F

Krogmann/ Klöckner: Verbraucher besser vor Telefonwerbung schützen

15.05.2007

Berlin (ots) - Zur Ankündigung des Bundesjustizministeriums gegen unerlaubte Telefonwerbung mit einem Bußgeldtatbestand vorzugehen, erklären die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU/CSU-Bundesta

Lockerung der EU-Sanktionen: Usbekistan muss Journalisten freilassen

15.05.2007

Berlin (ots) - Vor dem Hintergrund der gestern beschlossenen Lockerung der EU-Sanktionen gegenüber Usbekistan fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) von dem zentralasiatischen Land, die Menschenrechtslag

AWO: Die Betreuungspauschale ist ideologisch geleitet und kontraproduktiv

15.05.2007

Berlin (ots) - Der AWO Bundesgeschäftsführer Rainer Brückers kritisiert die Pläne der Großen Koalition, eine Betreuungspauschale für Eltern anzubieten, die ihre Kinder nicht in eine Krippe geben wolle

PHOENIX Programmhinweis für Mittwoch, 16. Mai 2007, 22.15 Uhr

15.05.2007

Bonn (ots) - PROGRAMMHINWEIS Mittwoch, 16. Mai 2007, 22.15 Uhr PHOENIX Runde Merkel trifft Sarkozy - Was wird aus Europa? Er ist noch nicht im Elyseepalast eingezogen, da steht fest: Nicolas

stern.de: Zum G8-Gipfel Demonstrationsverbot um Heiligendamm

15.05.2007

Hamburg (ots) - Zum G-8-Gipfel wird ein allgemeines Versammlungsverbot um Heiligendamm verhängt werden. Das wurde der Anmelderin einer für den 5. Juni beabsichtigten Mahnwache heute von der Polizeidir

VKU zur Novellierung des KWK-Gesetzes / Ohne Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung kein wirksamer Klimaschutz

15.05.2007

Berlin (ots) - "Bundeswirtschaftsminister Glos will die Chancen, die ein Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) für den Klimaschutz bietet, offenbar nicht ernsthaft nutzen." Mit diesen Worten kommentie

Neues Deutschland: zur Debatte um Mindestlohn

15.05.2007

Berlin (ots) - Liebe Koalition, seit Monaten schon treibt ihr eineSau namens Mindestlohn durch das politische Dorf. Morgens sorgt ihr euch, dass man von einem Gehalt auch leben können muss. Mittags ho

Der Tagesspiegel: "Korruption untergräbt das Vertrauen in die Demokratie"

15.05.2007

Berlin (ots) - Der frühere Korruptionsbekämpfer der kenianischen Regierung, John Githongo, warnt davor, bei der Hilfe für Afrika nur nach mehr Geld zu rufen. "Was Afrika wirklich braucht, ist eine Öff

Westfälische Rundschau: Kommentar zu Koalitionsbeschlüssen

15.05.2007

Dortmund (ots) - Solche Erfolge sollte sich die SPD nicht zu oft leisten. Sie würde sich davon nicht erholen. Die Union und ihre Kanzlerin haben die Koalitionsbeschlüsse geprägt. Ihre Familienminister

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zu Koalition/Krippen

15.05.2007

Rostock (ots) - Monatelang hat die Große Koalition über mehr Krippenplätze in Deutschland gerauft. Und nun, als die Lösung des Problems in einer abendlichen Spitzenrunde gefunden wurde? Kein weißer Ra

Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG, Rostock, zum Verfassungsschutzbericht

15.05.2007

Rostock (ots) - Verfassungsschützer und ihr oberster Dienstherr Wolfgang Schäuble lassen in ihrem Report für 2006 keinen Zweifel: Aufder Gefährdungs-Skala für das bundesdeutsche Gemeinwesen steht für

Märkische Oderzeitung: Märkische Oderzeitung Frankfurt (Oder) zu EU/Russland

15.05.2007

Frankfurt/Oder (ots) - Bevor der russische Präsident Putin gesternnacheinander die amerikanische Außenministerin Rice und deren deutschen Amtskollegen Steinmeier empfing, hatte er bereits in Zentralas

Stuttgarter Nachrichten: zu Krippenplätzen:

15.05.2007

Stuttgart (ots) - Der Preis für den Krippenkompromiss ist hoch. Erbesteht in einer Wohltat für Eltern, die ihre Kinder nicht abgeben. Dieses Betreuungsgeld - böse Zungen nennen es Herdprämie - hat die

Südwest Presse: Leitartikel: Koalition

15.05.2007

Ulm (ots) - Zu einer Abstimmung über den Mindestlohn wollte die SPD die Wahl in Bremen im Wahlkampf hochstilisieren. Gemessen an den Verlusten der Sozialdemokraten war das ein Rohrkrepierer. Allerding

Den Bedürfnissen von Kindern und Eltern gerecht werden / Kolpingwerk Deutschland zum Koalitionsbeschluss

15.05.2007

Köln (ots) - Als grundsätzlich positive Entwicklung hat der Bundesvorsitzende des Kolpingwerkes, CDU-Familienpolitiker Thomas Dörflinger, den Koalitionsbeschluss zu Ausbau und Förderung der Betreuung

WAZ: Chirac geht, Sarkozy kommt - Neuer Stil im Elysee - Leitartikel von Joachim Rogge

15.05.2007

Essen (ots) - Der König ist tot, es lebe der König. Mit allem Pomp, den die Republik zu bieten hat, wird Frankreich Jacques Chirac heute in den Ruhestand verabschieden - und seinem Nachfolger Nicolas

WAZ: Debatte um die Familienpolitik - Stoibers letztes Gefecht - Leitartikel von Angela Gareis

15.05.2007

Essen (ots) - Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat den Druck der Öffentlichkeit sehr gezielt aufgebaut und genutzt, um den massiven Ausbau der Krippenplätze ohne allzu viel Rücksicht auf

Rheinische Post: EU-Wohltat für Vieltelefonierer

15.05.2007

Düsseldorf (ots) - Von Anja Ingenrieth Brüssel beglückt die Verbraucher: In Rekord-Zeit einigten sich Rat, Parlament und Kommission darauf, mobiles Telefonieren im Auslanddeutlich billiger zu machen

Rheinische Post: Koalitions-Mix

15.05.2007

Düsseldorf (ots) - Von Margarete van Ackeren Nagelprobe bei Schwarz-Rot: Die großen politischen Kräfte rücken an zur Rats-Runde im Kanzleramt und was kommt raus? Beim jüngsten Spitzentreffen war es

Lausitzer Rundschau: Die Mechanik der Großen Koalition: Geben, nehmen und vertagen

15.05.2007

Cottbus (ots) - Wie Gewitterwolken türmen sich vor entscheidenden Sitzungen des Koalitionsausschusses stets die Konflikte. Und dann wacht man auf, hört die Ergebnisse der nächtlichen Beratungen und es

Lausitzer Rundschau: Zulauf für Rechtsextremisten: Subtile Gefahr

15.05.2007

Cottbus (ots) - Längst sind es nicht mehr nur tumbe Gestalten, diehierzulande ihr braunes Gedankengut verbreiten und dafür Gewalt anwenden. Der Rechtsextremismus kommt verstärkt in Schlips und Kragend

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