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| Jahres-Archiv: [2006] [2007] [2008] [2009] [2010] [2011] [2012] [2013] [2014] [2015] [2016] [2017] [2018] [2019] [2020] |
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| Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Kinder / Hartz IV / Bildungs-Chipkarte | 13.08.2010 |
| Osnabrück (ots) - Noch viel zu klären Die Verfassungsrichter haben die Politik vor eine schwer lösbare Aufgabe gestellt: Sie sollen bis Jahresende die Hartz-IV-Regelsätze für Kinder neu berechne |
| Rheinische Post: Hohes Wirtschaftswachstum lässt Steuereinnahmen deutlich steigen | 14.08.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Bund, Länder und Gemeinden können angesichts des starken Wirtschaftswachstums mit deutlich höheren Steuereinnahmen im laufenden und im kommenden Jahr rechnen. "Die Steuereinnahmen |
| Rheinische Post: SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warnt vor drastischer Verkleinerung der Bundeswehr | 14.08.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Rainer Arnold, hat vor einer drastischen Verkleinerung der Bundeswehr gewarnt. "Die Reduzierung der Bundeswehr |
| Rheinische Post: NRW-Integrationsminister: Salafisten verdienen keine Toleranz | 14.08.2010 |
| Düsseldorf (ots) - NRW-Integrationsminister Guntram Schneider lehnt die Pläne der islamistischen Salafisten ab, in Mönchengladbach eine Islamschule einzurichten. Bei den Salafisten handle es sich um |
| LVZ: Schorlemmer: Wittenberger Luther-Zwerge sind "theologischer Schindluder" | 14.08.2010 |
| Leipzig (ots) - Kurz vor der Einweihung der Installation "Martin Luther - Hier stehe ich..." mit 800 Lutherfiguren auf dem Wittenberger Marktplatz hat der Theologe Friedrich Schorlemmer seine Kriti |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Lauterbach (SPD) zu Krankenkassenbeiträgen: "Judaslohn für Arbeitgeber" | 14.08.2010 |
| Köln (ots) - Köln - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (SPD) geplante Bestrafung säumiger Zusatzbeitragszahler als "beispiellose Unverschämth |
| Kölner Stadt-Anzeiger: SPD-Experte sieht Abkehr von Wehrpflicht als Bruch der Bündnisverpflichtungen Köln. | 14.08.2010 |
| Köln (ots) - Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat den jetzt bekannt gewordenen Plan von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), die Bu |
| Kölner Stadt-Anzeiger: Bundesregierung verlangt von Google-Streetview längere Widerspruchspflicht | 14.08.2010 |
| Köln (ots) - Köln. Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), hat Google zu Korrekturen beim Internetdienst Street View aufgefordert, dabei a |
| WAZ: Rot-Grün in NRW will gebührenfreien Kindergarten-Besuch spätestens ab 2015 | 14.08.2010 |
| Essen (ots) - Spätestens im Jahre 2015 soll der Kindergartenbesuch in NRW für alle Jahrgänge gebührenfrei sein. Dieses Ziel nannte Familienministerin Ute Schäfer (SPD) erstmals in einem Interview mit |
| WDR Sendung "Kreuzverhör": "So etwas wollten wir nicht" - Duisburgs OB Sauerland schließt persönliche Konsequenzen nach Loveparade-Katastrophe nicht aus | 14.08.2010 |
| Köln (ots) - Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) hat sich drei Wochen nach der Katastrophe bei der Loveparade erstmals ausführlich im Fernsehen zu den Geschehnissen geäußert, dabei aber |
| Der Tagesspiegel: Wirtschaftsboom: FDP will Soli-Beitrag abschaffen | 14.08.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Angesichts des unverhofften Wirtschaftswachstums in Deutschland drängt die FDP auf Steuerentlastungen. "Noch in dieser Legislaturperiode", sagte der FDP-Finanzexperte Frank |
| Der Tagesspiegel: Steinmeier zu Rente mit 67: "Verlängerung der Lebensarbeitszeit ist notwendig" | 14.08.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - Im Streit der SPD um die Rente mit 67 hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das bestehende Gesetz prinzipiell verteidigt. Im Gegensatz zum stellvertretenden Parteichef un |
| Der Tagesspiegel: Steinmeier reklamiert Wirtschaftsboom für die SPD Fraktionschef: Konjunkturprogramme von SPD-Ministern haben Deutschland über die Krise getragen | 14.08.2010 |
| Berlin (ots) - Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Bundesregierung die Verantwortung für den unerwartet starken Wirtschaftsboom abgesprochen. Dem Tagesspiegel a |
| stern.de: "Üble Intrige" - Linkspartei-Chef Klaus Ernst weist Trickserei-Vorwürfe als "absurd" zurück | 14.08.2010 |
| Hamburg (ots) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe sich bei Entscheidungen im Landesverband Bayern der Partei Phantommitgliedschaften zu Nutze gemacht. "Das sind vollk |
| Weser-Kurier: Google Street View. Bremer Datenschutzbeauftragte rechnet mit vielen Widersprüchen | 14.08.2010 |
| Bremen (ots) - Mit einer großen Zahl von Widersprüchen gegen den Internet-Dienst Google Street View rechnet die Bremer Landesbeauftragte für Datenschutz, Imke Sommer. "Ich gehe davon aus, dass die |
| BERLINER MORGENPOST: Google ist ein Experiment für uns alle - Leitartikel | 14.08.2010 |
| Berlin (ots) - Jeder Google-Nutzer möge mal überlegen, wie viel höchst Vertrauliches er der Suchmaschine in den letzten Jahren anvertraut hat? Wie viele Informationen gibt ein Mensch über sich prei |
| Es werde Licht - auch ohne Atomkraft / Greenpeace belegt: Atomkraftwerke abschalten führt nicht zur Stromlücke | 15.08.2010 |
| Hamburg (ots) - 15. 8. 2010 - Die Stromversorger können ihre Ankündigung umsetzen und die acht ältesten deutschen Atomkraftwerke sofort stilllegen, ohne dass dies zu Engpässen in der Stromversorgung |
| Saarbrücker Zeitung: CDU-Mittelstandschef Schlarmann kritisiert Schäubles Pläne zu Wiedereinführung des Fiskusprvilegs - "Ein staatsautoritärer Ansatz" | 15.08.2010 |
| Berlin / Saarbrücken. (ots) - Der Widerstand gegen die von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Wiedereinführung des Fiskusprivilegs im Insolvenzrecht hat nun auch die CDU erreicht. Es g |
| Rheinische Post: Telekom-Sicherheitsdienst kopierte heimlich Mails von Ex-Vorstandschef Ron Sommer | 15.08.2010 |
| Düsseldorf (ots) - Der Sicherheitsdienst der Telekom hat Mails des früheren Vorstandschefs Ron Sommer ohne dessen Wissen von dessen privatem Mailaccount kopiert. Dies geht aus Unterlagen der Staatsa |
| NRZ: Die Schau des Adolf Sauerland/Leitartikel zum Fernsehauftritt des Duisburger Oberbürgermeisters | 15.08.2010 |
| Essen (ots) - Zum Auftritt von Adolf Sauerland im WDR schreibt die in Essen erscheinende Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Montagsausgabe) in einem Leitartikel von Chefredakteur Rüdiger Oppers: Duisb |
| WAZ: Machtkampf in der NRW-CDU - Laschet und Röttgen scheuen das Risiko - Leitartikel von Tobias Blasius | 15.08.2010 |
| Essen (ots) - Das Zauberwort moderner Großparteien heißt Geschlossenheit. Weil die Wähler keinen Streit mögen und der Nachrichtenbetrieb pausenlos nach Wortmeldungen giert, gilt die geräuschlos era |
| WAZ: Streit um längere Akw-Laufzeiten - Angriff der Atomlobby - Kommentar von Stefan Schulte | 15.08.2010 |
| Essen (ots) - Die Atomwirtschaft hat jahrelang für längere Laufzeiten getrommelt und mit allerlei Tricks alte Meiler am Netz gehalten - in der Hoffnung auf eine schwarz-gelbe Bundesregierung. Die h |
| Weser-Kurier: Niedersachsens Integrationsministerin Özkan gegen Wahlrecht für Ausländer | 15.08.2010 |
| Bremen (ots) - Niedersachsens Integrationsministerin Aygül Özkan hat sich gegen ein Wahlrecht für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ausgesprochen. "Das Wahlrecht, ob nun auf kommunaler, Landes- oder |
| Neues Deutschland: Killerdrohnen | 15.08.2010 |
| Berlin (ots) - Er war Vize-Gouverneur der jemenitischen Provinz Marib und saß am Verhandlungstisch mit Islamisten, um über ein Ende ihrer Gewaltaktionen zu verhandeln. Falscher Zeitpunkt, falscher O |
| WAZ: CDU-Arbeitsmarktexperte gegen anonymisierte Bewerbungen | 15.08.2010 |
| Essen (ots) - CDU-Arbeitsmarktexperte Karl Schiewerling kritisiert den Plan des NRW-Arbeitsministeriums und des Bundesfamilienministeriums, nur noch anonymisierte Bewerbungen zuzulassen. Er sei "seh |
