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Neue OZ: Kommentar zu Verteidigung / Bundeswehr / Rüstungsindustrie

10.06.2013

Osnabrück (ots) - Befreiungsschlag, aber wie? Verteidigungsminister Thomas de Maizière muss bleiben. Selbst wenn er es wollte, er dürfte nicht gehen. Sein Sturz brächte die Kanzlerin in existenzie

Neue OZ: Kommentar zu Steinbrück / Pressesprecher

10.06.2013

Osnabrück (ots) - Es kann nur besser werden Ist das nun der Befreiungsschlag? Der glücklose SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wechselt seinen Sprecher aus und verspricht sich davon mehr Schub

Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Mietpreisbremse

10.06.2013

Stuttgart (ots) - Eine zusätzliche Mietpreisbremse wird nicht dazu führen, dass die Menschen schneller bezahlbaren Wohnraum bekommen. Im Gegenteil: Der gerade erst in Schwung gekommene Wohnungsneubau

Schwäbische Zeitung: Thema verfehlt, Herr Minister! - Kommentar

10.06.2013

Ravensburg (ots) - Thomas de Maizière steht unter Druck. Nicht, weil er das Drohnenprojekt Euro Hawk am Ende stoppte, sondern weil dies sehr spät geschah und sich die Frage stellt, ob man dem Steue

Schwäbische Zeitung: Verzweifelt Schwung gesucht - Leitartikel

10.06.2013

Ravensburg (ots) - Der Wahlkampf der SPD schwächelt so arg, dass durchaus gefragt werden darf, ob die Sozialdemokraten überhaupt eine Kampagne führen. Etwas mehr als drei Monate vor der Bundestagswa

Lausitzer Rundschau: Im Wahlkampf-Stadl Verteidigungsminister Thomas de Maizière und der U-Ausschuss

10.06.2013

Cottbus (ots) - Jetzt also auch noch ein Untersuchungsausschuss. Damit wird das Drohnendebakel von der Opposition vollends in den Wahlkampf gezogen. Und die Wahrheit ist, um nichts anderes geht es

Lausitzer Rundschau: Partei ohne Biss Die SPD und ihr Kompetenzteam

10.06.2013

Cottbus (ots) - Über den Sinn oder Unsinn eines "Kompetenzteams" lässt sich trefflich streiten. Wenn sich die SPD nun aber schon mal dafür entscheidet, dann sollte sie auch den Anspruch haben, das B

Badische Neueste Nachrichten: Neuer Schwung

10.06.2013

Karlsruhe (ots) - Wer für Peer Steinbrück arbeitet, zahlt keine Vergnügungsteuer. Der frühere Finanzminister ist ein fordernder Chef, ein ungeduldiger und gelegentlich auch ein unbelehrbarer. Ihn tel

Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU sieht deutliche Versäumnisse in der deutschen Türkei-Politik

10.06.2013

Bonn-Berlin (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat angesichts der aktuellen Bilder aus der Türkei selbstkritisch eingeräumt, dass seine Partei un

Rheinische Post: NRW für Videoübertragung von Prozessen

11.06.2013

Düsseldorf (ots) - Nordrhein-Westfalen will wichtige Gerichtsprozesse einer größeren Öffentlichkeit zugänglich machen. "Eine Videoübertragung kann dazu beitragen, dass mehr Menschen einem Prozess f

Rheinische Post: Merkel entschärft die Mietpreisbremse

11.06.2013

Düsseldorf (ots) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will die von ihr vorgeschlagene Mietpreisbremse im Wahlprogramm entschärfen. So soll die Deckelung der Mieten bei Neuvermietungen um bis zu 15 P

Rheinische Post: Städtebund-Chef Landsberg: Vorrang für Hochwasserschutz vor Bürgerprotesten und Naturschutz

11.06.2013

Düsseldorf (ots) - Der Chef des Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat angesichts der Flutkatastrophe ein "Hochwasserschutz-Beschleunigungsgesetz" gefordert. "In einem solchen Gesetz sollt

Rheinische Post: Däubler-Gmelin hält Sieg in Karlsruhe für möglich

11.06.2013

Düsseldorf (ots) - Die frühere Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) hält ein Verfassungsurteil zu Gunsten der Klagen gegen die Euro-Rettungspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) für

Geheime Internet-Überwachung: Ex-US-Präsidentschaftskandidat John Mc Cain kritisiert mangelhafte Information der Öffentlichkeit

11.06.2013

Bonn-Berlin (ots) - US-Senator John Mc Cain sieht zwar Vorteile in dem geheimen Online-Überwachungsprogramms "Prism", das derzeit in den USA heiß diskutiert wird, hält jedoch die mangelnde Transparenz

Mitteldeutsche Zeitung: Finanzkrise Linksvize Wagenknecht ruft Bund zum Kurswechsel bei der Euro-Rettung auf

11.06.2013

Halle (ots) - Die stellvertretende Vorsitzende der Linkspartei, Sahra Wagenknecht, hat die Bundesregierung angesichts der heutigen Verhandlung beim Bundesverfassungsgericht über die Euro-Rettung zu

Stuttgarter Zeitung: Özdemir: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei müssen weitergehen

11.06.2013

Stuttgart (ots) - Der Vorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Cem Özdemir, hat davor gewarnt, angesichts der Proteste in Istanbul die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei einzufriere

Gesetzgeber ermöglicht Entlastung der Justiz durch Aufgabenübertragung auf Notare

11.06.2013

Berlin (ots) - Am 7. Juni 2013 hat der Bundesrat im zweiten Durchgang das Gesetz zur Übertragung von Aufgaben im Bereich der freiwilligen Gerichtsbarkeit auf Notare (BR-Drs. 358/13) gebilligt. Den

Holzenkamp/Heil: Koalition stärkt die Verbraucher in Finanzfragen

11.06.2013

Berlin (ots) - Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat am gestrigen Montag ein Fachgespräch zum "Finanziellen Verbraucherschutz" durchge

Rente und Altersarmut: Taten statt Versprechen - Hilfskonzept liegt auf dem Tisch

11.06.2013

Berlin (ots) - Zu den aktuellen Medienberichten über Niedrigrenten und Altersarmut erklärt der Präsident des Sozialverbandes SoVD, Adolf Bauer: Die aktuellen Zahlen lügen nicht. Die Altersarmut ist in

Geheime Internet-Überwachung: Ex-US-Präsidentschaftskandidat John McCain kritisiert mangelhafte Information der Öffentlichkeit

11.06.2013

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 11. Juni 2013 - US-Senator John McCain sieht zwar Vorteile in dem geheimen Online-Überwachungsprogramms "Prism", das derzeit in den USA heiß diskutiert wird, hält jedoch di

Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU sieht deutliche Versäumnisse in der deutschen Türkei-Politik

11.06.2013

Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 11. Juni 2013 - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, hat angesichts der aktuellen Bilder aus der Türkei selbstkritisch eingeräum

Gröhe: Baubeginn des Dokumentationszentrums für Vertriebene ist wichtiges Symbol

11.06.2013

Berlin (ots) - Anlässlich des heutigen Baubeginns des Dokumentationszentrums der Bundesstiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung" erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:

Mortler: Urteil gegen Mitarbeiter der Adenauer Stiftung negatives Signal für Tourismus in Ägypten

11.06.2013

Berlin (ots) - Die Mitglieder des Tourismusausschusses des Deutschen Bundestages haben mit einem Schreiben an den Botschafter der arabischen Republik von Ägypten in Deutschland die Verurteilung von

Schiewerling: Unterstützung für Betriebe mit Hochwasserschaden

11.06.2013

Berlin (ots) - Für Arbeitsausfälle bei Betrieben, die von Hochwasserschäden betroffen sind, kann Kurzarbeitergeld gezahlt werden. Das gilt für deren Arbeitnehmer und Auszubildende. Hierzu erklärt d

Fortsetzung der Zuckermarktordnung bis 2020 unverzichtbar / WVZ: Agrarrat und Kommission müssen sich dem Vorschlag des Europäischen Parlaments anschließen

11.06.2013

Berlin (ots) - "Agrarministerrat und Europäische Kommission müssen sich der Position des Europäischen Parlaments anschließen und dürfen die Verlängerung der Zuckermarktordnung bis 2020 nicht länger

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